Schottergärten
Foto: Die Stadt macht es vor: Schottergarten in der Freiheiter Straße
Die HNA hat dankenswerter Weise das Thema der um sich greifenden Mode der Schottergärten aufgegriffen, die zunehmend in die Kritik geraden. Sie berichtet:
„Die Überlegung, neue Planungsansätze zu schaffen, ist durchaus berechtigt“, findet auch Hombergs Bürgermeister Dr. Nico Ritz. „Bisher ging man davon wie selbstverständlich aus, dass die eine Hälfte der Fläche bebaut wird, die andere grün bleibt – das ist aber oft nicht mehr der Fall.“ Damit sei es nicht mehr abwegig, dass künftig neue Maßstäbe bei der Bauleitplanung angesetzt werden müssten. Quelle
Der Bürgermeister zeigt damit Unkenntnis. Die Schottergärten entstehen nicht nur in neuen Baugebieten, sondern überall. Selbst wenn es eine entsprechende Regelung in einem neuen Baugebiet gäbe, würde das nichts gegen die bereits vorhandene Ausbreitung helfen.
In der Bauleitplanung wurden schon jetzt verschiedene sinnvolle Maßstäbe gesetzt, sie werden aber nicht beachtet.
Mardorf
Für die Landwirtschaft vorbehaltenen Flächen werden mit einem Kindergarten überbaut und andere für Einfamilienhäuser ausgewiesen, entgegen dem Flächennutzungsplan. Die Stadt beachtet nicht ihre eigene Satzungen.
Mühlhäuser Feld
Im Bebauungsplan sind Festsetzungen zu Art der Bepflanzung und zur Zaunhöhe festgelegt worden. Die Bauaufsicht schaut weg und es wird wild gebaut.
Efzeaue
In der Efzeaue besteht die Gefahr, dass bei Hochwasser das Gebiet überschwemmt wird. Die Gärten in dem Gebiet dürfen gärtnerisch als Grabeland bewirtschaftet, aber nicht bebaut werden. Das ist ein Schutz für die Nutzer wie auch für die Allgemeinheit. Die Bauaufsicht schaut weg, sie ignoriert warnende Hinweise.
Diese Praxis ist ein weiteres Beispiel für die Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaates.
