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Bürgerfragestunde: Frielendorf macht's vor
In Frielendorf wird in der Gemeindevertretung eine Bürgerfragestunden eingeführt. Damit will man der Politikverdrossenheit entgegenwirken, meldete die HNA am 29.3.2017.

Ein Jahr ist das neue Stadtparlament von Homberg jetzt im Amt, doch in der Arbeitsweise hat sich nichts sichtbar verändert.

Neuerungen der Homberger Geschäftsordnung – auf dem Papier

Ab 1. Januar 2017 ist die neue Geschäftsordnung in Kraft. In ihr ist auch der Tonmitschnitt bei Sitzungen für das Protokoll geregelt.
In der Vergangenheit gab es immer wieder Auseinandersetzung über das Protokoll. Noch immer inhaltsleere Protokolle, die mit Floskeln gefüllt sind wie: "Herr Stadtverordnetenvorsteher Thurau übergibt das Wort an Herrn…." "Herr Ausschussvorsitzender ….. trägt die Beschlussempfehlung des ….. -Ausschusses vor." Welche Meinung der Ausschuss vertritt, erfährt man im Protokoll nicht.
Teilweise standen lange Passagen darin, die nie gesagt wurden, oder es fehlten wesentliche Aussagen.

Weiterhin Verzicht auf Tonaufzeichnungen

Die Möglichkeit, diese Streitfragen anhand der Tonaufzeichnungen zu klären, gab es bereits in der früheren Satzung, doch es wurde nicht angewendet – bis heute nicht.

„Tonaufzeichnungen im Sitzungsraum sind grundsätzlich nur als Hilfsmittel der Schriftführung für die Anfertigung der Sitzungsniederschrift erlaubt.

In die neue Geschäftsordnung wurde die Regelung zu Film- und Fernsehaufnahmen eingefügt. In der neuen Hauptsatzung ist es aber nicht geregelt worden, deshalb ist diese Regelung in der Geschäftsordnung hinfällig.

"Andere Tonaufzeichnungen sowie Film- und Fernsehaufnahmen durch die Medien sind nur zulässig, wenn dies in der Hauptsatzung entsprechend geregelt ist.“

In der neuen Geschäftsordnung ist die Tonaufzeichnung sogar verpflichtend vorgeschrieben:

"Die Sitzung wird mit Tonträger aufgezeichnet. Diese sind von der Verwaltung aufzubewahren und können auf Antrag von jedem Stadtverordneten und den Mitgliedern des Magistrats in den Räumen der Verwaltung bis zum Ablauf der Frist des Abs. 4 bei Einwendungen bis zur Unanfechtbarkeit oder Entscheidung abgehört werden. Danach wird die Aufzeichnung gelöscht.“

Doch diese Regelung wird bisher nicht umgesetzt – ein Verstoß gegen die eigene Geschäftsordnung.

In der letzten Legislaturperiode wurde das Thema schon einmal diskutiert. Es geschah dennoch nichts. Es gäbe technische Schwierigkeiten. Bei den Sitzungen in der Stadthalle trifft das nicht zu, diese ist technisch gut ausgestattet.

Anscheinend ist eine Kontrolle der Protokolle nicht gewollt. Sollen Möglichkeiten zur Manipulation erhalten bleiben?

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Von Delf Schnappauf am 30.03.2017 um 10:10 Uhr gespeichert unter Uncategorized

Homberger Jeck schrieb am 30. März 2017 um 11:09 Uhr:

So ganz allegemein gesagt: Wenn man alle nicht eingehaltenen Versprechungen als Lügen bezeichnen dürfte, könnte man so manchen als Lügenbaron bezeichnen. Aber bitte: Nicht den Namen Münchhausen mit ins Spiel bringen. Der ist nämlich im Vergleich ein echter Ehrenmann.

Zum "sogenannten" Protokoll:

Warum man sich soviel unnötige Arbeit mit Floskeln macht, verstehe ich nicht. Abstimmungsthema steht in der Einladung und den Erläuterungen. Da reicht es doch wenn man diese nur noch mit Ergebnis zu TOP xy auflistet. Wer was gesagt hat ist eh bedeutungslos, weil es geschieht ja doch nichts. Keiner greift ein, keiner macht was gegen Verstöße und so lässt sich doch gut leben.

Unverständlich, warum sich dann evtl. die Stadtverordneten im Privatleben über den Herrn Erdogan oder Herrn Trump echauffieren.

🤡

Homberger Jeck schrieb am 30. März 2017 um 13:34 Uhr:

Tja. Der Blick über den berühmten Zaun kennt man in Homberg nicht. Da hält man es lieber mit eigenen Regeln. Auch wenn die ein wenig in Grauzonen ihre Fußstapfen hinterlassen.

Aber wie sagte es doch einer so schön: So lange wie die, die Mist verzapfen und nicht im Interesse der Bürger, der Einhaltung der Gesetze folgend, weiter an unseren Tischen sitzen, ändert sich nichts.

Hauptsache Selbstbeweihräucherung und schöner Schein, es wäre alles in Ordnung.

Schade das es keinen Pfarrer im Kreis gibt, der zum Montagsgebet auffordert.

Dann würden auch Fotos der Bundeswehr auf den Tisch kommen, die zeigen was in unserem Namen alles verübt wird.

Bürger 2004 schrieb am 31. März 2017 um 13:15 Uhr:

In Frielendorf waren die Bürgermeister (Weitzel, Fey, Vaupel) bisher auch immer "Echte" Männer / Jungs aus dem Volke. Die lange Zeit die Strukturen in Ihrer Heimat kennengelernt haben. Die sich selbst in Vereinen stark gemacht haben und bevor sie vom Volke gewählt wurden auch das ein oder andere Problem mit Amtsvorgängern hatten. Das soll nicht heißen, dass man sich nicht grün war, ganz im Gegenteil. Es ist zwar auch in Frielendorf nicht alles Gold was glänzt, aber man hat verstanden, dass man zusammen Arbeiten muss ( im großen und ganzen besser wie in Homberg )

Hätte man dort solch Sturköpfe wie hier in Homberg und dann auch noch nen "Frielndorfer Jung" von irgendwo gehol, den keiner kannte ,dann wäre es dort sicherlich auch anders. Aber, zum Glücke Frielendorfs, ist es immer ein Mann aus dem Volke, für das Volke geworden.

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3 Kommentare zu “Weiter im alten Trott”

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