Offener Brief an Bürgermeister Dr. Ritz
2.Juni 2015
OFFENER BRIEF
Herabwürdigende Behauptungen zu meiner Person
Sehr geehrter Herr Dr. Ritz,
Sie vertreten die Stadt Homberg (Efze) und verklagen mich "wegen Schutz des guten Rufes" der Stadt Homberg vor dem Landgericht Kassel zu einem Streitwert von 30.000 Euro.
Sie begründen diesen Antrag unter anderem wie folgt:
Bei dem Antragsgegner handelt es sich um einen Stadtverordneten (§ 49 S. 2 Hessische Gemeindeordnung, kurz HGO), der in der Vergangenheit schon des Öfteren mit (meist) haltlosen Unterstellungen und geradezu abenteuerlichen Behauptungen, für Aufsehen in der Region sorgt.
Diese Aussagen im Namen der Stadt Homberg über mich als Stadtverordneten sind herabwürdigend und rufschädigend.
Sehr geehrter Herr Dr. Ritz, ich bitte Sie höflich innerhalb von 14 Tagen zu erklären, wie Sie zu diesen Behauptungen kommen, insbesondere
1. Welche Unterstellungen waren haltlos?
2. Welche Behauptungen waren abenteuerlich?
3. Welche Fälle sorgten für Aufsehen in der Region?
Mit freundlichen Grüßen
Delf Schnappauf
Ich bin sprachlos. Wie kommt Dr. Ritz dazu?
Bisher haben Sie immer Recht bekommen mit Ihren Warnungen und Hinweisen. Nur die Verantwortlichen haben es nie wahr haben wollen. Noch immer sind Verfahren anhängig, die nicht entschieden werden. Ich vermute, weil ein Rechtsspruch auch für die politisch Verantwortlichen brisant sein dürfte. Ich meine damit auch die Herren in Wiesbaden, Kassel und beim Kreis.
Ich wünsche mir einen Bürgermeister, der seine Bürger vereint und nicht spaltet.
Ich wünsche mir, dass Herr Dr. Ritz im Interesse dieser Stadt die Klage gegen den Stadtverordneten Schnappauf zurückzieht.
Ich wünsche mir, dass sich Herr Dr. Ritz und Herr Schnappauf auf der Hohenburg treffen, über diese schöne Stadt blicken und bei einem guten Glas Wein zumindest einen Minimalkonsenz finden, der eine gerichtliche Auseinandersetzung entbehrlich macht.
Eine lebendige, diskussionsfreudige Stadt braucht keine Gerichtsbarkeit.
Zum Schluss:
"… der in der Vergangenheit schon des Öfteren mit (meist) haltlosen Unterstellungen…."
Unterstellen bedeutet für mich in diesem Zusammenhang etwas Falsches behaupten.
Meist haltlosen Unterstellungen bedeutet dann aber, dass auch richtige Behauptungen aufgestellt wurden – oder?
Artikel 5, Grundgesetz:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.
Eine Zensur findet nicht statt.
In den Beiträgen von DMS konnte ich bisher keine Einschränkungen, z.B. infolge von Beleidigungen und Verleumdungen, erkennen.
Wenn ein Bürgermeister und ein Stadtverordneter die politische Auseinandersetzung im Gerichtssaal suchen, entspricht dies nicht meinen Wertevorstellungen einer gelebten Demokratie.
HOMBERG – WOHIN FÜHRT DEIN WEG?
Herr Dr.Ritz,
ist überhaupt noch Platz unter dem Teppich für den ganzen alten und den neu hinzugekommenen Dreck (der Ausdruck "Schmutz" ist ja bereits besetzt)?
@ Homberg-Fan
Sie sind sprachlos – ich überhaupt nicht!
Hier versucht ein Bürgermeister mit juristischer Ausbildung einen unliebsamen Stadtverordneten mundtot zu machen. Ob es gelingt? Berechtigte Zweifel sind angebracht…
Viele Stadtverordnete würden einknicken, der Mann aus Wernswig sicher nicht…
Homberg Pictures präsentiert den neuen Blockbuster: Wagner 2.0 Reloaded.
