Eine der größten Stadtteile von Homberg ohne eigene Pfarrstelle ist andererseits ein weiteres Signal für den Niedergang, der auch in der politischen Gemeinde seit Jahren vor sich geht und zuletzt mit der Schließung des Krankenhauses und der Alten- und Krankenpflegestation ihren Höhepunkt erreichte. Diese trüben Zeichen werden auch von denen erkannt, die man als Neubürger oder als Gewerbetreibende gewinnen möchte. Warum sollte jemand dort investieren, wo die Infrastruktur Stück für Stück abgebaut wird.

Homberg verliert weiter im Standort-Wettbewerb. Es wird Zeit, dass neue Kräfte, diesem Niedergang ein Ende bereiten.
siehe auch HNA-Bericht

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Der Mitarbeiter arbeitet aber nicht für die Ziele des Vereins, sondern für den Bürgermeister im Bereich "Öffentlichkeitsarbeit". Dafür sind die Fördermittel nicht bestimmt.

Am 3. September 2008 berichtete die HNA von dem neuen Mitarbeiter und seinem Aufgabenfeld "Koordinator Förderprogramme".
Ab 2. Dezember 2008 ist die Hessen Agentur darüber informiert.
Ab 22. Mai 2009 das Wirtschaftsministerium.
Die Staatsanwaltschaft Kassel hat am 26. Juni 2009 ein Ermittlungsverfahren nach §264 Strafgesetzbuch, Subventionsbetrug eingeleitet.

Das ist jetzt bereits mehr als ein Jahr her. Seitdem hat keine Behörde diese rechtswidrige Mittelverwendung unterbunden. Stattdessen wurde im Rathaus so getan, als gäbe es die Vorwürfe nicht. Der Name des Mitarbeiters fand sich als Verantwortlicher auf der Homepage, er ist im internen Telefonverzeichnis aufgeführt, der Missbrauch erfolgte nicht heimlich, sondern offenkundig.

siehe: Dossier Fördermittelmißbrauch

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Der bisherige Firmensitz von S.T.a.R. im Gewerbegebiet steht leer und zum Verkauf.

Nachdem die neu Umschlaghalle von S.T.a.R. hinter der Biogasanlage fertig geworden und der Umzug vollzogen ist, steht die Halle mit ca. 4.000 qm leer. Dazu kommen große gepflasterte Freiflächen auf beiden Seiten der Halle.

Gerade versucht uns der Bürgermeister auf der Homepage der Stadt den "großzügigen Neubau der Firma S.T.a.R." als Zeichen für Hombergs Aufstieg zu verkaufen, indem er schreibt: "in Homberg geht es in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bergauf". Er tut so, als sei das eine neue Gewerbeansiedlung. Dabei ist es nur die Verlagerung eines Betriebes mit der Folge, dass im Gewerbegebiet eine großes Gelände leer steht. Leerstand haben wir auch in dem ehemaligen Kasernengelände genug. Vielleicht verkauft der Bürgermeister noch einmal die wachsenden Leerstände als "Wirtschaftswachstum". Auch in Sondheim soll neues Bauland geschaffen werden. Am Hof von Eigentümern in der Ortsmitte kann man auch lesen "Zu verkaufen".

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Die Fragestellung des Kongresses ist in einem Flyer mit folgenden Worten beschrieben:

Schafft eine demokratische Öffentlichkeit!

Öffentlichkeit und Demokratie gehören zusammen. Wie über Politik verhandelt wird, wer dabei einbezogen wird und was zum Thema wird, ist eine Frage der Demokratie.

Aber was sind die Produktionsbedingungen von Öffentlichkeit? In der Arbeit von Journalistinnen wirkt sich der ökonomische Druck immer stärker aus, die Meinungsvielfalt ist durch die Monopolisierung der Presselandschaft bedroht. Jenseits der Massenmedien ist der öffentliche Raum von Privatisierung und Überwachung geprägt. Die Möglichkeiten, sich diesen Raum anzueignen, sind beschränkt. In Teilen desl ändlichen Raumes haben Rechtsradikale die Meinungsführerschaft übernommen. Angst verhindert eine demokratische Auseinandersetzung.

