Wie viele Schulden bei der HLG?
Homberg muss äußerst sparsam wirtschaften, gerade unter dem kommunalen Rettungsschirm – so heißt es.
Doch die Stadt hat eine "schwarze Kasse": die Hessische Landgesellschaft (HLG), über die viele Projekte laufen, ohne dass diese Verbindlichkeiten in der Bilanz der Stadt ausgewiesen werden.
"Bodenbevorratung"
Allein für die Grundstücksgeschäfte – als Bodenbevorratung benannt – im Kasernengelände sind 4,185 Mio. Euro an Verbindlichkeiten zusammengekommen. Dabei seien noch nicht alle Grundstücksverkäufe eingerechnet, heißt es in der Tischvorlage für die Stadtverordneten vom 14. Juli 2016.
Die HLG hat nicht nur in den Kasernen Bodenbevorratungen finanziert. Wo sonst noch überall, darüber gibt es keine Aufstellung, die den Stadtverordneten bekannt ist. Auf jedem Fall ist das Mühlhäuser Feld dabei. Bei den neuen Baugrundstücken im Holzhäuser Feld ist die HLG auch beteligt.
Bauherr Ärztehaus
Die HLG finanziert auch das Ärztehaus. Es ist unbekannt, wie hoch die Kosten für die noch immer laufenden Bauarbeiten sind, und welche Mieteinnahmen dem gegenüber stehen. Die Baukosten waren einmal bei rund 5 Mio. Euro genannt. Ob es dabei bleibt? Es wäre Aufgabe des Bürgermeisters, die Bürger zu informieren.
Auch der Altstadtkindergarten wird wohl von der HLG gebaut. Das lässt sich aus dem Bauschild für den Gebäude-Abbruch in der Webergasse schließen.
Stadtumbau-Projekte
Auch die Fördermittel von dem bisherigen Stadtumbau-Programm laufen über die HLG. Hier fehlt ebenfalls der Überblick, wie viele Verbindlichkeiten dort aufgelaufen sind.
Solarpark
Von dem Solarpark sei nur in einem Jahr Pacht gezahlt worden. Die Pacht für die anderen Jahre steht noch aus – auch das ist ein Posten bei der HLG.
Warum legen Bürgermeister und Magistrat die Schulden bei der HLG nicht offen? Die Bürger werden die Folgen zu spüren bekommen.
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Der Klinik-Neubau in Melsungen mit 150 Betten (!) wird auf ca. 30 Mio. ( teilweise wurde in der Presse ein Preis von über 30 Mio. € genannt ) gebaut.
Der Umbau eines Gebäudes (ehemaliges Amtsgericht ) in Homberg zu einem Ärztehaus verschlingt über 5 Mio. €.
Das kann ich nicht verstehen. Wer kann es mir erklären?
Vielleicht der Bürgermeister, obwohl dies vor Beginn seiner Amtszeit beschlossen wurde?
Krankenhaus ist die Versorgung die oberhalb der Hausarzt und Facharztebene eingeordnet ist. Die Entscheidung wo es solche Krankenhäuser gibt, wird am Bettenbedarfsplan ausgerichtet u. a. auch nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten getroffen.
Ärztehäuser sind nichts anderes als von privaten als auch kommunalen Trägern gebündelte Praxen.
Notfallversorgung ist letztlich die Ergänzung der ärztlichen Versorgung außerhalb der allgemeinen Versorgung auf Hausarzt und Facharztebene. Diese wird nach Möglichkeit an Stanorten durchgeführt an denen sich Krankenhäuser befinden.
Notärzte stellen quasi die Feuerwehr dar, die beweglich dort eingreift, wo die Schwere der Erkrankung, Verletzung eine Versorgung ähnlich einem Krankenhaus erfordert.
Zuschüsse zum Neubau bzw. Sanierung eines durch privaten Träger betriebenen Krankenhauses haben also mit Ärztehäusern nichts zu tun.
Das Homberger Objekt war und ist als Ärztehaus ungeeignet. Die Verantwortung für all das tragen die Stadtverordneten die die erforderlichen Beschlüsse in Mehrheit getroffen haben.
