HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Verwaltungsgericht am 6. Mai

Als das Stadtparlament neu gewählt wurde, verweigerten CDU und FDP den Grünen einen Sitz in den Ausschüssen. Bundesgerichtlich ist schon lange deutschlandweit geklärt: Ausschüsse müssen in ihrer Zusammensetzung ein "Spiegelbild" des Parlaments sein. CDU und FDP in Homberg wollten das nicht gelten lassen. Man könne das ja vom Gericht klären lassen, empfahlen die Mehrheitsparteien.

Das Verwaltungsgericht in Kassel hat  entschieden und diesen Grundsatz bestärkt.
Lediglich in der Frage nach den Magistratssitzen gibt es bisher unterschiedliche Rechtsauffassungen, dies sollte in dem Verfahren ebenfalls geklärte werden. Hier war das Gericht der Meinung, dass in diesem Gremiem nicht entsprechend dem "Spiegelbild" verfahren werden muss.

Mit dieser Entscheidung waren CDU und FDP nicht zufrieden, sie ließen durch den Stadtverordnetenvorsteher Berufung einlegen.
Am 6. Mai wird nun das Oberverwaltungsgericht in Kassel darüber entscheiden.

Für die Kosten des Verfahrens wird die Stadtkasse aufkommen müssen, aus unseren Steuergeldern.

 

 

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Verquere Logik

Hessentags Logo2006 drohte die Kreisumlage für Homberg um 200.000 Euro zu steigen.
Bürgermeister Wagner damals: „Im Klartext heißt das, dass die Stadt dann viele Leistungen für ihre Einwohner reduzieren muss.“

Ende des Jahres werden wir Homberg 2.000.000 Euro Hessentags-Verlust zu verschmerzen haben, das 10-fache!

Aus dem Rathaus heißt es aber: Der Hessentag ist ein Gewinn für Homberg.

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Auslastung der Stadthalle

Stadthallen Info auf HP aInformationen auf der Homberger Homepage zur Stadthalle seit Jahren falsch; d.h. nicht aktualisiert.
Mit so wenigen Betten in Homberg wird man keine größere überörtlich Veranstaltung heranziehen können.

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