HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Neue und größere Bibliothek: Ein schöner Traum

BildWer könnte eine neue und größere Bibliothek nicht gut finden? Eine Vergrößerung von jetzt 60 qm am Marktplatz auf 350 qm in einem Gebäude etwas weiter westlich in der Hermann-Schafft-Schule sowie eine Erweiterung des Bestandes und der Öffnungszeiten hört sich gut an.

Mit einem solchen Vorhaben kann man Sympathien gewinnen, zumal wenn noch Fördermittel winken. Der Bürgermeister wies deshalb auch in der Stadtverordnetenversammlung  am 28. 1. 2010 darauf hin, dass eine solche gemeinsame Bibliothek von Stadt und Hermann-Schaft-Schule mit einem besonderen Medienangebot für seh- und hörbehinderte Kinder etwas Einmaliges in Nordhessen wäre. Bevor in die vorgestellten Planung des Architekten Harm Köhne eingegangen und weiter geträumt wird, sollte man sich an die alte Erfahrung erinnern, dass man einen Euro nur einmal ausgeben kann.

Mehrere Millionen Euro sind für den Hessentag drauf gegangen. Geld das wir nicht hatten, das wir noch viele Jahre abzuzahlen haben. Mit dem Hessentag war die Entscheidung für 10 tolle Tage gefallen, aber auch gegen sinnvolle Projekte wie dieses, für das nun kein Geld mehr da ist.

Zur Erinnerung: Das Rechnungsprüfungsamt hat uns absolute Sparsamkeit auferlegt. Die finanziellen Spielräume der Stadt werden jetzt noch enger durch die Mittelkürzungen der Landesregierung und wegbrechende Steuereinnahmen. In anderen Städten steht man vor der Schließung von Bücherein und Bädern. Auch in Homberg hat die FDP solches schon angedacht und angemahnt. Doch der Bürgermeister scheint davon unbehelligt.

Leben wir in Homberg auf einer Insel der Seligen? Es sind schließlich nicht nur die Bau- und Ausstattungskosten, auch der laufende Betrieb erfordert durch Vergrößerung mehr Gelder als bisher, denn dann müsste eine Fachkraft eingestellt werden.
Kurz: An welchen anderen Stellen im Haushalt sollen die für die Bibliothek notwendigen Mittel eingespart werden? Dazu liegen keine Pläne vor.

"Jetzt müssten sich die Parlamentarier die Frage stellen, ob sich die Stadt ein solches Projekt leisten könne und wolle." HNA 30. 1. 2010

Auffällig ist:
Die Stadtverordneten mögen darüber beraten und entscheiden.
Bisher wurden mit der Ein-Stimmen-Mehrheit ohne langes Diskutieren Projekte durchgedrückt.
Das Kalkül könnte sein: Der Bürgermeister schmückt sich mit diesem schönen Projekt, dass ihm aber leider die Stadtverordneten nicht genehmigen. So ist er fein raus und kann immer sagen er habe etwas Gutes für Homberg erreichen wollen.

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Nachweis der Täuschung -2-

HGO 136 AufsichtsbehördeKann einem Vertrag zugestimmt werden, der nicht vorliegt?
Das war die Hauptfrage an die Aufsichtsbehörde.

Die Behörde sieht darin keinen Rechtsmangel.
Jede Verbraucherberatung rät Verträge genau zu lesen. In Homberg soll das nicht gelten?

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Nachweis der Täuschung -1-

BildErst wird ein Vertragsabschluss gebilligt, der nicht vorliegt, später soll das nur ein Generalbeschluss gewesen sein.

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Doppeltes Spiel der Kommunalaufsicht

Warnschild ElektrizitätKommunalaufsicht sieht keine Rechsmängel, nachdem sie die „Schilderung“ der Stadt gelesen hat. Den Wahrheitsgehalt der „Schilderung“ prüft sie nicht, sondern nimmt sie als wahr an.
Warum wird dann noch einmal über den Konzessionsvertrag beschlossen? Gesichtswahrende Fehlerbeseitigung unter Mithilfe der Aufsichtsbehörde.

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Doppelter Beschluss zum Konzessionsvertrag: Warum?

Der Landrat antwortet auf eine Eingabe bei der Aufsichtsbehörde es hätte keine Rechtsmängel an dem Beschluss vom November gegeben.

Trotzdem wurde der Vertrag jetzt erneut zur Abstimmung auf die Tagesordnung gestellt. Jetzt waren alle damals gerügten Mängel behoben: der unterschriftsreife Vertrag und die Entscheidungsgründe lagen vor.

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Aktives Ablenkungstheater

Alter Friedhof NamensnennungViel Lärm um nichts?

Nein, viel Lärm, um über andere Dinge zu schweigen.

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Ausschuss arbeitet weiter..

BildIn einer öffentlichen Sitzung am 9. Februar 2010, 20:00 Uhr setzt der Akteneinsichtsausschuss seine Arbeit zur Aufklärung der Schließung der Alten- und Krankenpflegestation fort.

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7 Monate Ermittlungen…

Anwaltsrobe

der Staatsanwaltschaft und noch immer kein Ergebnis in den beiden Fällen des Bürgermeisters. Je länger ermittelt wird, desto mehr wächst der Verdacht auf politische Einflussnahme. Da rückt die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft ins Blickfeld, gerade angesichts der jüngsten hessischen Erfahrungen.

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Sauberhaftes Homberg – das wäre schön

BildWenn in Homberg nicht nur die Sauberkeit auf der Straße, sondern auch die Sauberkeit in den Amtsstuben des Rathauses vorzeigbar wären. Wie lange soll diese noch versteckt werden?

Sauberhafte Homberg auch im Rathaus, mach mit.

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Stadtteilverein Bahnhofsgebiet

StadtteilbüroVereinsvorsitzender des Stadtentwicklungsvereins zieht einen Mitarbeiter aus der Vereinsarbeit ab und läßt ihn für sich in der Organisation arbeiten, wo er hauptberuflich tätig ist: der Stadtverwaltung.

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attac organisiert sich im Schwalm-Eder-Kreis

attacAm Freitag, 29. Januar 2010, 20:00 Uhr findet im Hardehäuser Hof in Fritzlar, Kassler Str./Jordan eine Auftaktveranstaltung statt.

Jutta Sundermann vom Koordninierungskreis von Attac Deutschland spricht zum Thema:Krise lokal – global – total? Gemeinsam für Alternativen

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defacto-Bericht über Homberg kann aufgerufen werden

hr fersehen, defacto-Bericht: „Regieren auf Gutsherrenart? – Wie ein Bürgermeister sein Stadtparlament ignoriert“ vom 24. 1. 2010

Video-Bericht kann mit dem Link im Bericht angesehen werden.

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„Top-News: Die Eisbahn bleibt“

Eisbahn bleibtMit der Eisbahn war am 16. Januar doch noch nicht Schluss, sie bleibt solange es Spaß macht. Da scheint wohl ein Verleih an eine andere Stadt geplatzt zu sein.

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