Die Bauausführung obliegt der Verwaltung und deren Fachleuten, hier in erster Kinie dem Bauamt. Sorgfältige Planung, gut vorbereitete einwandfreie Baupläne eines in diesen Bauten erfahrenen Architekten und eine gereifte sorgfältige abgewogene Entscheidung der Stadtverordneten und der von Ihnen aber auch des Magistrates folgenden begleitenden Kontrolle sind dann zielgerichtet der Garant des Erfolges.
All das hat letztlich bis zum ernennen eines neuen Architekten, Planers und Bauüberwachers vollständig gefehlt oder versagt.
Sich einfach mit der Bemerkung"Wir sind alle hintergangen worden" ohne Konsequenzen daraus zu ziehen, aus der Verantwortung zu schleichen haben wir genau denen zu verdanken, die alles verursacht haben.
Dr. Ritz kann man wie auch den immer noch aktiven Politikern die dies zu verantworten haben, kann man höchstens vorwerfen nicht schonungslos alles auf den Tisch gelegt zu haben und auch Namen zu nennen.
Interesse sich selbst damit ein negatives Zeugnis auszustellen, hat keiner.
Untersuchungsauschüsse wurden bewusst verschleppt.
Jeder der sich Parlament, Magistrat und Verwaltungsmitarbeiter der letzten 10 Jahre in Homberg anschaut kennt sie.
Solange wie sie weiter agieren dürfen, solange wie sie nach wie überall wilkommen sind und evtl. sogar noch mit Respekt begrüßt Teilhabe am bürgerlichen Leben haben, ohne das man sie auf ihr Handeln und Versagen anspricht, wird sich in Homberg nichts ändern.
An einem Beispiel:
Wer aus CDU, SPD, GRÜNEN und FDP hat den gegen Schneider Änderung, Ulrich Areal, Ankauf Marktplatz 15 gestimmt?
Wer widerspricht den Plänen Umbau Ärztehaus und Eingliederung Heimatkundliches Archiv, dass ja laut Dr. Ritz von der Zustimmung der Stadtverordneten nun abhängt?
Ein wie ich meine, geschickter Schachzug des Bürgermeisters, ähnlich wie bei der Musikschule.
Zur Frage der Schulden, die schon so oft gestellt und nie beantwortet wurde:
Warum lassen es sich die Stadtverordneten bieten?
Etwa weil sie es sind, die den Schuldenberg aufgehäuft haben?
Ich musste heute schon sehr schmunzeln, als der Bürgermeister unter einem knallgrünen HLG-Schirm durch die Stadt lief…
My home is my castle.
uff hombergerisch:
Homberg`s home is ses Schermchen.
das Schmunzeln ist mir vergangen…….ich musste es auch mit ansehen
Hallo,
wir versuchen aktuell über die HLG ein Grundstück zu erwerben, anfangs dachten wir natürlich wir kaufen bei der Stadt. WIr haben nun bereits den 5 Kaufvertrag vorliegen, jedes mal werden neue Klauseln eingebaut. Des weiteren kommen ständig neue Zusatzkosten auf uns zu, wir liegen jetzt schon über 100.000 über dem angeboteten Kaufpreis und sind recht verzweifelt. Die HLG reagiert prktisch nicht mehr auf E-Mails und die Stadt stellt sich auch stumm und vereist auf die HLG…
Hat jemand eine Idee an wen man sich wenden kann??
Beste Grüße
Digit
Ich bin kein Experte in Grundstücksangelegenheiten. Die äußern sich vielleicht noch.
Ich würde das Gespräch mit einem Rechtsanwalt/Notar suchen, wenn dies noch nicht geschehen ist.
Vereinfacht gefragt: warum haben Sie den ersten Kaufvertrag nicht unterschrieben?
Welchen Grund gibt denn die HLG für mehrfach geänderte Kaufverträge an?
Die HLG wird doch nicht auf andere Kaufinteressenten warten?
Welche Nutzung des Grundstückes planen Sie denn? Gewerbe?