Parteien zum Kauf Marktplatz 15
Im Juni debattierten die Stadtverordneten darüber, ob sie das Gebäude Marktplatz 15 (ehemaliger SPAR-Laden) kaufen sollten. Die Mehrheit entschied sich gegen die Wünsche des Bürgermeisters, siehe die . Auszüge aus dem Sitzungsprotokoll vom Juni 2015.
Jetzt soll erneut entschieden werden, diesmal aber nur über den Ankauf von Erdgeschoß und Keller. Wie werden die Parteien ein halbes Jahr später entscheiden?
Dr. Nico Ritz
Eine Stadtentwicklungsmaßnahme sei, einen großen Freiraum zu schaffen, um Investitionen im Umfeld zu ermöglichen. Damit solle kein Einkaufszentrum, sondern Raum zum Leben geschaffen werden. Dazu gehöre die Immobilie Marktplatz 15.
Er empfiehlt, das Vorkaufsrecht auszuüben.
Gebäude der Altstadt. Dieses würde veredelt, wenn einige Nachbargebäude abgerissen und dadurch Platz geschaffen werden kann. Man könne mit kleinem Geld viel tun.
Stefan Gerlach SPD
Allerdings erinnert er daran, dass Kosten in unbekannter Höhe auf die Stadt zukommen könnten. Da entsprechende Unterlagen fehlen, könne die SPD der Ausübung des Vorkaufsrechts nicht zustimmen.
Er fragt, wie solle man das den Bürgern erklären, speziell denen der Stadtteile.
Dorfgemeinschaftshäuser sollen andere Träger bekommen, die Grundsteuer wurde zweimal erhöht, dadurch befürchtet er, dass die Bevölkerung kein Verständnis für den Ankauf aufbringt.Das Wohl und Wehe der ganzen Stadt könne nicht von dem Kauf einzelner
Immobilien im Bereich Marktplatz-Ost abhängen.
Manfred Ripke FDP (+)
Herr Fraktionsvorsitzender Ripke zeigt sich beeindruckt von den Vorstellungen des Bürgermeisters, trotzdem könne die FDP diese nicht mittragen.
Weitere Immobilien könne die Stadt weder kaufen noch entwickeln.
Joachim Pauli CDU
Auch Herr Fraktionsvorsitzender Pauli teilt mit, dass in der CDU-Fraktion umfangreich diskutiert und letztlich vorgeschlagen wurde, das Vorkaufsrecht nicht auszuüben.
Achim Jäger, FWG
Auch ohne die Ausübung des Vorkaufsrechts gäbe es Möglichkeiten, die Innenstadt zu entwickeln.
– ein Ankauf sei den Bürgern schwer vermittelbar
– personelle Belastung der Mitarbeiter der Bauverwaltung
– ausreichend Arbeit mit anderen Immobilien, z. B. Krone und Ärztehaus
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Und was hat herr Bölling dazu gesagt ?
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Juni 2015 – November 2015.
Da bin ich auf das Haltbarkeitsdatum gespannt…
Herrn Gerlachs Ausführungen vom Juni 2015 finden meine Zustimmung.
Denkt er morgen noch so?
Kleiner Nachtrag:
Vor zwei Monaten kostete das gesamte Gebäude 200.000,-€, jetzt das Erdgeschoss allein
180.000- €. Die 20.000,- € hätte ich der Stadt als zinsloses Darlehen über ein paar Jahre zur Verfügung gestellt. Meine Bank zahlt mir Dank Draghi auch nichts mehr.
Hier erlebt man Bürgermeister und magistrat in Hochform:
Noch am 6. Juni 2015 sollte das ganze Haus 200 000 € kosten.
https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/homberg-efze-ort305309/haus-marktplatz-geht-vorkaufsrecht-5075126.html
"Im Fall des Hauses am Marktplatz 15 handele es sich um eine grundlegende Entscheidung für die Stadtentwicklung, macht Bürgermeister Dr. Nico Ritz die Tragweite klar. Das Haus befinde sich gleich neben zwei städtischen Gebäuden – dem Bauamt und der Engel-Apotheke. Somit könnte es ein wichtiger Baustein für die weitere Innenstadtentwicklung sein. Allerdings ist es nicht zum Nulltarif zu bekommen.
