Ziegenhainer Straße an der Drehscheibe pflastern?
Protokollauszug Stadtverordnetenversammlung 11. Mai 2017
Die obere Ziegenhainer Straße sollte in den Sommerferien boulevardartig ausgebaut und einheitlich gepflastert werden. Dazu hat das Büro Unger-Ingenieure mehrfach Pläne vorgelegt.
Am 11. Mai 2017 beschlossen die Stadtverordneten nahezu einstimmig, das Thema in der Stadtverordnetenversammlung am 30. Juni 2017 erneut zu beraten.
Dieser Beschluss wurde vom Magistrat nicht umgesetzt. Das Thema stand nicht auf der Tagesordnung.
Am 11. Mai 2017 betonte Bürgermeister Dr. Ritz noch, dass der Umbau nur in den Sommerferien stattfinden könne. Nachdem in den Ausschüssen keine Gemeinsamkeit bestand, sah er nicht mehr die Möglichkeit, die Straßen in denSommerferien 2017 umzubauen. Allein schon die Fristen für die Ausschreibung der Bauarbeiten ständen dem entgegen. Die nächsten Sommerferien sind 2018, Ende 2018 soll das Einkaufszentrum in Betrieb gehen.
Gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse?
Beim Bauausschuss stand weder in der Sitzung am 28. Mai noch am 26. Juni 2017 das Thema auf der Tagesordnung. Es wurde auch nicht in der Stadtverordnetenversammlung am 30 Juni behandelt. Der Stadtverordnetenvorsteher setzte den Beschluss vom Mai nicht um.
Wieder Geld für Planungen umsonst ausgegeben?
Wahrscheinlich wird das Thema trotz Beschluss verschoben. Das heißt, das Planungsbüro ist vorzeitig für die Planung beauftragt worden, ohne dass es dazu schon eine Realisierungsbeschluss gab. Wieder eine voreilige Planung und unnütze Kosten.
