Themen der Stadtverordneten-Versammlung am 11. Mai 2017
Am 11. Mai 2017 findet die nächste Stadtverordnetensitzung statt, zu der heute die Stadtverordneten eingeladen wurden. Die Einladung und die Erläuterungen sind wieder einmal nicht gleichzeitig auf der Homepage der Stadt zur Information der Bürger veröffentlicht worden.
Deshalb hier die Übersicht über die Themen dieser Sitzung.
Die vollständige Einladung mit den Erläuterungstexten hier:
10. Stadtverordnetenversammlung Einladung und Erläuterung
Manche Tagesordnungspunkte werden erst verständlicher durch die Erläuterungen.
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitglieds des Magistrats gemäß § 46 Abs. 1 HGO
2. Neukonzeption Rathaus
hier: Präsentation der Konzeptstudie des Architekten Gerlach
3. Multifunktionshaus Marktplatz 15
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur, Bundesförderung 2017 – 2020" und Bereitstellung der städtischen Eigenmittel
4. Gewerbegebiet Homberg Süd;
Beratung und Beschlussfassung über die Veräußerung der Liegenschaft T6 in der August-Horch-Straße
- Veräußerung einer verbleibenden Restfläche in der August-Horch-Straße an den Eigentümer des Gebäudes U 12 in der August-Horch-Straße
- Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen bei der Veräußerung des Gebäudes U3 in der Carl-Benz-Straße
5. Gewerbegebiet Homberg West
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von Flächen im Industriegebiet an die Biogas Homberg GmbH & Co. KG zu Erweiterungszwecken
6. Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtteil Mardorf
a. Sachstandsbericht
b.Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
7. Kommunales Investitionsprogramm (KIP – Bund / Land)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die teilweise Neuordnung der Förderprojekte
8. Neuordnung des Verkehrs im Kreuzungsbereich „Drehscheibe";
hier: Beratung und Beschlussfassung zur geplanten Neugestaltung des öffentlichen Verkehrsraums
9. Stadtumbauprojekt Schirnen am Marktplatz;
hier: Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
10. Beschaffung eines neuen Geschwindigkeitsmessgerätes;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung einer Haushaltssperre bei der Investition 2010101601
11. Gasthaus Krone
hier: Vorstellung und ggf. erste Beratung von Handlungsalternativen
12. Vorstellung eines Konzepts zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Frielendorf für Aufgaben der Kämmerei
-
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Verlängerung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 65 mit Nutzungsausschluss für Vergnügungsstätten für den
Bereich des innerhalb der historischen Stadtmauer gelegenen Stadtkerns einschließlich der „Freiheit"
- Betriebliches Mobilitätsmanagement
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Stadt Homberg (Efze) am LEADER-Modellprojekt
- Sachstandsberichte und sonstige Informationen
- Anträge
- Anfragen
- Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
Geschwindigkeitsmessgerät?
Wie viel Personal steht denn insgesamt für die Aufgaben des Ordnungsamtes der Stadt Homberg Außendienst zur Verfügung?
Kontrolle in Kernstadt und allen 22 Ortsteilen
der Parkordnung
der Sauberkeit sowie Reinigungssatzung / Winterdienst
Schäden
Geschwindigkeitsmessgerätbedienung
usw.
Neben der Leiterin und einer Kraft die auch Friedhofsverwaltung als Aufgabe hat, sind es nur 3 Personen Frau Assmus; Frau Flemming; Herr Horn.
Wer besitzt davon die nötige Ausbildung und müssen nicht immer zwei Kräfte im Einsatz sein?
Gibt es konkrete vorbereitete Preisvergleiche und welches Gerät soll beschafft werden?
Was bei allen TOP auffällt: Die ARGE zeigt Wirkung. "Beratung und Beschlussfassung“ alles in einer Sitzung. As usual.
Von wegen einzelne Stadtverordnete finden ausreichend Zeit und Gelegenheit sich einzuarbeiten, sachkundig zu machen und eigene Entscheidungen zu treffen.
