3 Mio. Projekt: Die Argumente der Parteien
Wie gewissenhaft sich die Homberger Parteien mit einer Entscheidung über einem 3-Millionen-Projekt beschäftigen, zeigen die Äußerungen der jeweiligen Sprecher in dem Protokollauszug.
Bürgerliste Homberg (BL)
Herr Pfalz kritisiert die zahlreiche Bauprojekte in der Altstadt und stellt eine hektische Betriebsamkeit und Eile bei der Verwirklichung des zukünftigen Multifunktionshauses fest. Er merkt weiterhin an, dass seine Fraktion wegen der geringen Planungszeit nicht ausgiebig über das Thema beraten konnte.
Bündnis90/Die Grünen
Herr Höse führt aus, dass man hier über die Entwicklung und Revitalisierung der Altstadt spreche. Es ist ein großer Handlungsbedarf für die Mobilisierung der Altstadt erforderlich. Die avisierten Fördergelder versetzen die Stadt in die Lage dieses Quartier der Altstadt zielführend zu entwickeln, so Herr Höse.
CDU
Herr Hass unterstreicht die Ausführungen von Herrn Höse und unterstützt die vorgesehene Lösung, weil es sich hier um eine zielführende städtebauliche Entwicklung der Altstadt handelt. Das Quartier wird mit Institutionen aufgewertet, die wichtig für Homberg sind, wie z. B. die Elternschule.
FWG
Herr Groß regt an eine Strategie zu entwickeln, die kreisweit agierende Dienstleister am Markplatz ansiedelt und die Menschen dazu bewegt hier zu arbeiten und zu verweilen. Hier ist Eile geboten, dass die Fördermittel sinnvoll eingesetzt und wirksam werden, so Herr Groß.
SPD
Herr Gerlach merkt an, dass man sich in einem systematischen Prozess befinde und daher weiter planen und gestalten muss. Das Multifunktionshaus ist hinsichtlich der Projekte der Altstadt ein Mosaikstein in der Altstadt und es ist unsere Pflicht, das Beste für Homberg zu ermöglichen, so Herr Gerlach.
Im Privatleben würde jeder Kauf eines Autos oder einer Küche länger diskutiert und abgewogen werden.
Parkinsons Gesetz erneut bestätigt
Die Entscheidung über Marktplatz 15 ist wieder einmal ein schlagender Beweis für die universelle Gültigkeit des Parkinsonschen Gesetzes und zwar hier der des Gesetz der Trivialität:
"Die auf einen Tagesordnungpunkt verwendete Zeit
ist umgekehrt proportional zu den jeweiligen Kosten."
Diese ironischen Gesetze stellte der englische Soziologe C. Northcote Parkinson 1957 auf.
"Das bedeutet, dass in Diskussionen die einfachsten Themen am ausführlichsten diskutiert werden, da davon die meisten Teilnehmer etwas verstehen (The matters most debated in a deliberative body tend to be the minor ones where everybody understands the issues) – und nicht die Themen, die am wichtigsten sind. Inkompetenz in wichtigen Sachfragen wird durch ausführliche Wortmeldungen zu trivialen Punkten kompensiert, wodurch es immer wieder zu verheerenden Fehlentscheidungen und Fehlallokation von Ressourcen komme." Wikipedia
Ein Problem der Homberg Politiker ist, dass sie keine eigentliche Sachpolitik machen sondern nun taktieren, nach dem Motto: Was wird der andere sagen? Nur nicht dem vermeintlicm politischen Gegner zustimmen. Wir müssen gegenhalten ist die Maxime. Kritische Fragen dürfen dabei garnicht gestellt werden, die Heinis, die den Aufstieg von Homberg seit Jahren verhindern, müssen klein gemacht werden oder sogar diffamiert werden.
Die FWG agiert m. E. manchmal, wie eine verkappte Vereinigung von SPD und CDU Angehörigen, nur keine Oppositionsarbeit leisten. Das war übrigens auch ein Grund für meinen Austritt.
