Themen der nächsten Stadtverordneten Versammlung
Die Themen der Stadtverordnetenversammlung im Januar finden sich hier.
Die Erläuterungen Teil 1 und Teil 2 können aufgerufen werden.
1. Widerspruch gegen das Stadtverordnetenprotokoll vom 11. Dezember 2014
2. Vergabe des Auftrages für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
3. Informationen über die beabsichtigte Parkraumbewirtschaftung mit Automaten
4. Aufstellung einer Änderung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 57 zur Anpassung an die Erschließungsplanung zur Ertüchtigung der Infrastruktur des Gewerbegebietes
Homberg Süd (ehemalige Dörnbergkaserne); hier: Aufstellungsbeschluss
5. Aufstellung einer Änderung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 60 zur Anpassung an die Erschließungsplanung zur Ertüchtigung der Infrastruktur des Gewerbegebietes Homberg Süd (ehemalige Ostpreußenkaserne) im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB; hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss aufgrund der Erweiterung des Geltungsbereiches über die Gesamtfläche des ursprünglichen Bebauungsplanes
6. Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages über einen Bauplatz im Mühlhäuser Feld
7. Sachstand Gleichstromtrasse SuedLink
8. Sachstandsberichte
a) Konversion
b) Ärztehaus
c) Jugendzentrum im Davidsweg
d) Anbau an das Wirtschaftsgebäude auf dem Burgberg
e) Grundstück ehemaliges Autohaus, Kasseler Straße
f) Reformationshaus in der ehemaligen Engel-Apotheke
9. Anträge
a) der SPD-Fraktion vom 19. Dezember 2014
betr. Baumschutzsatzung
b) der FWG-Fraktion vom 15. Januar 2015
betr. Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses „Jugendzentrum“
c) der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 15. Januar 2015
betr. Baumschutzsatzung
10. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
11. Informationen
12. Anfragen
a) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 15. Januar 2015
betr. Gesplittete Abwassersatzung
b) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 15. Januar 2015
betr. Verkauf des Grundstücks Freiheiter Straße 26
c) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 15. Januar 2015
betr. Anbau an Burgberggaststätte
13. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
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Abbruch schon nach 3 Monaten begonnen, wo doch 6 Monate Planungszeit nötig sei.