TOP 15 Sachstandsberichte und sonstige Informationen
Nach meinem gar nicht so schlechten Gedächtnis steht offen an Informationen
Bericht des Bürgermeisters, wer die Verantwortung für die Mehrkosten bei Ärztehaus und Jugendzentrum trägt
Vollständige Bauunterlagen zu Burgbergrestaurant; Oberstorstr. 1; ehem. Engelapotheke; Erdgeschoß Marktplatz 15
Weitere Vorgehensweise Krone und Schirnen
Derzeitige Situation bei den geplanten Nutzern Marktplatz 15 / 16
Verbindlichkeiten bei der HLG einschl. der Kosten, Rückzahlungsabläufe
Rückkauf der Solaranlage; Kosten und Einnahmen
Vereinbarung zwischen Kreis und Stadt über die Stadtbücherei
Verantwortlicher für die Abholzung Kasseler Str. sowie Vorlage des Protokolls Hessen mobil und Stadt und Nachweis wem dieses Grundstück gehört
Verbleib der 5000 € oder 10 000 € Spende sowie Feststellung wie hoch sie wirklich war
Begründung für die Baumbeseitigung im Davidsweg
Fragen an den Bauausschussvorsitzenden Höse, warum er die Baumschutzsatzung seit Juli 2015 nicht auf die TOP gebracht hat
Sachstand Ulrich Areal und damit verbunden die Frage ( TOP am 11. mai ) Ausbau Ziegenhainer Str.
Wer will dort Ende deises jahres ein geschäft eröffnen – sicher oder nur in Planung?
Klärung der Frage, warum der Magistrat immer wieder nicht nach § 12 Hessischen Gemeinde Haushaltverordnung verfährt, warum sich weder die Stadtverordneten noch eine Kommunale Aufsicht darum kümmert, Maßnahmen einleitet oder warum bisher keine Anzeige erstattet wurde
Parkgebühren Gegenüberstellung monatlich Einnahmen und Kosten seit Beginn und Vergleich zu den erwarteten Netto Einnahmen
Bürgerbus Nutzungszahlen und wie die "Barspenden" der Nutzer vereinahmt werden
a. vor Ort im Bus
b. auf anderen Wegen
und wie hoch die Einnahmen sind und der Nachweis geführt wird ( Auskunft durch den Vereinda ja öffentliche gelder eingesetzt wurden/weren.
Neu wäre für mich der TOP:
Wer trägt die Verantwortung für die irrreparablen Schäden an Bäumen im sogenannten "Waldkindergarten" und am gerade im Ausbau befindlichen Weg zwischen Kresiverwaltung und entlang des Friedhofs
Klärung der Frage, ob Herr Dr. Ritz Mitglied der SPD oder einer anderen Partei ist oder beabsichtigt beizutreten
Einnahmen und Ausgabenseite des laufenden Betriebes des Ärztehauses. Derzeitiger Stand der getätigten und geplanten weiteren Ausgaben
Nutzungszahlen ud Zufriedenheit der Jugendlichen im Jugendzentrum seit Eröffnung
Kosten und Planung bei "Wallensteinschem Damenstift“
Wegesituation am Schlossberg belegt mit Bildern, Planungen, Kosten bisher und zukünftig
Denkmalpflege am Beispiel des Hausesdes Bürgermeisters z. B. Haustüre
und um jede Art von Gerüchten zu vermeiden: Planung, Bauausführung, Bauaufsicht des Hauses des Bürgermeisters
usw.
Phil Androp ( 2 )
Den letzten Absatz würde ich ersatzlos streichen/streichen lassen.
Sonst kommt der Plasberg mit dem Faktencheck. 🙂
Jeder Vermieter muss seinen Mietern auf Verlangen Einsicht in die Nebenkostenabrechnung gewähren.
Da wäre es doch begrüßenswert, wenn die Homberger Bürger mal in die Bücher gucken könnten oder ein von ihnen bestimmter Beirat.
Parkgebühren?
Kassel will die Parkgebühren wieder senken. Homberg hätte sie meiner Meinung nach erst gar nicht einführen dürfen.
Die neuerlichen Geschäftsschließungen sind gewiss nicht nur der Einführung der Parkscheinautomaten geschuldet. Förderlich waren sie bestimmt nicht….
Die Parkscheinautomaten wurden vor der Einführung in unserer Stadt kontrovers diskutiert.
