Die neue Abwassersatzung – Was kommt auf jeden Bürger zu?
Die neue Berechung der Abwasserkosten könnte ganz einfach sein, wie es auch in einem Kommentar heißt und wie es nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts in der Presse verlautete. Es sollte nicht teurer werden, nur die Kosten sollten anders aufgeteilt werden.
Bei der Satzung, die die Stadt jetzt den Stadtverordneten vorgelegt hat, ist dabei nichts zu erkennen. Da wimmelt es von neuen Begriffen, die teilweise ganz verschwommen sind und nach Belieben ausgelegt werden können. Zum anderen hat es der Bürger schwer, die Satzung und die Logik der Regelung zu verstehen.
Satzungen im Vergleich
Homberger Neubürger haben sich die Satzung vorgenommen, sie Satz für Satz studiert und mit anderen Abwassersatzungen verglichen. Sie wollten wissen was an Kosten auf sie zukommt, denn sie haben sich vorgenommen in Homberg eine Hofanlage zu sanieren, da muss genau gerechnet und die zukünftigen Kosten sorgfältig geplant werden. Je tiefer sie in die Details der neuen Abwassersatzung einstiegen, desto mehr erschraken sie. Nach diesem Entwurf würden ihre Kosten für Abwasser in die Tausende ansteigen. Das würde viele andere Homberger ebenso betreffen. Sie haben deshalb ihre Fleißarbeit zur Verfügung gestellt, damit andere Homberger Bürger es leichter haben, wenn sie die Folgen für sich errechnen wollen.
Verursachergerechte Gebühren: In Homberg nicht zu erkennen
Die Homberger Satzung wird mit der Satzung von Niedenstein verglichen, weil diese sich dicht an die Mustersatzung des des Hessischen Städte- und Gemeindebundes orientiert, wogegen Homberg durch geschicktes Weglassen und eigene Umdeutungen Hebel schafft, um den Bürgern mehr abzuverlangen. Dabei geht Homberg die Gefahr ein, dass die ganze Satzung wegen der Fehler ungültig wird.
Das Verwaltungsgerichtsurteil wollte mit einer Neuregelung mehr verursachergerechte Gebühren nach dem Gleichheitsgrundsatz durchsetzen. Das ist in dem Homberger Entwurf nicht zu erkennen. So werden die großen Unternehmen mit einem großen Anteil an versiegelten Flächen geschont, weil eine Obergrenze von 1500 Quadratmeter eingeführt ist, während alle kleineren Flächen belastet werden. Es sind gerade die großen Versiegelungsflächen die bei Starkregen zur Hochwasserbildung beitragen.
Die Leser sind eingeladen mit Ihren Erfahrungen und Kenntnissen weitere Klarheit in das Verständnis der Abwassersatzung zu bringen.
Abwassersatzungen im Vergleich (Word-Datei)
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