In Hessen sind die Kommunen nach der sogenannten Magistratsverfassung organisiert. Der direkt nach § 39 Abs. 1a HGO gewählte Bürgermeister hat daraus eine relativ schwache Stellung gegenüber der Gemeindevertretung. Mit der Einführung der Direktwahl im Jahr 1992 blieb die Stellung verglichen mit der Stellung des Bürgermeisters in der Süddeutschen Ratsverfassung schwach, da wesentlichen Aufgaben nach § 50 HGO und Zuständigkeiten nach § 51 HGO bei der Gemeindevertretung verblieben. In §§ 39 bis 48 HGO sind die Regelungen zum Bürgermeister, insbesondere die Wahl und die Amtszeit kodifiziert.
Die Gemeindevertretung ist in Hessen das höchste kommunale Organ und beschließt in den Gemeinden über die Angelegenheiten der Gemeinde. In hessischen Städten wird das entsprechende Gremium Stadtverordnetenversammlung genannt, § 9 Abs. 1 S. 3 HGO.
Soweit eine Kurzfassung ein Auszug aus Wikipedia.
Was bedeutet dies aber letztlich. Der Bürgerwille bleibt seit der Wahl von Dr. Ritz so ziemlich außen vor. Die Wähler von Dr. Ritz hatten andere Wahlziele von Dr. Ritz gehört, Versprechen hat er abgegeben.
Er, wie auch das Parlament, sind vom Bürger gewählt worden. Wie verhält sich nun nach über drei Jahren Dr. Ritz und was macht das Parlament.
Von den Versprechungen des Dr. Ritz ist nicht viel geblieben. Er hat sein Herz für Bauprojekte gefunden. Er schlägt dem Parlament unausgegorenen Planungen ohne Alternativenprüfungen und Folgekosten vor, lockt mit in Aussicht gestellten Fördermitteln und lässt Diskussionen darüber kaum zu. Vom Umdrehen der Steine und Aufklärung ist nicht zu spüren.
Das Parlament folgt seinen Vorschlägen kritiklos. Eigene Ideen der Parteien werden kaum vorgebracht oder sind kleinkarierte Pillepalle Projekte die zwar öffentlich gut klingen, aber nicht wirklich die Aufgaben vom Parlament sind. Blumenbeete, Elektrotankstellen, sind nur schmückendes Beiwerk.
Der eigentliche Bürgerwille, den er in beiden Wahlen gezeigt hat, bleibt außen vor.
1) Dr. Klaus Lambrecht
Endlich sagen Sie auch mal wieder etwas, Herr Dr. Lambrecht; endlich hat man von Ihnen die Bestätigung dessen erhalten, was bereits vorher schon vermutet worden ist.
Natürlich ist es leicht, von außen, oder aus der Distanz, Kritik zu üben; es ist auch leicht, Vorschläge zu machen, die, wenn man zu den politisch Verantwortlichen gehört, so gar nicht, in dieser Form, umgesetzt werden können. Es ist also leicht, einen Ball zu werfen, den der Andere gar nicht fangen kann…
Nur, eins sollte auch klar sein, wenn man von verhältnismäßig vielen Bürgern gewählt wurde, dann sollte man auch mal ein bisschen zu Potte kommen, und zeigen, wer man ist, und wofür man steht. Dieses umzusetzen sollte doch wirklich nicht so schwierig sein; Dirk-H. Pfalz von der „Bürgerliste“ hat in seinem Kommentar an anderer Stelle zu den „Birkenfällungen“ auf dem Friedhof in Homberg gezeigt, wie es aussehen kann. Ps: das hätte man auch von der FWG erwarten dürfen…
Seien wir doch mal ehrlich: manche derer, die die FWG bei der letzten Wahl unterstützt haben, haben sie deshalb gewählt, weil eine bestimmte Person Mitglied dieser politischen Gruppierung war, und weil man Vertrauen und Respekt zu dieser Person gehabt hatte. Andererseits, aber das weiß die FWG selbst, haben sie Stimmen von unzufriedenen Wählern der etablierten Parteien bekommen. Die Selbstzufriedenheit dieser Gruppierung nach den Wahlen wurde eben NICHT durch aktives oppositionelles Gedankengut abgelöst, sondern es wurde nach dem Gewohnheitsprinzip vorgegangen. Man hat sich aneinander gewöhnt, man kennt seine Leute, natürlich gehören dazu auch diejenigen von anderen Parteien / Gruppierungen, mit denen man umgehen kann. Man ist nun bei den einzelnen Sitzungen zu einer Zufriedenheitsgruppierung verkommen, man artikuliert sich nur noch marginal als Opposition… … und trifft dabei auf das Verständnis der anderen…
Es ist alles in allem eine gewisse Sättigung bei der FWG eingetreten; der Elan, der früher einmal tragendes Element dieser Gruppierung gewesen ist, ist verblasst.
