HOMBERGER HINGUCKER

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Subventionsbetrug: Weitere Untersuchungen beantragt

Die SPD will in der nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf einen weiteren Akteneinsichtsausschuss stellen. Aufgeklärt werden soll die Anstellung eines Mitarbeiters beim "Stadtentwicklungsverein". Der Verein wird von dem Programm "Soziale Stadt" aus Bundes-, Landes- und städtischen Mitteln zu je einem Drittel finanziert.

Der Mitarbeiter arbeitet aber nicht für die Ziele des Vereins, sondern für den Bürgermeister im Bereich "Öffentlichkeitsarbeit". Dafür sind die Fördermittel nicht bestimmt.

Am 3. September 2008 berichtete die HNA von dem neuen Mitarbeiter und seinem Aufgabenfeld "Koordinator Förderprogramme".
Ab 2. Dezember 2008 ist die Hessen Agentur darüber informiert.
Ab 22. Mai 2009 das Wirtschaftsministerium.
Die Staatsanwaltschaft Kassel hat am 26. Juni 2009 ein Ermittlungsverfahren nach §264 Strafgesetzbuch, Subventionsbetrug eingeleitet.

Das ist jetzt bereits mehr als ein Jahr her. Seitdem hat keine Behörde diese rechtswidrige Mittelverwendung unterbunden. Stattdessen wurde im Rathaus so getan, als gäbe es die Vorwürfe nicht. Der Name des Mitarbeiters fand sich als Verantwortlicher auf der Homepage, er ist im internen Telefonverzeichnis aufgeführt, der Missbrauch erfolgte nicht heimlich, sondern offenkundig.

siehe: Dossier Fördermittelmißbrauch

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Tagesordnungspunkt erneut zurück gezogen

Wieder sollte die Firma des Vorsitzenden des Bauausschusses einen Auftrag bekommen. Die Regeln der Auftragsvergabe scheint dabei wohl nicht beachtet worden zu sein. Wie sonst ist zu erklären, dass wieder eine Auftragsgenehmigung von der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung genommen wurde.

Mit Nachtrag vom 4.9.2010

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Spenden, die seit zwei Jahren auf dem Konto liegen

Krückenspende5.000 Euro Spende liegen seit dem Hessentag auf dem SELK-Konto der Russlandhilfe von Frau Heidi Wagner. Dieses Geld ist noch nicht bei den Menschen angekommen.
Es sollte der Pakistanhilfe übergeben werden.

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Durchsuchungsaktion beim Stadtentwicklungsverein

Stadtentwicklungsverein BirkenwegBereits am 17. August durchsuchte die Polizei und die Staatsanwaltschaft die Räume des Stadtentwicklungsvereins im Birkenweg. Es geht um die Ermittlungen gegen Fördermittelmißbrauch durch Martin Wagner, der Vereinsvorsitzender ist. HNA-online spricht von dem Vorwurf der Untreue.

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Klinikschließung im Hessischen Fernsehen

Klinikschließung war bereits 2006 Teil des Konzernkonzeps, wie in der HNA nachzulesen ist.
Die Aussage im hr von Vize-Landrat Becker stimmt nicht.

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Ein Euro für ein großes Vermögen

1 Euro

Dafür gibt es 3 voll ausgestattete Krankenhaus-Komplexe und oben drauf 54 Millionen Euro.

Asklepios bedankt sich für diesen guten Einkauf und schließt die stationäre Patientenversorgung in Homberg.

Das war vorauszusehen. 500 Demonstranten taten es 2006

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Patient Homberg

“die Kreisstadt selbst ein angeschlagener Patient” kommentiert die HNA. Das ist die Bilanz des CDU-Bürgermeisters Martin Wagner.

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Keine stationäre Krankenhausversorgung mehr in Homberg

Asklepios schließt Homberger KrankenhausKreisstadt verliert Krankenhaus, 4 Jahre nach der Privatisierung, 4 Jahre nachdem der Kreis die drei Krankenhäuser an den Asklepios-Konzern verschenkt hat und noch mehrere Millionen darauf gegeben hat.

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Kanalbauzahlen, die stutzig machen

Grabenbreite ZeichnungWo Rohrgräben von 0,90 m ausreichen, werden Straßendecken von 2,50 m wieder hergestellt. Wie paßt das zusammen?

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Kanalbau: Wer erhält welchen Auftrag?

KanalbauStadt wollte Kanalbauauftrag an den CDU-Stadtverordneten Fröde vergeben obwohl ein anderer Anbieter ein günstigeres Angebot abgegeben hatte. Erst der Wiederspruch des Mitbewerbers beim Regierungspräsidenten stoppte diese rechtswidrige Vergabe.

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Pensionsansprüche eines Bürgermeisters: Ein lange Belastung für die Stadt

“Warum Kommunalpolitiker trotz schwerer Verfehlungen an ihrem Stuhl kleben “REPORT MAINZ, 9.8.2010 | 5:56 min, Sendung ansehen hier.

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Erinnerung an das Marktzentrum Ost

Anfahrt LaderampeDie große Überraschung 2003: Marktzentrum Ost. Der große Wurf!

Er funktionierte nur nicht, wie schon damals der Plan zeigt. Mittlerweile spricht niemand mehr davon, auch nicht vom Parkdeck. 100.000 Euro sind allein für die Planung des Parkdecks zum Fenster hinausgeschmissen worden.

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Weinfest: Erinnerung an den Hessentag

WeinfestErinnerungen an Momente eines weinseligen Sommerabends aber auch an eine langjährige finanzielle Durststrecke. Beides ist mit dem Hessentag verbunden.

Was andere Hessentagsstädte in einem halben Jahr leisteten, das hat Homberg nicht einmal in zwei Jahren geschafft: eine vollständige Schlussabrechung und eine ehrlich Aussage über die Kosten für jeden Bürger.

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