Warum zieht die Stadt nicht einmal Bilanz?
Nein, ich werde den Bürgermeister und auch städtische Mitarbeiter nicht persönlich fragen.
Wenn , dann soll die HNA mal nachhaken.
33,90 € entrichte ich jeden Monat für meine Heimatzeitung.
Einnahmen Bürgerbus:
Es wäre mehr als schäbig, wenn ich den ehrenamtlichen Fahrern unlautere Absichten unterstellen würde. Ganz im Gegenteil, sie verdienen unseren Respekt!
Betonen möchte ich, dass ich den Abrechnungsmodus mit den Spenden nicht kenne!
Im Interesse der Fahrer würde ich eine verplombte Sammeldose einsetzen.
Vielleicht ist dies sogar der Fall, zum Schutz der Fahrer, wie ich ausdrücklich nochmals betone!
Quittungen/Fahrscheine werden vermutlich nicht ausgestellt.
Die Entscheidung darüber, ob Homberg zum 6. Mal als Landsieger ausgewählt wird, fällt am 25. April 2017 in Fulda. (di)
http://homberg-efze.eu/stadtentwicklung/aktuelle-projekte/wofuer-unser-herz-in-homberg-schlaegt/
Natürlich wird der Bürgermeister, ebenso wie das Stadtmarketing nicht bekanntgeben, dass sie bei dem Wettbewerb " Ab in die Mitte 2017 " gescheitert sind.
Ich habe eben einmal die Themen der Stavo durchgelesen.
Ich bin fassungslos und sprachlos. In der Vorlage zum Umbau der Ziegenhainer Str. fehlen sämtliche Fakten.
Ich frage mich ernsthat, was an den geplanten Umbaumaßnahmen förderfähig sein soll? Hat Wiesbaden und hat die Stadt für den erforderlichen Eigenanteil zu viel Geld? Die Ziegenhainer Str. hat keine Schlaglöcher und ist voll in Ordnung. Warum pflastern? Für wen? Kauft irgend ein Bürger in Homberg mehr ein, weil die Straße gepflaster ist?
Luxussanierung wie die Granitpflasterung am Marktplatz, die ebenfalls nicht zur Belebung der Innenstand beigeführt hat. Wie verantwortungsvoll handeln unsere Abgeordnete am Donnerstag. Man darf gespannt sein. Bei Beschluss der Pflasterung dürfte dieser sachverhalt ein Fall für den Bund der Steuerzahler und des Landesrechnungshofes werden. Mit Sparen und einem Bewußtsein für den sparsamen Umgang mit Steuermitteln hat diese Vorlage nichts zu tun.Der Rettungsschirm bekommt in Homberg mehr und mehr Löcher.
Eingeweihte erzählten die letzten Tage in einem Lokal über das neue Vorhaben den Rathausumbau. Die anwesenden Politiker zeigten sich sehr erstaunt übe das Vorhaben. Allgemeines Kopfschüttel über die Parteigrenzen hinweg war festzustellen. Wie es aussah ging es auch um die Kosten. Man darf also morgen gespannt sein, was uns da offenbart wird. Eine Frage blieb an dem Politikertisch auch offen, nämlich: Wie sollen wir dies alles bezahlen? Wie?.
"Der Rettungsschirm bekommt in Homberg mehr und mehr Löcher."
Irrtum: Er besteht aus Löchern mit etwas Papier herum.
Das Papier sind all die Fördergeldbescheide und Zuwendungsbescheide die mit Sparauflagen verbunden sind.
Die Auflagen sind allerdings ausgerechnet in den Teilen gewesen, die jetzt die Löcher bilden.
🤡
Heute Pressemitteilung der FWG. Die lehnen den Ausbau ab. Zu Recht.
🤡
@8 Homberg Fan:
Die letzte Frage ist nicht ernst gemeint, oder? Die HLG zahlt, wo ist das Problem?
Immer raus mit der Kohle, was kostet die Welt!
Übrigens, wer Ironie findet, darf sie behalten.
In diesem Sinne.
PS: Auch die Bürgerliste konnte nur mit dem Kopf schütteln.