Der Blick über den Tellerrand, – der bleibt dabei verborgen; aber auch der Wille, etwas positiv zu gestalten, zu bewirken…
So werden sie, die FWG bei den nächsten Wahlen das Problem haben, sich deutlich von den anderen Parteien / Gruppierungen abzuheben, damit der Wähler sein Kreuzchen bei der FWG macht.
Die einzige aktive Oppositionspartei ist damit wirklich die „Bürgerliste Homberg“, deren Kontrollmechanismen und Kritikansätze leider begrenzt sind, da alle anderen Parteien / Gruppierungen vorrangig damit zu tun haben, in einer Art Selbstverwaltung, ohne große negative Auffälligkeiten in einem Boot mit dem Bürgermeister zu sitzen und zu unterstützen, um sich selbst für die nächste Wahlperiode wählbar zu machen.
Ist es Beeinflussung durch die Altvorderen?
Ist es Trotz?
Ist es Starrsinn?
Altersstarrsinn scheidet aus. 🙂
Mal sehen, wie das Multifunktionshaus von der Bevölkerung angenommen und in ein paar Jahren bewertet wird.
Wohlklingende Wortschöpfungen allein werden kaum ausreichen.
Wenn die staatstragenden, in der ARGE vertretenen Homberger Parteien, sich derart geschlossen nach außen zeigen, wächst meine Skepsis und das nicht grundlos (…)
Vergangenheit ist Vergangenheit,
aber in der zurückliegenden Zeit haben einige Persönlichkeiten der FWG den Rücken gekehrt, die eine breite Zustimmung unter der Homberger Bürgerschaft erfuhren.
Zuletzt Dr. Lambrecht und Eckbert Siebert.
Letzterer suchte das Gespräch auch auf Hombergs Straßen und Plätzen mit den Hombergern und Hombergerinnen – nicht nur in Wahlkampfzeiten –
Zu 04) Scherzbold
Ich wollte dies eigentlich schon einige Tage früher loswerden, aber da kam die Birkenfällung auf dem Friedhof mir dazwischen.
Scherzbold, mit Ihren schon seit Jahren fein pointierten Kommentaren sind Sie hier im Blog m. E. ein unverzichtbarer Bestandteil des „Hinguckers“.
Den Schalk, – Ihr Lächeln im Hintergrund, wenn Sie auf Ihrer Tastatur beim Text auf „senden“ drücken, damit heitern Sie oftmals den grau verhangenen Nebel der Kritikansätze bei den politisch Verantwortlichen auf. Dafür Dankeschön!
Der ehemalige Komiker und literarische Kabarettist Jürgen von Manger, hat das Buch geschrieben: Mensch bleiben, sagt Tegtmeier – Sie, Scherzbold, zeigen dies oft, und das sollte man hier auch im Blog bewahren. Jürgen von Manger hat aber auch eine CD herausgegeben.
Titel: Passt bloß auf, ihr alten Heinis…
Sehr geehrter Herr Dr. Lambrecht,
in den zurückliegenden Jahrzehnten gab es einige namhafte Politiker auf Bundesebene, die die Seiten gewechselt haben.
Deshalb frage ich Sie ganz unverblümt:
Wären Sie bereit sich in der Bürgerliste einzubringen?
Ihr Standing in dieser Stadt erfordert eine Fortführung Ihrer politischen Arbeit!
Ein Gespann Pfalz / Dr. Lambrecht, zusammen mit Herrn Nistler und Delf Schnappauf in beratender Funktion –
NICHT ZU VERACHTEN!
Distanzbetrachter
Danke für das Lob aus berufenen Munde. Glückselig falle ich nachher ins Bett und freue mich auf den morgigen Tag, den Homberger Hingucker mit all seinen Kommentatoren, Chefkommentatoren und den "Heinis", die diesen Namen wahrlich nicht verdient haben.
