Themen der Stadtverordneten-Versammlung am 10. Sept. 2020
19:00 Uhr Stadthalle Homberg, Ziegenhainer Straße
Tagesordnung
1. Bodenbevorratungsverfahren Industriegebiet Homberg Süd – ehemalige Kasernen-
hier: Sachstandsbericht des Hessischen Landgesellschaft
(VL-135/2020)
2. Umbau des ehemaligen Amtsgerichtes zum Ärztehaus [siehe Bericht]
hier:
a) Sachstandsbericht zum Kostenstand I. und II. Bauabschnitt und zum Projektstand
b) Sachstandsbericht zum III. Bauabschnitt
c) Sachstandsbericht zur aktuellen Vermietungssituation
3. Antrag auf Aufnahme in das Hessische Dorfentwicklungsprogramm 2020 als gesamtkommunaler Förderschwerpunkt
a) Information über die Aufnahme der Stadt Homberg als gesamtkommunaler Förderschwerpunkt 2020 bis 2027
b) Bildung einer Steuerungsgruppe für die Erstellung und Umsetzung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK)
c) Veranschlagung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Aufwendungen für das IKEK im Haushaltjahr 2021
d) Einrichtung einer „Projektstelle Dorfentwicklung“ im Stellenplan 2021
(VL-220/2019 2. Ergänzung)
4. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) für den Stadtteil Roppershain im Bereich Jahnstraße und Dorfkrug
hier: Aufstellungsbeschluss
(VL-109/2020 1. Ergänzung)
5. Aufstellung einer Änderung Nr. 21 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Roppershain zur Ausweisung von Gemischten Bauflächen im Bereich der Lembacher Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss
(VL-136/2020)
6. Aufstellung einer Änderung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 3 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Roppershain zur Ausweisung eines Dorfgebietes im Bereich der Lembacher Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss
(VL-137/2020)
7. Aufstellung einer Änderung Nr. 22 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung einer Wohnbaufläche (W) im Bereich „Die Rodenäcker“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss [siehe auch Bericht]
(VL-130/2020)
8. Aufstellung einer Änderung Nr. 2 zum Bebauungsplan Nr. 5 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung eines Allgemeines Wohngebietes (WA) im Bereich „Die Rodenäcker“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss [siehe auch Bericht]
9. Teilaufhebung für den Bebauungsplan Nr. 1 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Mardorf
hier: Abwägung über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
[siehe auch Bericht]
10. Verkauf eines Grundstückes im Bereich der Dörnbergkaserne;
hier: Genehmigung des Kaufvertrages [siehe auch Bericht]
11. Straßenbau Hersfelder Straße
hier: Endgültige Ausbauvariante für den Förderantrag
(VL-180/2019 3. Ergänzung)
12. Netzverstärkung Borken Mecklar durch Tennet TSO GmbH
(VL-113/2020 1. Ergänzung)
13. Umwidmung von Mitteln für die Beschaffung von zwei Bürocontainern für die Feuerwehr Roppershain
(VL-129/2020)
14. Neukonzeption Stützpunktfeuerwehr und Feuerwehrhaus Holzhausen
hier: Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
(VL-129/2018 12. Ergänzung)
15. Angebot über den Kauf des ehemaligen Klinikareals an der Melsunger Straße – Ausgangslage und nächste Schritte
[siehe auch Bericht]
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 25. Nov. 2018 (eing. 18. Dez. 2018)
betr. Wahlwerbesatzung
(VL-3/2019 17. Ergänzung)
17. Entwidmung alter Friedhof Dickershausen
(VL-134/2020)
18. Erlass der Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten für den Monat Juni 2020
(VL-126/2020)
19. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
19.1 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung
20. Anträge
20.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2020 betr. Feuerwehrstandorte Homberg und Holzhausen
(VL-147/2020)
20.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2020 betr. Homberger Krankenhaus
(VL-148/2020)
20.3 Antrag der FWG-Fraktion vom 14.08.2020 betr. Homberg Arena für die Zukunft bewahren
(VL-149/2020)
20.4 Antrag der FDP-Fraktion vom 15.08.2020 betr. Veränderte Einnahmen aufgrund der Corona-Krise
(VL-150/2020)
