HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Sparsamkeit bisher ein Fremdwort im Rathaus

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Mit den Mitteln aus dem Landesausgleichsstock sind auch hohe Auflagen für Homberg formuliert worden. Sparen ist jetzt angesagt und wird von der Aufsichtsbehörde streng kontrolliert werden.

Sparen schien bisher im Rathaus ein Fremdwort, wie an den folgenden Beispielen zu sehen ist.

Prüfung der Kosten für die Wasserspiele abgelehnt
Als es um die Neugestaltung des Marktplatzes ging, war die Frage: Können wir uns die Wasserspiele leisten? Nach den vorläufigen Kostenschätzungen sollten diese knapp 500.000 Euro kosten. Die SPD stellte den Antrag, erst einmal Angebote für die Arbeiten einzuholen und dann anhand der tatsächlichen Kosten noch einmal zu prüfen, was davon gebaut und was gestrichen werden soll. Dieser sinnvolle Antrag zur Sparprüfung wurde von CDU und FDP abgelehnt. Die gesamten Kosten liegen bis heute noch nicht vor.

Verkehrskontrolle statt Pollerkauf
Nach Einführung der Fußgängerzone in der oberen Westheimer Straße und auf dem Marktplatz gab es laufend Verkehrsverstöße gegen die neue Regelung. Sie ließen für einige Tage nach, nachdem die Polizei kontrolliert und Bußgelder kassiert hatte. Die Stadt hätte durch die eigenen Verkehrskontrollen das Durchfahrtverbot durchsetzen können und dabei die Bußgelder für die Stadt kassieren können. Das hätte für die Stadt Einnahmen gebracht. Stattdessen wurde ein automatischer Poller gekauft und eingebaut. Allein der Poller kostet schon rund 10.000 Euro, hinzu kommen noch die Kosten für den Einbau. Dabei hatte die CDU und die FDP sich immer vorbehalten, die Entwicklung der Fußgängerzone zu beobachten und gegebenenfalls zu ändern. Obwohl sie die Fußgängerzone als vorläufig deklarierten, ließen sie für viel Geld einen Poller einbauen.

Geschwindigkeitskontrolle 2008 ausgesetzt
Es war wohl 2005, als von der Stadt eine Anlage zur Geschwindigkeitskontrolle für 39.000 Euro gekauft wurde. Begründung: Damit soll die Verkehrssicherheit erhöht werden, vor allem vor Schulen und Kindergärten. Die Kosten sollten über die Bußgeldeinnahmen gedeckt werden.
Im Nachtragshaushalt 2008 finden sich keine Einnahmen. Nach den Ursachen befragt, antwortet der Bürgermeister, dass keine Kontrollen in dem Jahr durchgeführt worden seien. Also wurde in 2008 auf die Verkehrssicherheit und auf die Bußgeldeinnahmen verzichtet.

Fahrradboxen
Im Herbst 2008 wurden 10 abschließbare Fahrradboxen auf dem Kirchplatz aufgestellt. Für 4 Boxen musste erst noch ein Sockel gebaut werden, um einen geraden Stellplatz zu bekommen. Diese vier Boxen sind wieder entfernt worden. Jetzt stehen nur noch 6 Kästen neben dem Parkplatz. Allerdings gibt es weder Hinweisschilder auf diese Boxen, noch Informationen, wo es dafür einen Schlüssel gibt. Selbst der Fahrradbeauftragte des Kreises riet mit nur wenigen Boxen anzufangen, um den Bedarf zu prüfen. Weder ist der Bedarf geprüft worden, noch sind sie für die Fahrradtouristen einsetzbar.

Mobile Bühne kostet Homberg 20.000 Euro
Homberg hat von der Staatskanzlei eine mobile Bühne zum Hessentag geschenkt bekommen hieß es in der Presse. Schön, wenn man etwas geschenkt bekommt, kann man das auch annehmen. Im Nachtragshaushalt stand dann aber, die Bühne kostet 60.000 Euro, aus Wiesbaden kommen 40.000 Euro und Homberg hat 20.000 Euro zu zahlen. Kann sich Homberg das überhaupt bei der jetzigen Lage leisten? Ganz offensichtlich nicht, sonst gäbe es nicht die Auflagen zu Sparmaßnahmen für die Zukunft.

Erinnert sei auch an die 100.000 Euro Planungskosten für das Parkdeck, das nicht gebaut wurde. Das Geld ist also verschwendet worden. Es liegen bisher auch keine Angaben vor, was eine Reparatur der hölzernen Bingelbrücke gekostet hätte, wie es die Eltern ursprünglich wollten. Auch hier schien es keine Wirtschaftlichkeitsberechnung gegeben zu haben.

Dies sind nur einige Beispiel aus den letzten Jahren.
In diesem Jahr wird es dann heißen :

Welche Dorfgemeinschaftshäuser sollen geschlossen werden?
Welche Gebühren sollen drastisch erhöht werden?
Welche Bäder sollen geschlossen werden?

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