HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Schuldenentwicklung der Stadt seit 1991

Schuldenentwicklung 1991 bis 2012Ein Leser fand die Darstellung der Schuldenentwicklung in der Übersicht über die Eckdaten des Haushalts nicht aussagekräftig und bat um die Darstellung der Jahre davor.

Bis 2002 schwankten die Schulden zwischen dem Höchststand 16,3 Mill. Euro und dem niedrigsten Stand von 14,7 Mill. Euro in 2001.

Schuldenstand 1990 bis 2001

Bürgermeister Martin Wagner hat von seinem Vorgänger wohlbestellte Finanzen übernommen. 2002 war Homberg die steuerstärkste Stadt im Kreis.. Aus diesen Vorgaben hat er innerhalb von 10 Jahren die Stadt heruntergewirtschaftet, finanziell und was noch schlimmer ist, der Ruf Hombergs ist ruiniert durch die Skandale und den Dilittandismus des Bürgermeisters.

Schulden ohne AbwasserWagners Ausreden

Wagner verteidigt die wachsenden Schulden mit notwendigem Kanalbau, der vorher unterlassen worden sei. Das ist eine bequeme Ausrede, die von der CDU ebenfalls immer wiederholt wird. Sie wird aber deshalb nicht richtiger, wie gezeigt wird.

Schulden ohne Ausgaben für Kanalbau
Mit dem Beginn seiner Amtszeit sprangen auch die Darlehen in die Höhe, die er für andere Zwecke als den Kanalbau aufnahm.
2003 waren Darlehen von 231.800 Euro aufgenommen worden, im ersten Haushalt Wagners waren es 1.440.320 Euro, eine Steigerung von 600 Prozent. Im Jahr des Hessentages wurden Kredite in Höhe von 3.379.660 Euro aufgenommen, die nicht für den Kanalbau bestimmt waren.

Im Jahresdurchschnitt der letzten 10 Jahre wurden jährlich 1,5 Mill. Euro Kredite aufgenommen, die nicht auf den Kanalbau zurück zu führen sind. Zum Vergleich: In der vorhergehende Periode waren es im jährlichen Durchschnitt nur 133.766 Euro.

Der sogenannte Investitionsstau
Wagner behauptete schon während des Hessentages 2008, die bereits zu diesem Zeitpunkt gemacht hohen Schulden lägen an einem Investitionstau, da vorher nichts investiert wurde und er jetzt alles aufholen müsse. Diese Behauptung wurde bereits 2008 widerlegt und kann hier nachgelesen werden.

(Grafiken zum Vergrößern anklicken)
Quelle: Haushaltspläne der Stadt

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Haushaltsplan-Entwurf 2012

Schuldenentwicklung 2012Eckdaten des Haushatsplan-Entwurfs 2012

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Kleine Beobachtung am Rande

Während der Debatte über den Flächenankauf für eine PV-Anlage holt sich der Bürgermeister unauffällig ein Nachricht vom SPD-Tisch ab. Kommunikation auf einer zweiten Ebene.

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Eindeutige Regelungen werden ignoriert

zugewachsene BahngleiseWenn eine Fläche nicht vorbe- lastet ist, kann auch kein Solar- park darauf errichtet werden.
Für Strom aus solchen Anlagen wird keine erhöhte Einspeise- vergütung bezahlt.
Trotz dieser klaren Regelung wird seit Monaten die Planung vorangetrieben.

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Keine Entscheidung zum Solarpark-Geländekauf

Über den Kauf des Kasernengeländes und von 18 ha Freigelände für einen Solarpark sollte heute am 29. 3. 2012 in der Stadtverordnetenversammlung entschieden werden. Dazu kam es nicht. Neue Fakten kamen auf den Tisch. Die Meinungsunterschiede zwischen CDU, FDP und SPD auf der einen Seite und der FWG und den Grünen auf der anderen Seite […]

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Die fetten Jahre sind vorbei

Giftige GeldspritzeEin bemerkenswerter Kommentar zu den Aussichten unter dem kommunalen Rettungsschirm. Ab 2013 gilt das auch für Homberg.

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Argumente zur Photovoltaik-Anlage

Einnahmen aus PV-AnlageDie bisher von dem Magistrat vorgelegten Entscheidungsunterlagen sind nicht vollständig, wichtige Faktoren fehlen. Die Diskussion über das Für und Wider einer PV-Anlage auf der Freifläche oberhalb der alten Bahntrasse stehen nur die Pachteinnahmen im Fokus, ander Zusammenhänge wurden nicht diskutiert. Ein verantworliche politische Entscheidung muss alle Faktoren abwägen und darf sich nicht einseitig auf einen einzigen Punkt versteifen.

Ein Überblick über wichtige Aspekte.

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Ohne Schafe kein Naturschutz

Die schöne Landschaft oberhalb der alten Bahntrasse ist ein europäisches Landschafts- und Naturschutzgebiet (Flora-Fauna-Habitat = FFH-Gebiet), es gehört zu dem europäschen Netzwerk Natura 2000. Unverständlich ist, warum man bei der Festlegung nicht die natürliche Begrenzung der alten Bahntrasse gewählt hat. Auf einen Streifen von 100 Meter östlich der Bahntrasse will der Bürgermeister Baurecht schaffen. Die […]

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Riskante Planung

altes BahngleisSollte sich in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit für die Umwandlung der Flächen neben dem alten Bahndamm zu einer Solarfläche finden, bleibt ein großes Risiko für den Investor. Wird die Clearingstelle die „Belastungen“, die von diesem Gleis ausgehend so werten wie der Bürgermeister?

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Ein Jahr „Einkaufszentrum“ = ein Jahr Behinderung der Stadtentwicklung

Einkaufszentrum in der AltstadtEin Jahr Stillstand und Behinderung der Stadtentwicklung.
Gelder und Arbeitskraft der Verwaltung für ein ökonomisch unrealistisches Projekt verschleudert.
Und schon geht es mit dem Kasernenkauf weiter.
Für die Sandkastenspiele des Bürgermeisters ist Homberg zu schade.

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Das ist alles!

Eine DIN-A4 Seite ohne Zahlen, ohne Berechnungen wird den Stadtverordneten als Entscheidungsgrundlage für den Kauf des Kasernengeländes vorgelegt. Auf dieser Grundlage sollen sie über Millionen entscheiden.
So können Entscheidungen nicht verantwortlich getroffen werden.

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Landrat genehmigt Erhöhung der Kassenkredite nur ausnahmsweise

Im Februar beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Kassenkredite der Stadt zu erhöhen, damit sie  ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann. Die Stadt durfte nur bis 8 Milionen Euro Kassenkredite aufnehmen, das reichte nicht mehr für die Zahlungen bis zum Mai. Da der Bürgermeister den Haushaltsentwurf für 2012 dem Stadtparlament nicht fristgerecht  vorgelegt hatte und somit bisher ohne gültigen […]

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Öffentliche Sitzung der Stadtverordneten

StavoeinladungDie nächste Stadtverordnetenversammlung findet am 29. März 2012 ab 19:00 Uhr in der Stadthalle statt. Die Sitzung öffentlich, Zuhörer sind willkommen.

Hauptthemen:
Der Haushalt der Stadt
Kauf des Kasernengeländes

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