Im Ernst: Es ist ein Trauerspiel mit ansehen zu müssen, was hier in Homberg abläuft. Die Chance für einen echten Neuanfang wurde leider vergeben.
zu Kritischer Bürger.
Ja. es bedeutet das es auch Unterstellungen gab, die nicht haltlos waren und für Aufsehen sorgten. Allerdings weniger als die Hälfte. Denn da steht ja noch das Wörtchen "meist". Ob sich das auch auf und " abenteuerlichen bBehauptungen bezieht "ist nicht so klar erkennbar. Da könnte man sagen , es wird festgestellt, es seien immer abenteuerliche Behauptungen gewesen.
Da ich aber kein in der deutschen Sprache perfekter Mensch bin, die Juristen durchaus auch anders agieren könnten: Lassen wir uns überraschen!
Was wohl die Fraktionsvorsitzenden dazu sagen (oder andere Stadtverordnete, wenn die HNA sie mal einzeln befragen würde) ?
Rückblickend auf die Wahl 2014 und im Blick auf die Zukunft:
Quo vadis, Homberg?
Bürgermeister Dr. Ritz tritt auf die, die ohnehin einen schweren Stand haben, die er nicht gebrauchen kann und buckelt bei Menschen, die in Homberg angesehen sind .
Irgendwann sitzen der Blogbetreiber und seine "Schnappisten" in einem Kerker unterhalb der Hohenburg. 🙂
Nur gut, dass das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat, dass die Bundesrepublik Deutschland eine wehrhafte, streitbare Demokratie ist.
Das gibt dann doch wieder Hoffnung….
Mit der Macht zeigt sich der Wahre Charakter, ich empfinde die Formulierungen über einen amtierenden Stadtverordneten von einem Bürgermeister vor dem Gericht unverschämt.
Seit über einem halben Jahr ist nun BM Dr. Ritz in seinem Amt. Zunächst habe ich mich sehr gefreut, dass der umstrittene BM Wagner abgelöst worden ist. Aber welche Umgangsformen haben in der Stadt Homberg Einzug gehalten?! Da wird ein kritischer Stadtverordneter vom Bürgermeister auf 30000 Euro verklagt. Es ist erst einige Monate her, dass Herrn Schnappauf durch denselben Bürgermeister Anwaltskosten in Rechnung gestellt wurden. Ich habe noch die Leserbriefe von Frau Jutta Blau und Herrn Pfalz (ebenfalls Juristen) vor Augen, die keinerlei Verständnis für das Vorgehen des Bürgermeisters aufbrachten. Es würde mich schon interessieren, wie diese Klage in der Vergangenheit ausgegangen ist. Auch würde mich interessieren, wer den Bürgermeister autorisiert, im Namen der Stadt Homberg weiter auf diese Art gegen einen Stadtverordneten vorzugehen, obwohl – wenn sich meine Erwartungen erfüllen – wird der Nächste wohl Herr Siebert sein, der mit einer Klage zu rechnen hat.
Wenn man sich das gesamte Erscheinungsbild des Magistrats und der Stadtverordneten in Homberg ansieht, so fällt auf, dass bereits das Magistratsmitglied Hartmut Höhle seinen Rücktritt erklärt hat. Diese in Wirtschaftsdingen hoch kompetente Persönlichkeit hat wohl keinen Sinn mehr in seiner Arbeit gesehen. Dem Stadtverordneten und Ausschussvorsitzenden Dietmar Groß (FWG) wurde es abgesprochen, den Lenkungsausschuss für das Ulrich-Gelände mit anzuführen. Eine Begründung für dieses Verhalten war, dass der Proporz nicht gewahrt wurde.