Aber es gibt auch hoffnungsvolle Entwicklungen: Kritische Bürgerinnen haben durch digitale Techniken die Möglichkeit, viele Menschen zu erreichen und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Redaktionen können leichter mit Leserinnen, Hörerinnen und Zuschauerinnen in Kontakt kommen und nicht selten Fehler korrigieren.
Welche Demokratie ist mit dieser Öffentlichkeit möglich? Und wie muss eine politische Öffentlichkeit aussehen, die demokratische Beteiligung ermöglicht? Welche Informationen müssten Bürgerinnen haben, um sich ein politisches Urteil zu bilden? Welche Erfahrungen werden sichtbar, welche bleiben marginalisiert? Welche Gruppen können sich durchsetzen? Welche Bilder beherrschen die öffentliche Diskussion?
Das sind die Themen und Fragen, die auf dem Kongress "Öffentlichkeit und Demokratie" diskutiert werden sollen. Welche Perspektiven und Lösungen gibt es?

In Homberg haben wir hautnah erlebt, wie der Verlust von Öffentlichkeit eine undemokratische Machtpolitik begünstigt und zu welchen Auswüchsen und Folgen eine solche Politik führt.
In Homberg kann man auch sehen, was eine Gegenöffentlichkeit durch Information, Dokumentation und Beiteiligung der Leser aufdecken und bewirken kann.

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Bis in die 80er Jahren des letzten Jahrhunderts wurde Asbest wegen seiner besonderen Fasereigenschaften in sehr vielen Produkten eingesetzt. Der Handelsname Eternit wird bis heute als Synonom für Asbest im allgemeinen Sprachgebrach verwendet. Asbest galt als "Wunderfaser".

Gefahrstoff Asbest
Asbest ist krebserregend und ist deshalb als Gefahrstoff mit hoher Gefährlichkeit eingestuft. Bereits 1943 wurde Lungenkrebs als Folge von Asbestbelastung als Berufskrankheit anerkannt. Aber erst 50 Jahre später, 1993, wurde die Verwendung von Asbest in Deutschland verboten.

Asbestbaumaterialen sind am bekanntesten und am weitesten verbreitet. Solange sie nicht beschädigt werden, geht von ihnen keine Gefahr aus. Sie unterliegen aber einer Verwitterung, Fasern lösen sich ab, werden aber zum größten Teil mit dem Regen abgespült. Gefährlich wird es dann, wenn sie abgebaut werden oder sonst mechanischem Abrieb ausgesetzt sind.

"Eternitplatten" weit verbreitet,
Wer durch die Städte und Dörfer geht, findet noch sehr zahlreich Fassaden mit "Eternitplatten" oder Dächer von Hallen und Schuppen mit Wellasbestplatten. Gerade im Dorf sind sie auch im Einsatz zum Abdecken von Feuerholz oder andern Gegenständen, selbst als Beeteinfassung. Mitunter wollen es Hausbesitzer auch besonders gut machen und kärchern die Platten ab. Das ist gefährlich, weil dadurch viel Fasern freigesetzt werden, deswegen ist es verboten. Dieser leichtfertige Umgang zeugt davon, dass die Gefährlichkeit des Asbests noch viel zu wenig bekannt ist.

Wo Asbestplatten entfernt werden sollen, darf das nur durch einen zugelassenen Fachbetrieb geschehen, der die besonderen Sicherheitsvorkehrungen beachtet. Das ist zwar teurer, der Verlust der Gesundheit ist noch teuer.

Ein Baustoff, der einmal als ideales Material, als Segen empfunden worden war, wird jetzt zum Fluch, er gefährdet die Gesundheit und die Demontage und Entsorgung wird teuer.

Auch bei den Behörden scheint noch nicht überall die Gefährlichkeit bekannt zu sein oder wird noch zu wenig beachtet. Dies zeigten wiederholt Magazinsendungen im Fernsehen.

Beispiel eines verantwortlichen Umgangs
Einen verantwortlichen Umgang mit Asbestbelastung wurde im Februar in Berlin veröffentlicht. In der Staatsbibliothek wurde in Wischproben Asbest-Staub gefunden. Die Luftmessungen ergaben keinen Befund. Wo aber Staub liegt, kann dieser bei der Nutzung auch aufgewirbelt werden. Die Verantwortlichen handelten und sperrten die gesammte Staatsbibliothek für lange Zeit.

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Fotos: GNU Free Documentation License

Wenn die Genehmigung eines Bauvertrages auf der Tagesordnung gesetzt wird, dann hat der Magistrat vorab entschieden, dass dieses Angebot das günstigste sei. Anscheinend trifft das hier nicht zu. Im Ausschreibungsverfahren haben die Mitbewerber die Möglichkeit zu prüfen, wer den Zuschlag für den Auftrag erhält. Gab es wieder Unregelmäßigkeiten - sollte die Firma des Vorsitzenden des Bauausschusses wieder begünstigt werden?