PS: Auch die Bürgerliste konnte nur mit dem Kopf schütteln.
Das Kopfschütteln im stillen Kämmerlein hört und sieht man nicht.
Da müssen Fragen auf den Tisch – und da gab es doch vor kurzem eine lange Liste an Fragen die man stellen könnte, weil keine andere Fraktion sie stellt.
SO wird das nichts mit der Bürgerliste.
zu 8
Was die Französische Str 47 in Berlin, ist die Lange Str. 24 in Homberg. 🙂
Haben die Homberger Strippenzieher auch den Kopf geschüttelt?
Die Meinung vom Fußvolk, auch innerhalb der Parteien, ist bei den "Homberger Sonnenkönigen" wenig bis gar nicht gefragt.
Ach Mahner,
in Homberg werden Gelder frei (…)
Die DGH`s werden den Dorfgemeinschaften (neuen Vereinen) aufgedrückt, weil die Stadt kein Geld für die Unterhaltung hat.
Hoch lebe die Altstadt!
Hier SPAREN – dort KLOTZEN…
Alles klar?
Joachim Grohmann und Phil Androp:
Wir sehen uns am 20.08.17, ab 17.00 Uhr!
Wo?
Natürlich im Pfarrgarten zu Wernswig.
See you later….
Oh, ihr Homberger Politiker,
warum macht ihr aus einem eigentlich wasserdichten Rettungsschirm einen Emmentaler?
P.S.: Ihr wißt, den mit den Löchern.
Die Hombergerinnen und Homberger wollen durch eure falschen Entscheidungen nicht in naher Zukunft im Regen stehen.
zu 16: Der kommunale Rettungsschirm ist Geld wert. Nur wer darunter steht, bekommt eine 90-Prozent-Förderung. Schulden machen lohnt sich. Steuerverschwendung wird staatlich gefördert. Das kann man an Homberg lernen.
Scherzbold
Und die "dummen" Ortsteilbewohner machen das Spielchen auch noch mit !
🤡
Wie aus der veröffentlichten Einladung zur Stadtverordnetenversammlung zu entnehmen war, sollte auch der Umbau des Rathauses vorgestellt werden.
Ich hoffe und wünsche mir, dass diese Planung auch als Download auf der Homepage der Stadt veröffentlicht wird. Diese Planung geht alle Homberger an und sollte breit und öffentlicht diskutiert werden.
Erinnern sie sich noch an ihre Forderungen aus dem Forum vom 18. Juli 2015 ?
Allenthalben ist von Bürgerinfo und -beteiligung die Rede.
Nur die Unterlagen der Stadtverordneten- versammlung, unseres Entscheidungsgremiuns, werden nicht vollumfänglich veröffentlicht. Das gleiche gilt für die Tischvorlagen. Auch in den Protokollen der Sitzungen werden diese wichtigen Unterlagen nicht veröffentlicht.
Daher fordere ich, die Einladungen bzw. die Protokolle einschließlich der Tischvorlagen und Planungsunterlagen auf der Homepage der Stadt in leicht aufzufindender Form zu veröffentlichen.
Ansonsten verkommt die vielgelobte Bürgerbeteiligung und die zugesagte Transparenz der Entscheidungsfindung erneut zur Farce.
Was für ein Fazit ziehen sie heute?
Wurden sie als Magistratsmitglied auch immer frühzeitig und vollständig informiert um dort sachgerechte Entscheidungen treffen zu können ?
Mich interessiert auch, ob die Verglasung der zum Verkauf angebotenen Schirnen bau- und denkmalschutzrechtlich genehmigt worden ist. Aus den Sitzungsprotokollen wird für mich nicht erkennbar ob die Verglasung genehmigt wurde. Von vielen Hombergern weiß ich, dass sie diese Form des Umbaues ablehnen. Auch persönlich lehne ich eine Verglasung wegen der Alleinstellung dieser Architektur und des einmaligen Ensembles ab.
Muss herrlich sein, endlich sich wieder mit einer persönlichen Meinung einbringen zu können.
Die FWG schmollt nach wie vor – kein Wort zur Mandatsrückgabe. Sachpolitik ? Ne. Beleidigte Leberwurst!