"Herr Groß regt an eine Strategie zu entwickeln, die kreisweit agierende Dienstleister am Marktplatz ansiedelt und die Menschen dazu bewegt hier zu arbeiten und zu verweilen. Hier ist Eile geboten, dass die Fördermittel sinnvoll eingesetzt und wirksam werden."
Ein konkreter Vorschlag ist das nicht.
Welche Dienstleister, haben die überhaupt Interesse, wo will er die ansiedeln ( Gebäude? )?
Bewegt Menschen hier zu arbeiten? Die Dienstleister sitzen im Büro oder sind unterwegs. Die haben keine Zeit zu verweilen – es sei denn sie wohnen in der Innenstadt.
Fördermittel sinnvoll einsetzen hört sich gut an, lässt aber ebenso Konkretes vermissen. Beispielsweise welche Fördermittel und was man mit ihnen macht.
Sorry – das ist einfach politisches Bla-Bla.
"Herr Höse führt aus, dass man hier über die Entwicklung und Revitalisierung der Altstadt spreche. Es ist ein großer Handlungsbedarf für die Mobilisierung der Altstadt erforderlich. Die avisierten Fördergelder versetzen die Stadt in die Lage dieses Quartier der Altstadt zielführend zu entwickeln,"
Man spricht nicht darüber, die Stadtverordneten sollen sich mit viel Engagement und Sachverstand, mit Kenntnissen über die Möglichkeiten die sich zugänglich machen in Diskussionen und Fakten die hier vollständig fehlen intensiv auseinandersetzen und dann zu einer Entscheidung kommen.
Schlagworte wie Revitalisierung gibt es doch schon genug. Zuletzt mit dem Ulrich Areal, dem Ärztehaus und der KiTA.
Wie bei Herr Groß: Schlagworte. Keine konkreten Vorschläge.
P. S.
Die Grünen kriegen ja noch nicht mal eine Baumschutzsatzung samt Diskussion hin. Oder gar den Schutz selber.
Herr Hass unterstreicht die Ausführungen von Herrn Höse und unterstützt die vorgesehene Lösung, weil es sich hier um eine zielführende städtebauliche Entwicklung der Altstadt handelt. Das Quartier wird mit Institutionen aufgewertet, die wichtig für Homberg sind, wie z. B. die Elternschule.
Wichtig für Homberg sind mit Sicherheit in der Altstadt andere Dinge wie solche Institutionen die nur an wenigen Stunden des Tages genutzt werden, kaum Umsatz oder Menschen anziehen die hier verweilen. Wie ein Job-Center, eine Dialysestation, Musikschule, Hohenburgmuseum und der Traum einiger weniger das "Haus der Reformation".: Man kommt zielgerichtet und zweckgebunden und fährt dann wieder.
Wenn er mehr nicht in der Pfanne hat wie Herrn Höse zuzustimmen, sollte er lieber Schweigen.
"Herr Gerlach merkt an, dass man sich in einem systematischen Prozess befinde und daher weiter planen und gestalten muss. Das Multifunktionshaus ist hinsichtlich der Projekte der Altstadt ein Mosaikstein in der Altstadt und es ist unsere Pflicht, das Beste für Homberg zu ermöglichen,"
Was sagt Herr Gerlach Konkretes?
Das Planung ein systematischer Prozess ist, nur wo finden wir den in Homberg seit er Fraktionssprecher oder was auch immer er ist? Bis heute keine Gesamtplanung, sondern es ist ein Hüpfen von Stein zu Stein ohne sie umzudrehen und man ist ständig auf dem Sprung statt ein Fundament zu schaffen:
Das Multifunktionshaus das ja gar kein Haus, sondern nur ein Erdgeschoss samt einem jetzt ins Spiel gebrachten weiteren Gebäude. Wohl auch nur deshalb, weil man ,wie man es im Hingucker von Anfang an lesen konnte, der verfügbare Raum nicht ausreichend ist .
Er spricht von der Pflicht das Beste für Homberg zu ermöglichen.
Ob planloses Handeln das beste ermöglicht? Zumal er ja auch noch keine Zeit findet alles zu lesen, geschweige denn, Gelesenes in Verbindung zu bringen und Handlungsmöglichkeiten gegeneinander abzuwägen.
