Der Projektentwickler Schoofs hatte mit der Stadt Homberg einen Durchführungsvertrag geschlossen und verbindlich vereinbart bis Ende 2018 das von ihm geplante Einkaufszentrum zu bauen.
Dazu kam es nicht, weil bei Vertragsabschluss die Haupmieter und damit die Finanzierung noch gar nicht fest stand. Der Vertrag beruht auf einer Vortäuschung von Gegebenheiten, die gar nicht vorhanden waren.
Der Bürgermeister und die Mehrheitsparteien haben sich dieser Täuschung hingegeben.
Wie ist das rechtlich zu bewerten?
Von Delf Schnappauf am 21.02.2019 um 15:10 Uhr
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Tabelle: Die Zinsen, die die Stadt zu zahlen hat. Haushaltsplan 2019 Die Stadt schrieb, es gehe aufwärts. In Bezug auf den Haushalt beruht dieser Aufstieg nicht auf eigenen Leistungen, sondern auf höheren Zuschüssen. Höhere Zuschüsse Die Ertragslage der Stadt beruht auf: + 1.575.857,- €: Höhere Zuweisungen und Zuschüsse (Gesamtzuwendungen 10.349.190,- €) + 300.000,- €: […]
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Von Delf Schnappauf
am 21.02.2019 um 14:52 Uhr
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Von Thomas Schattner Foto: Kopf eines der ersten neun Abiturzeugnisse der AVS von 1929 (Seite 1 von 4) Im Frühjahr 1923 einigte sich eine Delegation des preußischen Kulturministeriums mit Vertreten von Stadt und Kreis darauf, das alt ehrwürdige Seminargebäude des ehemaligen Königlich-Preußischen Lehrerseminars in Zukunft als „Aufbauschule für Knaben nach der Form der deutschen Oberschule“ […]
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Von Delf Schnappauf
am 21.02.2019 um 07:05 Uhr
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