Schleichende Steuererhöhung – sinkende Attraktivität
Steueranstieg in Homberg bei Grundsteuer dreifach höher als im Bundesdurchschnitt.
Breite Steuererhöhungen stehen zur Zeit nicht in der öffentlichen Diskussion – wenn man von den Forderungen nach Vermögenssteuer und höherer Erbschaftssteuer absieht, die nur sehr wenige Menschen betreffen.
Dennoch steigen in den Kommunen die Steuern, dort werden sie durch die Bürger nicht besonders wahrgenommen, obwohl sie nahezu alle Bürger belasten.
Das Beratungsunternehmen Ernst & Young hat sich in einer Studie die Entwicklung zwischen 2005 und 2016 genauer angesehen und veröffentlicht: Entwicklung der kommunalen Realsteuern.
In einer Pressemitteilung schreibt Ernst&Young:
"Die Analyse belegt den Zusammenhang zwischen hoher Verschuldung und Steuererhöhungen: So liegen die Kommunen im Saarland, in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hessen bei der pro-Kopf-Verschuldung bundesweit an der Spitze. In diesen vier Ländern wurden in den vergangenen fünf Jahren auch die mit Abstand meisten Erhöhungen der Grundsteuer gezählt."
Die Landesregierungen zwingen die notleidenden Kommunen ihre Steuern zu erhöhen, wenn diese unter dem "Schutzschirm" stehen, so wie Homberg.
Grundsteuer B für bebaute Grundstücke
Am stärksten wird an der Steuerschraube Grundsteuer B gedreht.
Im bundesweiten Durchschnitt ist die Grundsteuer B von 2005 bis 2016 von 316 auf 370 Punkte gestiegen.
Homberg lag 2005 noch mit 295 Punkten unter dem Durchschnitt, 2016 aber mit 450 Punkten weit darüber.
Während im Bundesdurchschnitt die Grundsteuer um 54 Punkte angehoben wurde, ist sie in Homberg um den dreifachen Wert um155 Punkte gestiegen.
Die Grundsteuer trifft jeden: Haus- und Grundbesitzer und auch die Mieter.
Gewerbesteuer nur geringerer Anstieg
Die Gewerbesteuer ist sehr viel geringer angestiegen. Im Bundesdurchschnitt nur um 28 Punkte, in Homberg jedoch um das Doppelte auf 60 Punkte.
Die Gewerbesteuer wird von den Kommunen sehr viel zaghafter angehoben, damit man die Unternehmen nicht so sehr belastet. Bei den Haus-und Grundbesitzern und den Mietern braucht man diese Rücksicht nicht. Diese können nicht einfach ausweichen.
Höhere Steuersätze – Attraktivitätsverlust
In der Presseerklärung von Ernst & Young heißte es dazu:
"Steuererhöhungen führen zu sinkender Attraktivität
Die Kehrseite der Medaille: Reiche und arme Kommunen driften in punkto Attraktivität weiter auseinander. „Kurzfristig führen höhere Gewerbe- und Grundsteuerhebesätze zwar zu einem Einnahmeplus. Auf lange Sicht könnten sich solche Maßnahmen aber als Bumerang erweisen: Die Gemeinde verliert an Attraktivität, Unternehmen könnten abwandern, Neuansiedlungen von Unternehmen werden unwahrscheinlicher.“
Ergänzung (12:21 Uhr): In Hessen ist die Grundsteuer B zwischen 2011 und 2016 im Durchschnitt am stärksten von allen Bundesländern angehoben worden.
In der Studie von Ernst & Young (Seite 9) ist für Hessen der Anstieg mit 50 % angegeben, danach folgt NRW mit 25%. Zum Vergleich am unteren Ende: Baden-Württemberg – 2%, Bayern – 3%, Sachsen – 4%.
Hessen hat den bundesdeutschen Spitzenwert bei der Grundsteuer B.
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Schauen wir mal etwas genauer hin:
1. Dank des Föderalismus macht man sich auf allen Ebenen untereinander Konkurrenz.
2. Man versucht das über den sogenannten "Länderfinanzausgleich" auszugleichen. Was dazu führt, das ein Bundesland mit hohen Steuereinnahmen an andere mit geringerer Einnahmen abgeben muss, damit diese dann z. B. mit verringerten Steuersätzen oder Subventionen Unternehmen anlocken können. Siehe Müller Milch Wechsel des Standortes.
In Hessen heißt das Landesausgleichsstock.
Dieser wird inzwischen durch die Landesregeirung genutzt, um Hessentagsdefizite auszugleichen. Was dem Sinn des Stocks entgegenläuft. siehe Homberg
Beides ist widersinnig und ist für den Staat als solches schädlich.
3. Bund und Länder beschließen Gesetze die dazu führen, dass Kommunen und Landkreise Aufgaben übernehmen müssen. Die finazielle Ausstattung wird jedoch nur unvollständig bereitgestellt.
4. Der Rettungsschirm besteht in erster Linie darin, dass Kommunen SPAREN sollen.
Die meisten Kommunen machen es sich aber einfach und erhöhen die kommunalen realsteuern. Sparen findet, wenn überhaupt, kaum statt.