Zu den Dingen, die mir weiterhin vollkommen unverständlich sind, gehört die Art und Weise, wie das ehemalige Landratsamt an die KBG verkauft wurde. Herr Schnappauf hat immer wieder darauf hingewiesen, dass es eine seltsame Gepflogenheit ist, eine Rohbaufertigstellung zu feiern und erst im Nachhinein die Zustimmung der Stadtverordneten für den Verkauf einzuholen. Herrn Schnappauf bin ich nach wie vor sehr dankbar dafür, dass er akribisch recherchiert und versucht, die Bürger der Stadt Homberg zu informieren. All die Informationen, die der Bürger zur Homberger Politik erhalten kann, sind mittlerweile fast ausschließlich im Homberger Hingucker nachzulesen, da die HNA aus meiner Sicht dieses ureigenste Arbeitsfeld nicht mehr bearbeitet.
Wenn Herr Dr. Ritz wirklich bereit ist, wie versprochen, alles auf den Tisch zu bringen und transparent zu machen, so wird es allmählich Zeit, diesen für die Stadt Homberg sinnvollen Weg zu gehen. Ich denke, das Einschalten von Rechtsanwälten bringt in die ohnehin in Homberg schwierige Situation Nuancen ein, die einem demokratischen Prozess vollkommen entgegen stehen.
Hat Dr. Ritz den Brief auch persönlich erhalten?
stimmt denn das Herr Schnappauf?
oder handelt es sich hier um eine abenteuerliche Behauptung?
zu 12: Richtigstellung: Ein Streitwert von 30.000 Euro ist lediglich die Grundlage für Berechnung der Gerichtskosten. Das Gericht hat den Streitwert auf 20.000 Euro reduziert.
Zu 12 – Homberger Gewissen:
Meines Wissens hat Herr Ritz nach seiner Wahl davon gesprochen, nach vorne und nicht zurück zu schauen – alles auf den Tisch bringen wollen klingt anders.
Er hat auch (nach meinem Kenntnisstand) noch nie, auch direkt nach seiner Wahl nicht, davon gesprochen, Bürgermeister aller Homberger sein zu wollen. Ich habe so einen Verdacht, dass er alle die, die ihn nicht gewählt haben, als Gegner oder gar Feinde ansieht, sein Umgang mit den verschiedenen Gruppen unterstreicht das jedenfalls. Möglicherweise ist er gleich zu Beginn regelrecht aufgehetzt worden gegen DMS und andere kritische Geister und er hat nicht gesehen, dass diese ihm eigentlich die Chance bieten wollten auf eine gute Zusammenarbeit.
Was er jetzt mit dieser Klage anrichtet, ist ihm wohl überhaupt nicht klar.
Ich frage mich nur: Was für ein Demokratie-Verständnis hat er eigentlich?
Wer will den Quatsch wissen ?
Unfassbar.
Dr. Ritz, mit Verlaub: machen Sie sich aus dem Staub oder wieder nach Hamburg! Was erlauben Sie sich, im Namen der Bürger dieser Stadt zu sprechen? Wenn es Ihnen persönlich zu unangenehm ist, dass Herr Schnappauf in der Homberger Scheiße wühlt, dann ist das allein Ihr privates Problem. Viele Leute wollen aber diese Infos, die keineswegs "meist abenteuerlich oder unhaltbar" waren und sind – das wissen Sie ganz genau. Dann wenden Sie sich als Privatperson gegen ihn. Aber nicht "zum Schutz des guten Rufs der Stadt". Den hat Homberg übrigens leider schon lange nicht mehr, weil die ganzen Möchtegernpolitiker auf dem Ruf mit Füßen rumtrampeln.
Zum Schutz des guten Rufs der Stadt – um diesen wieder herzustellen, müssen die ganzen Fehler auf den Tisch. Und nicht unter den Teppich!
Herr Schnappauf, weiter so. Nicht aufgeben.
Stimmt!!!
An T Chris Ritz hat für die Homberger gesprochen, das geht eindeutig zu weit, er sollte zurücktreten, ich bin als Homberger überhaupt nicht im dieser Formulierung einverstanden!!!!
An Thematiker, ich will das Wissen!
und ich will noch viel mehr wissen!
Hallo Herr DMS,
die anderen Bürger und ich, also die dummen Homberger Bürger, möchten auch gern mal wissen, was aus der Rechnung des Hamburger Anwaltsbüros an Sie geworden ist!! Haben Sie gezahlt oder hat Dr. gezahlt? Lassen Sie sich doch auch nicht jede Nachricht aus der Nase ziehen.