Ansonsten gibt es in Homberg so vieles zu bekritteln. Man kann sich den Mund fusselig reden. Von einem Homberger stammt ein passender Ausspruch dazu: "Tipps helfen nur, wenn sie auf offene Ohren stoßen. In Homberg müsste man erstmal flächendeckend Hörgeräte verteilen."
In diesem Sinne: Schönes Wochende in Garten und Natur.
Nochmals, nachem es nun Offiziell ist:
Danke Herr Lambrecht!!!
Virtuell weht in der Westheimer Str. eine Fahne auf Halbmast.
Mehr als verständlich, wie ich meine (…)
Danke Phil Antrop für die guten Wünsche.
Wie Sie ja sehen können, werde ich weiterhin Fragen stellen, wie ich es im Magistrat auch getan habe. Ebenfalls habe ich vor, öffentlich meine Meinung zu sagen. Das Magistratsgeheimnis werde ich jedoch respektieren.
Liebe Bürgerlistler und auch FWGler, wenn ihr so weitermacht wie bisher (also nix, aber auch garnix), dann seid ihr bei der nächsten Wahl wieder weg vom Fenster!! Fürs Nixtun haben euch die Homberger nicht gewählt: also schlaft weiter oder werdet endlich wach und tut was für Homberg.
Gebe ich ihnn voo recht.
Klappern gehört zum Handwerk.
Die FWG hat zwar Vorsprung, macht aber absolut nichts draus .
Die Bürgerliste leidet an der nötigen ManPower aufgrund ihre geringen Mitgliederzahl. Man sollte ber zumindest nicht vergessen:
Der Hingucker ist mehr oder weniger auch ein Teil der Bürgerliste geworden.
Insofern ist man aktiver wie die SPD:
Vor 13 Monaten startete die SPD ein großes Projekt. Man wollte den Hombergern endlich mal so richtig die Wahrheit nahebringen.
https://www.homberger-hingucker.de/?p=20862
Heinrich der Achte
Hinsichtlich der Bürgerliste ist Ihre Bewertung meiner Meinung nach zu hart. Viele Neulinge in der Homberger Politik müssen erst ihren Weg finden. Das ist in 100 Tagen nicht zu schaffen, schon gar nicht gegen die sogenannte ARGE.
Der politische Haudegen Delf Schnappauf ist bedauerlicherweise in die zweite Reihe getreten. Inwieweit er Einfluss auf seine "Schäfchen in der Bürgerliste" ausübt, entzieht sich meiner Kenntnis.
Dr. Klaus Lambrecht
"Das Magistratsgeheimnis werde ich jedoch respektieren."
Was bleibt Ihnen auch anders übrig?
Meine Enttäuschung über Ihren Rücktritt habe ich noch nicht verdaut….
Ich freue mich über weitere Beiträge von Ihnen hier im Blog.
Etwas mehr Standvermögen in Ihrem Amt als Magistratsmitglied hätte ich mir trotzdem gewünscht.
Ihr berufliches Standing schienen mir mehr als geeignet, in die Phalanx der Magistratsmitglieder einzutreten und für "frischen Wind" in diesem hohen politischen Gremium zu sorgen.
Bei der Tour de France würde es heißen:
Etappenziel nicht erreicht.
P.S: Meine Kritik begründet sich ausschließlich auf meine Enttäuschung.
Die FWG scheint derzeit ob Ihres Rücktritts in Schockstarre zu verharren.
Interessiert lese ich die Beiträge und frage mich, welche Personen in der StAVO und im Magistrat sitzen würden, wenn eine Personenwahl – ohne Parteizugehörigkeit – den Ausschlag geben würde.
Ich werde es nie erfahren (…)
"Die FWG hat zwar Vorsprung, macht aber absolut nichts draus."
Schuld war nur der Bossa Nova, nein der Stimmenzuwachs!
13. Mai 2017 in der HNA Print
Bürgermeister Ritz
"Um pünktlich vor den Ferien mit der Bauplanung verfahren zu können, müsse eine Entscheidung noch im Mai getroffen werden."
Da ist sie wieder die unnötige Eile. Man setzt die Stadtverordneten unter Druck Seitens des Magistrates.