Sorry, auch das ist nichts Konkretes.
"Herr Pfalz kritisiert die zahlreiche Bauprojekte in der Altstadt und stellt eine hektische Betriebsamkeit und Eile bei der Verwirklichung des zukünftigen Multifunktionshauses fest. Er merkt weiterhin an, dass seine Fraktion wegen der geringen Planungszeit nicht ausgiebig über das Thema beraten konnte."
DAS gilt doch für alle die in Homberg die Entscheider sind.
Wie kann man bei so wichtigen Dingen ohne sinnvolle Diskussion und genaues abwägen Entscheidungen treffen die für Homberg das Beste sind ?
Danke Herr Pfalz, deutlicher kann man nicht sagen, was im Parlament schief läuft.
Sehr geehrter Phil Antrop,
nach meinem Ausflug in die aktive Politik komme ich zu folgendem Fazit, was die Homberger Politik und meine Arbeit im Magistrat anbetrifft.
An sachlicher Zusammenarbeit besteht ja überhaupt kein Interesse, dass hatte ich zumindest im Magistrat erwartet, aber auch da herrscht auch nur die politische Durchsetzungskraft, wie ich es bereits mehrfach gesagt und geschrieben habe.
Ich bin daher in Zukunft gerne bereit meine Kompetenzen da einzubringen, wo ich es für erforderlich und sinnvoll erachte. Die Vergangenheit hat in vielen Dingen gezeigt, dass Delf und ich Recht behalten haben in den zahlreichen Fehlentscheidungen. Siehe Marktplatzumbau, etc.. Wo ist der vielgepriesene Fortschritt der Mehrheitsparteien in Homberg, das Voranbringen der Stadt geblieben. Wir fallen immer weiter ab. Wo sind die neugeschaffenen Arbeitsplätze, die auch einen Konsumbedarf konsumieren. Durch die derzeitigen Planungen sehe ich keine Zunahme von Einkommen für die Bürger. Manches ist reine Steuergeldverschwendung.
Solange in Homberg eine derart widerliche Diskussionskultur im Parlament herrscht, die weitab von jedem Anstand und Stil sind, bietet nur der Hingucker für mich einen Platz mich öffentlich zu äußern. Solange viele der Abgeordneten nur Ihrem vorsitzenden hörig sind, ist mir ehrlich gesagt auch meine Lebenszeit zu schade. Aus dem Kindergartenalter bin ich raus. Mit den Neuwahlen hatte ich einen anderen Stil erwartet, im Gegenteil er ist noch schlimmer geworden, das Parlament wird sogar zu einem Tribunal gegen Delf Schnappauf. Ich war selbst in Sitzungen als ich noch kein Mandat hatte zugegen und kann gerade die Widersprüche in den Aussagen zu der Spende und der Beseitigung der Bäume an der Nordumgehung bestätigen. Mit Leichtigkeit hätte man den Fall zu Ende bringen können, wenn man dazu „geneigt“ wäre. Durch die Geheimniskrämerei und das Muskelspiel wird die Angelegenheit unerträglich, teilweise erinnert es mich an die Dienstwagenaffäre mit Bgm Wagner. Jeder hätte verstanden, wenn dieser nur gesagt hätte, da ist etwas falsch gelaufen.
Insofern vermisse ich auch das Einschreiten des Herrn Stadtverordnetenvorstehers, der eine solche unwürdige Debatte überhaupt zulässt.
Ich habe mit Aufmerksamkeit die Worte von unserem Bundespräsident zum Wahlergebnis vernommen, seine mahnenden Worte zu einer sachlichen Auseinandersetzung in den Parlamenten zu kommen, trifft auch auf Homberg zu.
Brauchen wir wirklich ein neues Rathaus?
Ausgehend von 14.000 Einwohner und 5 Mio. € Kosten für den Rathausumbau bedeutet dies, dass sich die Ausgaben pro Kopf unserer Einwohner auf 357 € belaufen würden. Dies sind nur ungefähre Werte genauso wie die Schätzung der Gesamtkosten.
Ich frage mich ernsthaft, können wir uns den Rathausumbau leisten? Brauchen wir dies überhaupt?
