HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Erste Stadtverordneten-Versammlung mit neuem Bürgermeister

11. Sept. Stadtverordnetenversammlung

Die Einladung zur ersten Stadtverordneten-Versammlung in der Amtszeit von Bürgermeister Dr. Nico Ritz liegt vor.

Schon äußerlich gibt es eine Veränderung: Zu jedem Tagesordnungspunkt gibt es ein einheitliches Formblatt zur schnellen Übersicht, wie es auch in anderen Parlamenten üblich ist.

Tagesordnung

1. Widersprüche gegen das Stadtverordnetenprotokoll vom 15. Mai 2014

2. Konzessionsvertrag über die öffentliche Versorgung der Stadtteile mit elektrischer Energie; hier: Beschlussfassung über die erneute Ausschreibung

3. Personalangelegenheiten
a) Beschlussfassung über unbefristete Arbeitsverhältnisse
b) Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten

4. Aufstellung einer Änderung Nr. 135 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer Sonderbaufläche -Biogasanlage-; hier: Abwägung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und endgültige Beschlussfassung

5. Aufstellung einer Erweiterung Nr. 5 zum Bebauungsplan Nr. 21 zur Ausweisung ~ eines Sondergebietes -Biogasanlage-;
hier: Abwägung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und endgültige Beschlussfassung

6. Aufstellung einer Änderung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 60 zur Anpassung an die Erschließungsplanung zur Ertüchtigung der Infrastruktur des Gewerbegebietes ehemalige Ostpreußenkaserne im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss

7. Aufstellung einer Änderung Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. 43 –Sondergebiet Einzelhandel- zur Ausweisung eines Sondergebietes für eine Teilfläche Tankstelle und Gastronomie im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss

8. Jahresabschluss 2010
a) Beratung und Beschlussfassung über den vom Rechnungsprüfungsamt des Schwalm-Eder-Kreises geprüften Jahresabschluss 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Magistrats nach § 114 Absatz 1 HGO
b) Vorlage zur Kenntnisnahme, dass der Magistrat Haushaltsüberschreitungen im Ergebnishaushalt genehmigt hat

9. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung von Haushaltssperren bei
a) 3080101401 – Errichtung einer Stahlhalle für Bauhof (Unterbringung von Geräten, Fahrzeugen, Buden, Mobile Bühne etc.)
b) 308010 1402 – Ersatzbeschaffung von Tischen und Stühlen für den Aufenthaltsraum im Bauhof
c) 3080101403 – Erneuerung der Heizungsanlage im Bauhof durch eine Hackschnitzelheizung
d) 1040107128002- Zuschuss an den Stadtmarketingverein

10. Sachstand Gleichstromtrasse SuedLink

11. Rückabwicklung Kaufvertrag HLG ./. Hucke/Althaus;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Bewertung von Grundstücken in der ehemaligen Dörnbergkaserne

12. Sachstandsbericht Konversion
a) Allgemeiner Sachstandsbericht
b) Vorstellung eines Vermarktungs-Exposes der HLG zu den beiden Gewerbeflächen
c) Sachstand Erschließung der beiden Gewerbegebiete im Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 57 (Dörnbergkaserne) und Nr. 60 (Ostpreußen
kaserne)
d) Verfahrensstand der Bodenbevorratung Konversionsflächen

13. Gewerbegebiete und Industriegebiet
a) Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Bezeichnung der Gewerbegebiete ehem. Dörnbergkaserne und ehem. Ostpreußenkaserne
b) Änderung der Bezeichnung des bestehenden Industriegebietes

14. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Straßennamen in den bei den Gewerbegebieten Dörnbergkaserne und Ostpreußenkaserne

15. Beschlussfassung über die Neuregelung der Verkehrs- und Parksituation in der Homberger Innenstadt
a) Marktplatz, Markierung von sechs Motorradparkplätzen im Bereich Pferdetränke
b) Obere Westheimer Straße, Markierung von drei Parkplätzen vor dem Geschäft Eder
c) Marktplatz, Möglichkeit zum Parken auf der rechten Fahrbahnseite

16. Anträge

17. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

18. Informationen

19. Anfragen
a) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 28. August 2014, betr. Erdwärmesondierung im ehemaligen Gaswerk
b) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 28. August 2014, betr. Brandschutzsicherheit im Ärztehaus Obertor

20. Anregungen

Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.

Heinz Marx

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