Schleichende Steuererhöhung – sinkende Attraktivität
Steueranstieg in Homberg bei Grundsteuer dreifach höher als im Bundesdurchschnitt.
Breite Steuererhöhungen stehen zur Zeit nicht in der öffentlichen Diskussion – wenn man von den Forderungen nach Vermögenssteuer und höherer Erbschaftssteuer absieht, die nur sehr wenige Menschen betreffen.
Dennoch steigen in den Kommunen die Steuern, dort werden sie durch die Bürger nicht besonders wahrgenommen, obwohl sie nahezu alle Bürger belasten.
Das Beratungsunternehmen Ernst & Young hat sich in einer Studie die Entwicklung zwischen 2005 und 2016 genauer angesehen und veröffentlicht: Entwicklung der kommunalen Realsteuern.
In einer Pressemitteilung schreibt Ernst&Young:
"Die Analyse belegt den Zusammenhang zwischen hoher Verschuldung und Steuererhöhungen: So liegen die Kommunen im Saarland, in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hessen bei der pro-Kopf-Verschuldung bundesweit an der Spitze. In diesen vier Ländern wurden in den vergangenen fünf Jahren auch die mit Abstand meisten Erhöhungen der Grundsteuer gezählt."
Die Landesregierungen zwingen die notleidenden Kommunen ihre Steuern zu erhöhen, wenn diese unter dem "Schutzschirm" stehen, so wie Homberg.
Grundsteuer B für bebaute Grundstücke
Am stärksten wird an der Steuerschraube Grundsteuer B gedreht.
Im bundesweiten Durchschnitt ist die Grundsteuer B von 2005 bis 2016 von 316 auf 370 Punkte gestiegen.
Homberg lag 2005 noch mit 295 Punkten unter dem Durchschnitt, 2016 aber mit 450 Punkten weit darüber.
Während im Bundesdurchschnitt die Grundsteuer um 54 Punkte angehoben wurde, ist sie in Homberg um den dreifachen Wert um155 Punkte gestiegen.
Die Grundsteuer trifft jeden: Haus- und Grundbesitzer und auch die Mieter.
Gewerbesteuer nur geringerer Anstieg
Die Gewerbesteuer ist sehr viel geringer angestiegen. Im Bundesdurchschnitt nur um 28 Punkte, in Homberg jedoch um das Doppelte auf 60 Punkte.
Die Gewerbesteuer wird von den Kommunen sehr viel zaghafter angehoben, damit man die Unternehmen nicht so sehr belastet. Bei den Haus-und Grundbesitzern und den Mietern braucht man diese Rücksicht nicht. Diese können nicht einfach ausweichen.
Höhere Steuersätze – Attraktivitätsverlust
In der Presseerklärung von Ernst & Young heißte es dazu:
"Steuererhöhungen führen zu sinkender Attraktivität
Die Kehrseite der Medaille: Reiche und arme Kommunen driften in punkto Attraktivität weiter auseinander. „Kurzfristig führen höhere Gewerbe- und Grundsteuerhebesätze zwar zu einem Einnahmeplus. Auf lange Sicht könnten sich solche Maßnahmen aber als Bumerang erweisen: Die Gemeinde verliert an Attraktivität, Unternehmen könnten abwandern, Neuansiedlungen von Unternehmen werden unwahrscheinlicher.“
Ergänzung (12:21 Uhr): In Hessen ist die Grundsteuer B zwischen 2011 und 2016 im Durchschnitt am stärksten von allen Bundesländern angehoben worden.
In der Studie von Ernst & Young (Seite 9) ist für Hessen der Anstieg mit 50 % angegeben, danach folgt NRW mit 25%. Zum Vergleich am unteren Ende: Baden-Württemberg – 2%, Bayern – 3%, Sachsen – 4%.
Hessen hat den bundesdeutschen Spitzenwert bei der Grundsteuer B.
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