… Knapp 200.000 Euro soll das Gebäude kosten, so Ritz."
Nun soll man für 180 000 € nur das Erdgeschoss erwerben.
Nachtigall, ick hör dir tapsen !
Wenn die Stadtverordneten nicht auf einmal kaufen- wie es ja geschehen ist, der Erwerber evtl. Probleme hatte und es loswerden wollte, wechselt man die Taktik.
Die Bürger, die davon außer in der Einladung zur Stadtverordnetenversammlung nichts erfahren, die Stadtverordneten die wie üblich ad hoc entscheiden sollen, werden schon nichts merken.
Man erwirbt den Teil eines Gebäudes das sonst leer steht. Wartet dann 1 Jahr ab und kauft dann, oh Überraschung !!! , den Rest des Gebäudes.
Dazu diese Artikel im Blog, Sitzung der Stadtverordneten am 11. Juni – Ablehnung des Erwerbs. Der Magistrat schiebt den Schwarzen Peter weiter.
https://www.homberger-hingucker.de/?p=16868
https://www.homberger-hingucker.de/?p=17509
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Irgendwie wird mir übel.
Da Herr Bölling nicht teilgenommen hat hier die Stellungnahme seines Vertreters:
"Herr Höse teilt mit, das Thema sei in seiner Fraktion sehr intensiv diskutiert worden und erinnert an bereits gekaufte Gebäude am Marktplatz. Für die Altstadt müsse sehr bald etwas geschehen.
Der Bereich Marktplatz-Ost müsse entwickelt werden, dafür sei Freiraum zu schaffen. Mit attraktivem Wohnraum könne man die Altstadt aufwerten. Dann spricht er Maßnahmen in anderen Städten an und meint, die Stadt- entwicklungsgesellschaft müsse dringend geschaffen werden, damit diese tätig werden kann. "
Wohlgemerkt: Attraktiver Wohnraum und nicht Raum für Vereine!!!
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Trotz aller Vorworte: Das Abstimmungsergebnis sieht komisch aus:
Beschluss:
Abstimmung:
Beschluss:
Abstimmung:
Zu Punkt 9: Gegenstand:
Herr Pauli meint, die Vorstellung des Bürgermeisters solle nicht wegge- wischt werden. Es sei noch Zeit für eine Entscheidung da und plädiert er- neut dafür, den Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses anzuneh- men.
Dann lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses abstimmen. "Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Sachverhalt von der Tagesordnung abzusetzen und in einer Sondersitzung die Entscheidung über das Vorkaufsrecht zu treffen."
Bei 31 anwesenden Stadtverordneten 12 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.
Damit ist der Vorschlag abgelehnt.
Dann lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Marx über folgenden Beschluss abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das gesetzliche Vorkaufs- recht gemäß §§ 24 ff Baugesetzbuch für das Grundstück Marktplatz 15 (Flur 12, Flurstücke 280/7 und 280/6) gemäß dem notariellen Kaufvertrag vom 22.04.2015 des Notars Lothar Reuber (UR-Nr. 76/2015) nicht auszu- üben.
Bei 31 anwesenden Stadtverordneten 22 Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und vier Enthaltungen.
Vorkaufsrecht Marktplatz 15
21.5.2015 Magistrat beschließt mehrheitlich das Vorkaufsrecht nicht auszuüben, somit mindestens 60% Nein!.
8.6. 2015 BauPlanungUmweltEnergieAussuss 80% Vorkaufsrecht nicht ausüben
9.6.2015 HaFiAusschuss In der Debatte stimmt lediglich Herr Bölling für das Vorkaufsrecht. Alle anderen Teilnehmer sagen Nein bzw. fordern belastbare Zahlen. Der Bürgermeister sagt: Ich kann bis zum 21.6.2015 (Ende des Vorkaufsrechts) keine belastbaren Zahlen vorlegen.Daher wird folgenden Beschluß gefasst: Der HaFi empfiehlt der StaVo den Sachverhalt in der kommenden StaVo (11.6.2015) zu diskutierern, notfalls von der Tagesordnung abzusetzen (lt HGO in dieser Form nicht möglich!) und in einer Sondersitzung die Entscheidung über das Vorkaufsrecht zu treffen(schwierig da Zeitproblem denn am 21.6.2015 Fristablauf Vorkaufsrecht!). Also zum jetzigen Zeitpunkt 90% Nein!