Was ist aus dem Arbeitsgerichtsverfahren Go. gegen die Stadt geworden? Wer hat gewonnen?
Ich wünsche Ihnen einen schönen Feiertag und machen Sie bitte weiter wie bisher, lassen Sie sich von den ewig Gestrigen nicht entmutigen!!!
Ja, vor allem sollte man wissen, wo die Menschen bleiben, die mit Dr. Ritz von nun an zusammenarbeiten wollten, in Eintracht und konstruktiv. Bei der Wahl zum Bürgermeister wurde der Satz zur geflügelten heuchlerischen Aussage:" Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit". Hier hat sich besonders die FWG eingebracht. Herr Groß aus der FWG wird sich erinnern, trotz großem Scherz, dass Ihr Kandidat unterlag. (Vieleicht klappt es doch noch)
Wo bleibt die Rückendeckung, Erklärungen und die Richtigstellungen des Magistrats, der Fraktionsvorsitzenden, der Stadtverordneten gegenüber dem BM? Niemand gibt auch nur einen einzigen Kommentar ab. Angst, den Posten zu verlieren. Unter dem Motto: Lass Ihn, unseren neuen Bürgermeister, mal machen. Schämen Sie sich, Herrn Dr. Ritz so im Stich zu lassen.
Kommen Sie aus den Verstecken und bieten Sie Herrn Schnappauf die Stirn. Stellen Sie, unsere Volksvertreter alles mal richtig. Der Bürger hat es verdient.
zu 20: Zur Rechnung der Hamburger Anwaltskanzlei:
Dr. Ritz hat trotz wiederholter Aufforderung seinen Schaden nachzuweisen, den Überweisungsbeleg über seine Zahlung an die Kanzlei nicht vorgelegt.
Die Rechnung habe ich nicht bezahlt. Das ist der akutelle Stand.
Der Arbeitsgerichtsprozess Stadt Homberg ./. Gontermann soll von Ende Mai verschoben worden sein.
zum Verfahren Stadt gegen Gontermann sollte man sich an die alte Regel des CDU Fraktionsvorsitzenden Herr Pauli halten: "Fragen sie den Bürgermeister."
👿
Natürlich, – Herr Schnappauf, mit dem von Ihnen weiter oben ausgesprochenen Satz: „Diese Aussagen im Namen der Stadt Homberg über mich als Stadtverordneten sind herabwürdigend und rufschädigend“ haben Sie dieses unwürdige Possenspiel für Homberg, für den BM und für Sie meines Erachtens schlichtweg verharmlost.
Warum…?
Weil der Kläger für sich und für die Stadt den moralischen Anspruch erhebt, darüber zu befinden, was für Homberg GUT und was BÖSE ist. Weitergehend legt er eigenhändig die Grenzen der politischen Diskussion fest, und schiebt den Schutz des guten Rufes der Stadt Homberg als moralische Instanz vor.
Es geht also nicht um seine Person, sondern um den guten Ruf der Stadt Homberg. Und dieser sollte moralischerseits unantastbar sein.
Dadurch erhält das ganze unwürdige Scenario eine neue Qualität!
Fazit: Es sollte Sie der Bannstrahl des Klägers treffen, Herr Schnappauf; Sie sollten isoliert werden, von all´ denen, die in der politischen Verantwortung stehen. Indem der gute Ruf Hombergs beschädigt wird, wird auch der letzte Homberger Bürger sich auf die Seite dessen schlagen, der Moral und Ethik auf seine Fahnen geschrieben hat.
Wollen sie das Endstadium nun auch noch hören…?
Sie sollten geächtet werden…
@ 24
Welchen guten Ruf? Homberg hat in den letzten anderthalb Jahrezehnten seinen guten Ruf eingebüßt. Vor allem durch verschlagene Bürgermeister, Seilschaften , Lug und Betrug. Das ist den Bürgern über die Stadtrenzen hinaus nicht entgangen.