Homberg geht da einen zusätzlichen anderen Weg. Weder spart man noch verzichtet man auf weitere Schulden. Man erhöht die Steuern und Gebühren und nutzt, unwidersprochen durch das Land, die HLG als Schattenhaushalt.
5. Zu Auswirkungen auf die Ansiedlung von Unternehmen: Heute sind es andere Dinge die wesentlich wichtiger geworden sind:
Anbindung an BAB und Schiene, internationaler Flughafen oder Seehafen. Schneller Zugang zum Internet über ein z. B. ein gut ausgebautes Glasfasernetz.
Beispiele: Gewerbegebiete mit direkten Zugang zur Autobahn und nicht erst, wie in Homberg, Kilometer entfernt. ( Malsfeld,Kassel, Hersfeld, A 44 usw ).
Negativbeispiel: Kassel Airport. Gebaut ohne Anbindung und ohne Prüfung ob es genügend unmittelbare Fracht gibt. Gutachten in Auftrag gegeben von Herrn Schäfer, die Träumereien unterstützten. Auch das Passagieraufkommen wurde, trotz bundesweiter Flaute der Regionalflughäfen, als hoch angesehen.
Derzeit brüstet sich die Landesregierung mit einer "Schwarzen Null" im Haushalt.
Wer bezahlt den Preis ? Bürger und Kommunen. Denen wird der Fehlbetrag indirekt draufgepackt. z. B. was die Kosten der Asylsuchenden anbterifft.
Fragt man nach z. B. den Kosten der abgebrannten Container oder anderem, kommt die Antwort: "Erträgliche Größe" (Wer legt fest was erträglich ist?) oder sind im Gesamtbetrag im Haushalt ausgewiesen.
Oder auch bei dem in Nordhessen propagierten "Breitbandausbau" in eine Technik, die letztlich Ende 2019 erneut nicht ausreichen wird. Und das auf Pump.
Weil immer mehr Bereiche des Alltags über das Internet gesteuert oder genutzt werden.
Beispiel: Internet of Things; Stromzähler, SKY TV, Video on Demand, Anlagensteuerung, Krankenhäuser, Ärzte und Krankenkassen, Logistikabläufe selbst bei kleineren Filialbäckereien, Buchungssysteme aller Art usw.
Ob bei dem, was Politiker in Homberg so alles seit 2006 angerichtet haben, man noch von Bürgervertretern sprechen kann? Oder sind es eher eine Art " Scharlatane" die alles mögliche vor der Wahl versprechen, um nach der Wahl fröhliche Urstände als weiter wie bisher agierende Geldverschleuderer, zu feiern?
Das auch noch frei von jeglicher Verantwortung für die Folgen!
Von solchen, die alle Steine umdrehen wollten, ganz zu schweigen.
Zu 1: Bürgervertreter
Das erinnert an den Spruch: Was verkaufen Staubsaugervertreter?
Wenn das so weitergeht, entwickelt sich Homberg zur Wohnstadt für Besserverdiener.
Gutbezahlte Arbeitsplätze sind Mangelware. Gerade für junge Familien und Rentner wird das Wohnen in Homberg eine teure Angelegenheit, wenn kein Umdenken im Rathaus erfolgt.
Angebot und Nachfrage regeln den Preis – auch bei Immobilien.
In Homberg bestimmt der "große Rat" über die Gebührenordnung und somit über einen wesentlichen Teil der Nebenkosten.
Staubsaugervertreter?
Stadtverordnete stellen sich zur Wahl ( lobenswert ) –
werden gewählt ( Glücksgefühle kommen auf ) –
wollen sich ihren Fraktions- und Parteivorsitzenden andienen –
verlieren mit der Zeit ihr eigenes Gesicht und damit einhergehend ihre eigene Meinung –
und lassen enttäuschte Wähler zurück (…)
Zu 1) Phil Antrop !
Daumen hoch nach dem Lesen Ihres Kommentars, und den in vieler Hinsicht nachvollziehbaren Abläufen auf den diversen sozialpolitischen Feldern!
Zu Ihrem letzten Absatz, – ich gehe davon aus, dass man als Homberger Politiker im Jahre 2006 weder in der Lage war, den seinerzeitigen IST-Zustand korrekt einzuordnen, noch über die Einschätzung verfügte, wie die Lage sich mittelfristig verändern würde. Jede Partei hatte ihr Bild der Zukunft mit ihren inhaltlichen Wertvorstellungen anders ausgefüllt.
HOMBERG war das Schlagwort:
Wir in Homberg;
Unser Homberg;
Homberg, – die Stadt usw.
Und was ist daraus geworden…?
Nicht Politik verdirbt den Charakter, sondern die Charakterlosigkeit der Politiker die Politik.
Zu 1. und 5.:
Beiden Artikelschreibern kann ich nur voll und ganz zustimmen. Besonders der letzte Satz des "Distanzbetrachters" bringt das ganze Elend der Homberger Politik auf den Punkt.