11.6.2015 Stadtverordnetenversammlung Beschluss Vorkaufrecht Nein 71%, Enthaltung 13% lediglich 16%. Also insgesamt 84% wollen das Vorkaufsrecht nicht ausüben.
Mit breiter Mehrheit wird der Kauf (bzw. Ausübung Vorkaufsrecht) Marktplatz 15 abgelehnt.
Aus den Unterlagen für die StaVo am 5.November 2015 kann man nun aber auch folgendes entnehmen:
Der Magistrat beschließt bereits am 9. Juli 2015 (also 1 Monat nachdem die StaVo als oberste Organ der Stadt Homberg den Kauf Marktplatz 15 abgelehnt hat) ein Nutzungskonzept durch die Firma WAS für das Erdgeschoss Marktplatz 15 zu erarbeiten????
Kosten???
Darin wird eine multifunktionale Nutzung vorgeschlagen. Natürlich wieder ohne belastbares Zahlenmaterial, was in der HaFiSitzung am 9.6. 2015 sowie in der StaVo am 11.6.2015 bereits heftigst bemängelt wurde. Nach dem Motto: Wir (Magistrat) entscheiden???
Weiter liest man mit Erstaunen: Sollte die multifunktionale Nutzung nicht weiter verfolgt werden, kann man ja auch etwas anderes machen was die strukturierten Entwicklung der Altstadt dient. (eingefügt: z.B. das Bauamt der Stadt einrichten? Oder?Oder?)
Wenn ich die "Pleiten,Pech und Pannen" Szenarien der Vergangenheit betrachte, brauchen wir eigentlich keine weiteren bzw. eine Fortsetzung in dieser Richtung.
Seit Jahren wird von allen Parteien ein langfristiges Konzept bzw. eine Stadtentwicklungs GmbH gefordert. All dieses stößt bei dem Magistrat auf taube Ohren.
Vorschlag: Der Magistrat macht z.B. einen Betriebsausflug nach Bebra und lässt sich von dem Geschäftsführer der StadtentwicklungsGmbH mal erklären und zeigen wie Stadtentwicklung geht?.
Wir haben wahrlich genug Baustellen in Homberg: Engelapotheke, Die Krone, die Schirnen, marode Bestandsimmobilien, unvollendetes Ärztehaus, Entwicklung Kasernen, Schlossberg Restaurant einschließlich mangelhafter Zufahrt, ein leerstehendes Krankenhaus, Gaststätte Deutsches Haus und was ganz wichtig ist absolut kein Geld sondern einen riesigen Schuldenberg.
Ich weiß nicht wie ich den Homberger Bürgerinnen und Bürger diese planlose Entwicklung in Verbindung mit einer riesigen Geldvernichtung erklären soll?
Wie soll ich erklären, das wir das Vorkaufsrecht bei einem Kaufpreis von 194.000,– € abgelehnt haben und heute für 180.000,– € das halbe Haus kaufen wollen.
Kann dem überhaupt ein Stadtverordneter zustimmen?
Der Magistrat kann das. Er hat sich für den Kauf ausgesprochen! Wobei man bei einem Kauf berücksichtigen muß, das Teileigentum gebildet wird. Das bedeutet ganz grob gesagt: sämtliche Kosten des Objektes die im gemeinschaftlichen Eigentum stehen wie Dach, Heizungsanlage, Aussenfassade, teilweise Reparaturen müssen (im Verhältnis der Miteigentumsanteile) gemeinsam aufgebracht werden.
Der Eigentümer der Wohnungen (insgesamt ca. 400 m²) ist da schon besser dran. Bei einem Mietpreis von 4,–€/m² erzielt er im Jahr immerhin 19.200,– € Kaltmiete. Wie gesagt bei nur 4,–€/m². Die Eigentümerin, Frau Doris Sticht, hat gut lachen und kann sich aufgrund diese guten Geschäfts sicher die Hände reiben. Ich habe mit Herr Michael Sticht am 21.9.2015 ein Gespräch geführt u.a. hat er mir erzählt, das die Stadt Homberg ihm vor einiger Zeit bereits ein Angebot für das Erdgeschoss Haus Marktplatz 15 gemacht hat. Hoffentlich wird dieses "Homberger Geschäftsmodell" nicht als Vorzeigemodell hessenweit bekannt gemacht.
