2027 brauchen wir Kohle und das nicht zu knapp
Abbildung: Ausschnitt aus der Studie zum Zustand der Stützpunktfeuerwehr von KPlan, 09.04.2019,
"2027 brauchen wir Kohle und das nicht zu knapp" erklärte Bürgermeister Dr. Ritz auf der Mitgliederversammlung der Feuerwehr. Er hofft auf Geld vom Land und bittet die Abgeordneten, sie sollen "ihr guten Kontakte im Innenministerium" nutzen. Um Fördermittel zu erhalten, braucht es also gute Kontakte. Die Förderanträge sollen im Sommer 2027, also erst in gut zwei Jahren, beantragt werden. Das wäre nach der nächsten Bürgermeisterwahl. Wenn es nach dem Zeitplan des Bürgermeisters laufen sollte, wäre die neue Stützpunktfeuerwehr in "fünf oder sechs Jahren in Betrieb", also erst nach 2030.
Die gesamtwirtschaftliche Entwicklung lässt einen solchen Optimismus nicht zu, wie sich gerade auch daran zeigt, dass die nordhessischen Landräte über fehlendes Geld klagen. Bereits am 1. November 2024 haben die hessischen Landkreise erklärt:
Die Haushaltslage der hessischen Landkreise ist alarmierend. Flächendeckend drohen Millionendefizite für das Haushaltsjahr 2025.
Eine wiederholte flächendeckende Kreisumlagenerhöhung droht und wird zum Flächenbrand der Kommunalfinanzierung bei den hessischen Städten und Gemeinden führen.
Die festen Ausgabenverpflichtungen sind durch die von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zu erhebenden Kreisumlagen nicht mehr zu decken, da diese selbst notleidend sind. Quelle:Wiesbadener Erklärung 01.11.2024
Die Landkreise werden durch die Kommunen finanziert, die Kommunen zahlen anteilig die Kreisumlage. Im Homberger Haushaltsplan wird dann die Kreisumlage erhöht werden müssen, es bleibt dann weniger für die Stadt Homberg übrig.
Abbildung: Auszug aus dem Haushaltsplan 2025
Gegenüber 2023 steigt die Kreisumlage für 2025 um 1, 337 Millionen Euro, eine Steigerung von 18 Prozent.
Diese Entwicklung zeichnete sich schon lange ab, doch der Homberger Bürgermeister ignorierte die Zeichen und finanzierte lieber 64.335 Blumenzwiebeln und einen fünften barrierefreien Zugang in den Stadtpark "Alter Friedhof".
Lieber wurde ein neuer Fuß- und Radweg an der Stadtmauer angelegt, um einen vorhanden zu ersetzen, der auch bisher kaum genutzt wurde. Jetzt ist es aber doch nur ein Gehweg und für Fahrradfahrer verboten.
Immer mehr leerstehende Häuser wurden gekauft, die weiterhin leer stehenbleiben, so wie auch die Gebäude des Krankenhauses.
Statt die intakten eigenen Gebäude zu nutzen, wie die Büros im halb leer stehenden Ärztehaus, wird der Sitzungssaal im Rathaus zu Büros umgebaut. Für andere städtische Büros werden Räume am Marktplatz angemietet.
Der Bürgermeister ließ Planungen für ein weiteres Stadttor mit Aufzug finanzieren, schaffte es aber monatelang nicht, die vorhandene Treppe zwischen Wallstrae und Untergasse reparieren zu lassen.
Dafür hat Homberg jetzt einen leer stehenden Kultursaal, der mit Mitteln aus dem Programm "Integration im Quartier" gefördert wurde. Für die sanierten Gastronomieräume im Erdgeschoss fehlt es an der Küchenausstattung, an einem Gastronomen und an zahlungsfähigen Gästen für einen wirtschaftlichen Betrieb.
Das wirtschaftlich unverantwortliche Handeln in Homberg wird von Fördermittelgebern noch unterstützt und damit belastet sich die Kommune mit dem Eigenanteil und den Folgekosten.
Aber auch die Mitglieder des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung haben dieses unverantwortliche Vorgehen gebilligt.
Es gab nur ganz wenige Gegenstimmen.
Hoch geförderter Leerstand, auf die die "Kohle" bisher verschwendet wurde.
Löhnberg – und bald auch Homberg?