Der neue Bürgermeister topt durch seine ganze Vorgehensweise das Ganze noch.
Zu 25: Das ganze wird aber kaum jemand mitbekommen, denn außer diesem Blog hat DMS kaum Möglichkeiten das ganze zu veröffentlichen, ich glaube kaum das dieser offene Brief in HNA oder Extra Tip zu lesen ist
Den Blog lesen mehr als Sie denken.
Er ist mittlerweile Pflichtlektüre für die städtischen Angestellten und die Abgeordneten.
" Es ist gefährlich Recht zu haben, wenn die Regierung falsch liegt."
Voltaire
zum Beitrag von Distanzbetrachter:
"Sie sollten geächtet werden."
Dieser Schlussfolgerung kann ich folgen, wobei sie großes Unbehagen in mir erzeugt.
DMS sollte aufgrund seiner Aufklärungsarbeit geachtet und nicht geächtet werden.
…eigentlich Schwarmintelligenz?" fragte der Abgeordnete und hob die Hand.
Das Landgericht Kassel sollte den Sitzungssaal in Sachen Stadt Homberg, vertreten durch Dr. Ritz ./. Schnappauf in die Stadthalle Homberg verlegen, damit alle politisch Interessierten dem Prozeß beiwohnen können.
Die überörtliche Presse, u.a. Deutschlands bekannteste Gerichtsreporterin, Frau Gisela F. vom Spiegel, wird ebenfalls anwesend sein und über die Homberger Posse berichten.
Zu 31: Sollte ich den Termin mitbekommen und auch die nötige Zeit haben, dann würde ich es mir nicht nehmen lassen selbst nach Kassel zu fahren um zu sehen wie Ritz richtig abgeklatscht wird
Ergänzende Klarstellung
In der öffentlichen Diskussion wurde vermutet, der Anlass zu dem Offenen Brief sei eine neue Klage des Bürgermeisters gegen mich. Es handelt sich um die Klage vom 16. März 2015.
Am 15. Februar 2015 veröffentlichte ich den Bericht über das Wertgutachten zu 304.000 Euro.
Am 16. Februar 2015 verlangte Dr. Ritz von mir das Gutachten, ich verwies ihn an den Autor.
Am 17. Februar 2015 forderte mich Dr. Ritz ultimativ auf, den Beitrag bis 11:00 Uhr zu löschen.
Am 18. Februar 2015 behauptete die Münchner Anwaltskanzlei "Ein solches Wertgutachten existiert nicht." Sie verlangten eine Verpflichtung, dass ich nicht mehr veröffentliche oder verbreite, es gäbe ein Wertgutachten, das "einen Gebäudewert von 304.000 Euro ermittelt hat."
Eine solche Unterlassungserklärung gab ich nicht ab, da das Gutachten existiert.
Am 16. März 2015 beantragte die Münchner Kanzlei den Erlass einer einstweiligen Verfügung. In der Begründung des Antrags findet sich der zitierte herabwürdigende Satz.
Am 18. Februar 2015 forderte mich eine von Dr. Ritz beauftragte Hamburger Kanzlei auf: "Bitte senden Sie uns […] das vollständige Wertgutachten zu."
An einem Tag beauftragt Dr. Ritz zwei Kanzleien:
– eine schreibt daraufhin, es existiere kein Wertgutachten,
– die andere Kanzlei bittet um die vollständige Zusendung des Wertgutachtens.
Bereits am 16. Februar schrieb ich Dr. Ritz die Anschrift von Dr. Retzer, der übrigens im Rathaus bekannt ist.
Manchmal denke ich, dass Herr Dr. Ritz als Anwalt im Gerichtssaal besser aufgehoben wäre als auf dem Bürgermeisterstuhl.
Dann könnte er richtig loslegen, gegen den Staatsanwalt, gegen Zeugen, die gegen seinen Mandanten aussagen oder im Falle der Vertretung eines Geschädigten gegen den Angeklagten.
Er wäre dort sicherlich besser aufgehoben, aber mit weniger Urlaub bei gleichem Gehalt….