Wer könnte eine neue und größere Bibliothek nicht gut finden? Eine Vergrößerung von jetzt 60 qm am Marktplatz auf 350 qm in einem Gebäude etwas weiter westlich in der Hermann-Schafft-Schule sowie eine Erweiterung des Bestandes und der Öffnungszeiten hört sich gut an.
Mit einem solchen Vorhaben kann man Sympathien gewinnen, zumal wenn noch Fördermittel winken. Der Bürgermeister wies deshalb auch in der Stadtverordnetenversammlung am 28. 1. 2010 darauf hin, dass eine solche gemeinsame Bibliothek von Stadt und Hermann-Schaft-Schule mit einem besonderen Medienangebot für seh- und hörbehinderte Kinder etwas Einmaliges in Nordhessen wäre. Bevor in die vorgestellten Planung des Architekten Harm Köhne eingegangen und weiter geträumt wird, sollte man sich an die alte Erfahrung erinnern, dass man einen Euro nur einmal ausgeben kann.
Mehrere Millionen Euro sind für den Hessentag drauf gegangen. Geld das wir nicht hatten, das wir noch viele Jahre abzuzahlen haben. Mit dem Hessentag war die Entscheidung für 10 tolle Tage gefallen, aber auch gegen sinnvolle Projekte wie dieses, für das nun kein Geld mehr da ist.
Zur Erinnerung: Das Rechnungsprüfungsamt hat uns absolute Sparsamkeit auferlegt. Die finanziellen Spielräume der Stadt werden jetzt noch enger durch die Mittelkürzungen der Landesregierung und wegbrechende Steuereinnahmen. In anderen Städten steht man vor der Schließung von Bücherein und Bädern. Auch in Homberg hat die FDP solches schon angedacht und angemahnt. Doch der Bürgermeister scheint davon unbehelligt.
Leben wir in Homberg auf einer Insel der Seligen? Es sind schließlich nicht nur die Bau- und Ausstattungskosten, auch der laufende Betrieb erfordert durch Vergrößerung mehr Gelder als bisher, denn dann müsste eine Fachkraft eingestellt werden.
Kurz: An welchen anderen Stellen im Haushalt sollen die für die Bibliothek notwendigen Mittel eingespart werden? Dazu liegen keine Pläne vor.
"Jetzt müssten sich die Parlamentarier die Frage stellen, ob sich die Stadt ein solches Projekt leisten könne und wolle." HNA 30. 1. 2010
Auffällig ist:
Die Stadtverordneten mögen darüber beraten und entscheiden.
Bisher wurden mit der Ein-Stimmen-Mehrheit ohne langes Diskutieren Projekte durchgedrückt.
Das Kalkül könnte sein: Der Bürgermeister schmückt sich mit diesem schönen Projekt, dass ihm aber leider die Stadtverordneten nicht genehmigen. So ist er fein raus und kann immer sagen er habe etwas Gutes für Homberg erreichen wollen.
Druckansicht
Von Delf Schnappauf am 31.01.2010 um 22:47 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Politische Kultur
• 6 Kommentare »
Kann einem Vertrag zugestimmt werden, der nicht vorliegt?
Das war die Hauptfrage an die Aufsichtsbehörde.
Die Behörde sieht darin keinen Rechtsmangel.
Jede Verbraucherberatung rät Verträge genau zu lesen. In Homberg soll das nicht gelten?
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 31.01.2010 um 11:53 Uhr
gespeichert unter Aufsichtsbehörden
• 5 Kommentare »
Erst wird ein Vertragsabschluss gebilligt, der nicht vorliegt, später soll das nur ein Generalbeschluss gewesen sein.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 30.01.2010 um 20:42 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus
• Kommentare deaktiviert für Nachweis der Täuschung -1-
Kommunalaufsicht sieht keine Rechsmängel, nachdem sie die „Schilderung“ der Stadt gelesen hat. Den Wahrheitsgehalt der „Schilderung“ prüft sie nicht, sondern nimmt sie als wahr an.
Warum wird dann noch einmal über den Konzessionsvertrag beschlossen? Gesichtswahrende Fehlerbeseitigung unter Mithilfe der Aufsichtsbehörde.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 29.01.2010 um 16:04 Uhr
gespeichert unter Aufsichtsbehörden Aus dem Rathaus
• 4 Kommentare »
Der Landrat antwortet auf eine Eingabe bei der Aufsichtsbehörde es hätte keine Rechtsmängel an dem Beschluss vom November gegeben.
Trotzdem wurde der Vertrag jetzt erneut zur Abstimmung auf die Tagesordnung gestellt. Jetzt waren alle damals gerügten Mängel behoben: der unterschriftsreife Vertrag und die Entscheidungsgründe lagen vor.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 29.01.2010 um 12:47 Uhr
gespeichert unter Aufsichtsbehörden Aus dem Rathaus Energie
• 2 Kommentare »
Viel Lärm um nichts?
Nein, viel Lärm, um über andere Dinge zu schweigen.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 28.01.2010 um 09:57 Uhr
gespeichert unter Medien Berichterstattung
• 15 Kommentare »
In einer öffentlichen Sitzung am 9. Februar 2010, 20:00 Uhr setzt der Akteneinsichtsausschuss seine Arbeit zur Aufklärung der Schließung der Alten- und Krankenpflegestation fort.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 28.01.2010 um 08:56 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus
• 5 Kommentare »
…der Staatsanwaltschaft und noch immer kein Ergebnis in den beiden Fällen des Bürgermeisters. Je länger ermittelt wird, desto mehr wächst der Verdacht auf politische Einflussnahme. Da rückt die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft ins Blickfeld, gerade angesichts der jüngsten hessischen Erfahrungen.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 27.01.2010 um 14:11 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• 26 Kommentare »
Wenn in Homberg nicht nur die Sauberkeit auf der Straße, sondern auch die Sauberkeit in den Amtsstuben des Rathauses vorzeigbar wären. Wie lange soll diese noch versteckt werden?
Sauberhafte Homberg auch im Rathaus, mach mit.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 26.01.2010 um 11:17 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus
• 10 Kommentare »
Vereinsvorsitzender des Stadtentwicklungsvereins zieht einen Mitarbeiter aus der Vereinsarbeit ab und läßt ihn für sich in der Organisation arbeiten, wo er hauptberuflich tätig ist: der Stadtverwaltung.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 26.01.2010 um 09:24 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus
• 1 Kommentar »
Am Freitag, 29. Januar 2010, 20:00 Uhr findet im Hardehäuser Hof in Fritzlar, Kassler Str./Jordan eine Auftaktveranstaltung statt.
Jutta Sundermann vom Koordninierungskreis von Attac Deutschland spricht zum Thema:Krise lokal – global – total? Gemeinsam für Alternativen
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 25.01.2010 um 19:20 Uhr
gespeichert unter Allgemein
• 3 Kommentare »
hr fersehen, defacto-Bericht: „Regieren auf Gutsherrenart? – Wie ein Bürgermeister sein Stadtparlament ignoriert“ vom 24. 1. 2010
Video-Bericht kann mit dem Link im Bericht angesehen werden.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 25.01.2010 um 13:00 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• 7 Kommentare »
Mit der Eisbahn war am 16. Januar doch noch nicht Schluss, sie bleibt solange es Spaß macht. Da scheint wohl ein Verleih an eine andere Stadt geplatzt zu sein.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 24.01.2010 um 11:43 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Markt- und Kirchplatz Unser Geld
• 13 Kommentare »