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Nachtrag 4.9.2010

Niederschrift der Stadtverordnetensitzung vom 24. Juni 2010

Der Tagesordnungspunkt 5:

Genehmigung eines Bauvertrages gem. § 77 Abs. 2 HGO  für die Vergabe von

Kanal- und Straßenbauarbeiten in der Kernstadt Homberg (Efze)
Los 1: Abschnitt Nordwest

Los 2: Abschnitt Südwest
wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

In den Erläuterungen zu dem Tagesordnungspunkt hieß es.

"Der Magistrat hat (…)den Abschluss eines Bauvertrages mit der Firma Fröde, Homberg, zum Angebotspreis von Brutto 2.072.069,66 € empfohlen."

In der gleichen Sitzung wurde ein weiterer Bauvertrag mit der Firma Fröde im Umfang von 463.718,31 € vorgelegt mit dem Kanal- und Straßenbauarbeiten in Wernswig ausgeführt werden sollten. Dieser Bauvertrag wurde mehrheitlich beschlossen.

Die Bauarbeiten für Los 2: Abschnitt Südwest sind inzwischen an einen Mitbewerber vergeben worden.
Der Abschnitt Los 1 sollte erneut an die Firma Fröde  gehen, wurde aber wieder von der Tagesordnung genommen.

Haben hier Mitbieter wieder Gründe für einen Einspruch gefunden?

Die Auftragsvergabe an die Firma Fröde durch die Stadt Homberg bedarf dringend der Prüfung.

Neue Vorwürfe gegen Bürgermeister (31. 8. 2010)

Strafbefehl gegen Bürgermeister (23.7.2010)

hr-Gespräch: Pest oder Cholera (23. 7. 2010)

Die folgenden Thema sind nicht mehr erreichbar, da nach der neuen Gesetzeslage, die Rundfunkanstalten ihre Beiträge nach einer Frist löschen müssen.

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Die Spendenbereitschaft hängt in einem großen Maß auch davon ab, ob das Vertrauen besteht, dass die Hilfe wirklich bei den notleidenden Menschen ankommt oder ob große Teile der Spenden in den Organisationen für Verwaltung und Repräsentation ausgegeben werden. Das Spendensiegel des Zentralinstituts für soziale Fragen bietet diese Gewähr.

5.000 Euro ruhen seit Jahren auf dem Konto

Während des Hessentags gab es eine Spende von 5.000 Euro für die Russlandhilfe von Frau Heidi Wagner, die durch ihren Sohn, Bürgermeister Martin Wagner vermittelt wurde. Jetzt, zwei Jahre später, liegt das Geld immer noch auf dem Konto, wie die Kirchenleitung der Selbständige Evangelisch-Lutherische Kirche (SELK) aus Hannover schrieb und Frau Wagner noch in diesem Jahr im Gespräch im Beisein von Pfarrer Spieß und Herrn Utpatel bestätigte. In dem Gespräch erklärte Frau Wagner auch, dass die Transporte nach Russland so teuer sind. Neben den Kosten für den Lkw auch ihre Flugkosten.
Die Bundeswehr Big Band hatte 2008 das Geld für humanitäre Zwecke gespendet. Die Menschen in Russland haben bisher noch nichts davon gehabt.

Es wäre nur anständig, wenn dieses Geld der Pakistanhilfe einer anerkannten Hilfsorganisation, die das Spendensiegel trägt, übergeben wird, statt es noch länger auf dem SELK-Konto zu horten bis wieder einmal ein Flug nach Russland damit bezahlt werden kann.

Foto: Lager der Russlandhilfe von Frau Heidi Wagner. Die abgebildeten Gegenstände befinden sich so seit 2007 in dem Lager, wie Beobachter berichten.

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Hierbei geht es um den Fördermittelmissbrauch durch Martin Wagner als Vereinsvorsitzender. Der Verein bekommt Gelder vom Land und vom Bund, jeweils ein Drittel. Das dritte Drittel bringt die Stadt auf. Der Verein hat einen Mitarbeiter eingestellt, der aber nicht für den Verein, sondern für Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Homberg eingesetzt worden war und anscheinend immer noch dafür tätig ist. Damit entzieht der Bürgermeister die Arbeitsleistung des Mitarbeiters dem Verein, er schädigt ihn damit. Es kann auch sein, dass die Gemeinnützigkeit des Vereins gefährdet ist, das wird das Finanzamt zu prüfen haben.

siehe: hier, hier und hier

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