Wenn ich mit 70 Jahren meine Memoiren schreiben sollte, könnte der Titel durchaus lauten. Pleiten, Pech und Pannen in einer verschlafenen Kleinstadt am Rande des Knüllgebirges oder Die für dumm verkauften Stadtverordneten in einem herrlichen Fachwerkstadtkleinod aber vielleicht hat eine Bürgerin oder ein Bürger weitere Ideen und schreibt zusammen mit mir ein Buch?
Vandetta hätten Sie Lust?
Lieber Eckbert Siebert,
während die Stadtverordneten tagen, sitze ich in meinem Wohnzimmer und grübel, wie die neuerliche Abstimmung ausfallen wird.
Wieviele Umfaller wird es geben? Ich hoffe, dass ich nicht den verbliebenen Rest an Glaubwürdigkeit in die Mehrheit der Stadtverordneten verliere.
DMS gibt ggf.noch am späten Abend das heutige Abstimmungsergebnis bekannt.
Für Dein Lebenswerk literarischer Art wirst Du V_wie_Vendetta kaum gewinnen..
Ich glaube, er hat die Schna..ze voll.
Übrigens, die Spatzen pfeifen es von den Dächern Hombergs: Ein Großteil der alten Recken will wieder bei der Kommunalwahl kandidieren.
Kein Vertrauen in die jüngere Generation?
Muckt auf, ihr jungen Leute in den Parteien! Ihr habt nichts zu verlieren.
P.S.: Ich gehöre auch zum älteren Semester, konnte aber loslassen….
WAS NUN, Herr Siebert?
@ Zu 6) Herr Siebert
In Ihren höchst interessanten Ausführungen, Herr Siebert, die vielleicht so nur noch vom investigativen Politik-Journalismus publik gemacht werden, lese ich zwischen den Zeilen die Worte:
OHNMACHT und …EIN KLEIN WENIG HOFFNUNG…
Wie oft habe ich von unterschiedlicher Seite her hören müssen: Man hätte nicht nur einen neuen Bürgermeister, sondern das ganze kollektive Sippenpersonal austauschen müssen…
@6 Eckbert Siebert
Hallo Herr Siebert,
ich bin dabei mit diesem Buch 🙂 , man sollte es aber bald schreiben, bevor sich die Ereignisse weiter in der aktuellen Richtung entwickeln. Denn entgegen den Vermutungen habe ich nicht die Schn.. voll, sondern das was hier in Homberg gerade passiert ist so skurril, dass es nur noch sprachlos macht. Diese Realsatire ist nicht mehr zu toppen und jeder Versuch eines Ansatzes so etwas zu kommentieren wird durch die realen Ereignisse in den Schatten gestellt. Hoembiang mit seiner strahlenden Sonne war eigentlich nur eine Fantasie, aber die Realität hat diese Satire bei weitem überholt. Nichtsdestotrotz, ich bin dabei, wir schreiben das Buch über die Bewohner einer kleinen Stadt am Rande des Knüllgebirges, kurz vor Lummerland, die nicht nur das Licht in Säcken in die zukünftige Musikschule hineintragen, sondern auch den Schall aus der unmöglichen Akustik dieses Betonbunkers mit Keschern fangen. Es wird großartig. Wir werden gar nicht mehr wissen ob die Tränen, die wir dabei vergießen vom Lachen oder vom Heulen kommen.
Hat die Stadt nun den Marktplatz 15 (Untergeschoß) gekauft?
Wenn ja:
Duch unsere neuen Mitbürger wird der Laden vom Afgahne (Raufi) richtig gut frequentiert.
Wäre es da nicht möglich, ihm die Ladenfläche des ehemaligen SPAR Laden zu vermieten?
Dies wäre ein richtig guter Zug von unserer Stadt.
Miete von mir aus 100 Euro mehr als im jetztigen Laden.