Wo liegt denn der eigentliche Nutzung der Geldausgabe für den Bürger? Wird die Leistung der Verwaltung dadurch besser? Sparen wir Geld durch die Zusammenführung der Ämter in einem Haus. Direkt gegenüber stehen städtische Gebäude Frankfurter Hof, Obertor 1 und Engelapotheke.
in letztere sollen Museen und Wohnungen eingebaut werden. Die Finanzierung dieser Maßnahmen liegt im Dunkeln. Kein Mitglied der STAVO hat einmal nachgefragt. Wird der Umbau auch wieder von HLG vorfinanziert?
Die Begründung ein Haus der kurzen Wege für Mitarbeiter und Besucher ist mehr als fadenscheinig. Der Bürger muss nicht so oft in das Rathaus und die Mitarbeiter können über EDV und Telefon kommunizieren.
Ich halte die derzeitige Planung für absolut unnötig und für reine Geldverschwendung. Die Einrichtung eines technisches Rathauses in den Gebäuden Obertor 1 und Engelapotheke wäre sinnvoller und sparsamer. Dort hat man schon mit den Bauarbeiten begonnen. Es wäre noch Zeit Geld zu sparen wenn man es wollte.
Eine Renovierung des Rathauses zur Unterbringung von Bürgermeister und Kämmerei sowie Büroleitung ist sinnvoll sowie die Einrichtung von Sitzungs- und Repräsentationsräumen.
Auch hier ist nie eine alternative Kosten- Nutzungsanalyse durchgeführt worden. Eine saubere Abwägung und Entscheidungsfindung hat bisher nicht stattgefunden. Die Finanzierung ist noch ziemlich unklar.
Ich halte es für nicht vertretbar pro Kopf eines Bürgers 357 € auszugeben, von denen der Bürger nichts hat. Die gelben Säcke kann ich mir auch an einem anderen Platz holen. Einen Ausweis brauch ich auch nicht jedes Jahr. Es bleiben nur die notwendigen Wege Standesamt, Bauamt, Steueramt.
Nach wie vor gilt aber auch der Spruch: Gehe nicht zum Fürsten, wenn du nicht gerufen wirst. Denkmäler brauchen wir auch nicht mehr, wir haben genug.
Ratio ist wohl in Homberg nur das Ratioland !
Wie viele Bürger müssen gleichzeitig zu den diversen Abteilungen?
Wie lang sind die Wege in Metern dazwischen für Bürger und für Mitarbeiter ?
Ist es wert für die wenige Arbeitszeit die da aus Wegezeiten besteht, soviel Millionen ausztugeben?
Selbst für repäsentative Räume nicht. Oder gar ein Arbeitszimmer für einen Bürgermeister !
Das Homberger Modell lautet doch:
"Bescheidenheit ist eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr!"
Aber hier geht es wohl wieder um irgendwelche Fördergelder. Architekten und Gutachterhonorare.
Ansonsten: Was wurde denn aus der angeblichen Einsturzgefahr ?
Wie ich Ihre ehemalige Fraktion kenne, fordert die auch noch den Einbau einer Kantine mit biologisch erzeugten heimischen Produkten. DieFraktion die Grünen fordern noch mehr Treppen ebenso könnte man Kopfsteinpflaster man in der Kantine verlegen, es soll ja bekanntlich gut sein. Als Verkleidung des Gebäudes könnte man das gleiche Material wie an der Kita verwenden, anscheinend hat da die Stadt noch ein Lager irgendwo liegen.
Die anderen Fraktionen haben eh keine Ideen und stimmen zu, oder enthalten sich.
Homberg Fan
Zum letzten Satz:
Und die Bürgerliste? Der Pfalz kommt mir in letzter Zeit wie der einzige Rufer im Wald vor.
Über die FWG ließe sich viel sagen. Wenn sie bis zur nächsten Wahl im Schmollwinkel sitzen will, wird es einen Erdrutsch bei der Wählerzustimmung geben.
@ 19
Ich stimme Ihnen zu. Ich habe die Bürgerliste nicht werwähnt, da Herr Pfalz und Herr Nistler sich auch hier äußern. Die Bürgerliste ist die einzige Oppositionsgruppierung im eigentlichen Sinne. Auch mit alternativen Vorstellungen. Sorry, das ich vergessen habe, dies zu sagen.