Er kann’s nicht lassen: Hessentag schöngerechnet.
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Offiziell hat der Hessentag nicht 1,80 Millionen Euro Schulden gebracht sondern 3,17 Millionen Euro.
Abgerechnet sei er allerdings noch lange nicht, da noch Rechnungen bezahlt werden müssen. Vermutlich ist der Schaden für die Stadt noch größer, weil auf den ersten Blick schon zu erkennen ist. Viele Personalkosten sind zu gering angesetzt und andere Kosten sind vorübergehend ausgelagert.
3,17 Millionen Euro Mehrschulden für die Stadt sei trotzdem ein Gewinn, sagt der Bürgermeister, weil so viele andere Investitionsmaßnahmen durch das Land bezuschusst wurden. Er zählt auf:
> Umbau des Kirch- und Marktplatzes
> Renaturierung Efze
> Zuschüsse zum Kanalbau
Kirch- und Marktplatz sind aus dem Bund-Länder-Förderprogramm „Stadtumbau“ zu je einem Drittel vom Bund und vom Land unterstützt wurden, wobei nur die förderfähigen Kosten herangezogen werden. Diese Förderung steht jeder Kommune zu, die im Förderprogramm ist.
Renaturierung Efze ist aus dem Programm „Naturnahe Gewässer“ gefördert worden. Ein Programm, das überhaupt nichts mit dem Hessentag zu tun hat und jeder Kommune im Rahmen der Förderbedingungen offen steht.
Zuschüsse zum Kanalbau erhält jede Kommune in Hessen. Die Landeszuschüsse bewegten sich nach dem bisherigen Kenntnisstand zwischen 50 und 70 %. Diese Zuschüsse erhält jede Kommune auf Antrag. Allenfalls könnte der höhere Förderbetrag gezahlt worden sein gegenüber anderen Kommunen, die keinen Hessentag aktuell ausrichten. Abrechnungen sind bisher nicht vorgelegt worden. Alle Aussagen sind nur mündlich und nicht nachprüfbar erfolgt.
Fazit:
Die genannte Förderung hat nichts mit dem Hessentag zu tun.
Jede Gemeinde kann diese Mittel erhalten, wenn die Förderbedingungen gegeben sind.
Diese reguläre Förderung unter Gewinne des Hessentags zu verbuchen, hat nichts mit redlicher Bilanzierung zu tun.
Hier wird den Bürgern Sand in die Augen gestreut, der Schaden für Homberg vertuscht.
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