Wenn die Wirtschaftlichkeit nicht geprüft wird
Der Rechnungshof hat beim Verteidigungsministerium entdeckt, dass Millionen-Verträge vergeben wurden, ohne die Wirtschaftlichkeit zu prüfen. Dieses Vorgehen ist klar rechtswidrig, schreibt der Spiegel.
"Bei den beanstandeten Verträgen geht es immer wieder um Millionenbudgets. So erwähnt der Rechnungshof einen Deal über 3,5 Millionen Euro. Statt die Wirtschaftlichkeit zu prüfen, habe das Ministerium einfach angegeben, dies sei nicht nötig, da man die Notwendigkeit des Vertrags ausführlich begründet habe.
Aus Sicht des Rechnungshofs ist dieses Vorgehen klar rechtswidrig, daraus machen die Prüfer keinen Hehl. In ihren Empfehlungen fordern sie das Ministerium dringlich auf, die beschriebenen Mängel zu beseitigen. Bisher hat von der Leyens Haus nicht auf den Bericht reagiert. Der Rechnungshof hat eine dreimonatige Frist für eine Stellungnahme gesetzt. " Quelle
In Homberg ist das die Regel – wann wurde jemals nachprüfbar die Wirtschaftlichkeit berechnet?
In Homberg würde der Rechnungshof auch zu der Feststellung kommen, dass vieles rechtswidrig ist.
Leider hat Homberg keinen Rechnungshof. Die Kontrollpflicht der Stadtverordneten wird übergangen, Rechtsmittel bleiben wirkungslos und die Aufsichtsbehörden schauen weg.
Zum Beispiel:
Die Stadt kaufte die Schirnen, ohne dass wirtschaftlich relevante Zahlen vorgelegt wurden. Die Klage gegen diese Mandatsbehinderung liegt seit Jahren unbearbeitet beim Verwaltungsgericht in Kassel.
Kurze Zeit später wurden die Schirnen mit hohem Verlust verkauft.
Wo blieb da die Treuepflicht, das Vermögen der Stadt zu schützen?
Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung fehlte auch bei dem Küchenanbau an die Burgberggaststätte, dem geplanten Museumsbetrieb in der ehemaligen Engelapotheke und bei den rasant gestiegenen Baukosten für das Ärztehaus.