Die Entscheidung könnte auch sein, dass man nicht umbaut. Aber ank der ARGE scheint alels klar: Herr Bölling und die Grünen sind dafür. Herr Gerlach SPD verweist auf die große Bedeutung. Die CDU will nur ein paar Parkplätze erhalten.
So kommt was kommen muss: Es wird vermutlich eine Sondersitzung des Bauausschusses und des Stadtparlmentes geben müssen. Denn im Mai sind keine weiteren Termine geplant.
Da wird dann beschlossen, was man am 11. Mai zur Beruhigung nicht beschließen wollte.
Wetten das?
Mister X
"Meine Enttäuschung über Ihren Rücktritt habe ich noch nicht verdaut….
Ich freue mich über weitere Beiträge von Ihnen hier im Blog.
Etwas mehr Standvermögen in Ihrem Amt als Magistratsmitglied hätte ich mir trotzdem gewünscht. Ihr berufliches Standing schienen mir mehr als geeignet, in die Phalanx der Magistratsmitglieder einzutreten und für "frischen Wind" in diesem hohen politischen Gremium zu sorgen."
Ein einzelner kann in einem Gremium das die Mehrheiten des Parlaments nur etwas erreichen, wenn die anderen mitspielen. Wenn nicht blökt er einsam gegen den Wind. Wenn dann noch die Mama ihn im Regen stehen lässt…..
Wer will es ihm dann nicht gestatten, zurückzutreten wenn es darum geht Verstöße gegen geltendes Recht nicht mehr mittragen zu wollen
Bei der Tour de France würde es heißen: Etappenziel nicht erreicht.
Richtig. Aber immer wird gefragt: Warum nicht?
Diese Frage haben Sie nicht gestellt.
P.S: "Meine Kritik begründet sich ausschließlich auf meine Enttäuschung."
Meine Kritik setzte früher an. Wir hatten ihn als Stadtverordneten gewählt. Der Schritt in den Magistrat war entweder Parteiräson.
Heute respektiere ich den Schritt, als auch den Rücktritt.
Oder man hat ihn als unbequem für die Fraktion dorthin geschoben. Oder er hoffte dort mehr als im Parlament ausrichten zu können. Die Realität hat ihn unsanft auf den Boden der Wahrheit katapultiert. Mit seinem Austritt aus der FWG hat er zudem ein Zeichen gesetzt. Und kam einem Kaltstellen wie einst Herr Siebert zuvor. Der war den eigenen Mitgliedern auch ein Dorn im Auge. War er doch aktiv und arbeitete.
Nachdem man ja nun dem Bauauschuss die Karten erneut zugespielt hat:
Was macht eigentlich die Baumschutzsatzung?
Kriegt Herr Höse von den Grünen noch mal die Kurve nach nunmehr 2 Jahren es auf die Tagesornung zu bringen?
Zumal ja dort auch noch Größen von SPD und FDP sitzen!
Fwg stellte für die Sitzung den Antrag, Helfer und Helferinnen sowie all die Blut spenden von den Parkgebühren zu befreien.
Die Fraktion konnte den Antrag zurückziehen, weil BM Ritz sagte
"das DRK habe die Stadthalle gemietet. Damit ist Nutzung des Parkplatzes Teil des Vertrages und somit kostenfrei. Außerdem würde zukünftig bei Terminen mit Anmietung der Stadthalle der Parkautomat abgehängt oder ein entsprechendes Schild angebracht."
Leider kann es vorkommen, dass der Parkplatz besetzt ist. Dann stehen die in der Ziegenhainer Str. und dürfen zahlen. Hier sollte auch frei sein, ebenso wie für die Menschen, die den Blutspender bringen oder abholen.
Ähnliches müsste im gesamten Stadtgebiet gelten wenn beispielsweise die Feuerwehr Versammlungen im Stützpunkt hat. Oder man zum Tag des offenen Museums einlädt.
Oder für Bürger die an öffentlichen Sitzungen des Parlaments oder der Ausschüsse teilnehmen. Personen mit Ehrenamtskarte wäre ergänzend eine Ausnahmegenehmigung zum Auslegen im Fahrzeug (unabhängig vom Kennzeichen) auch nicht schlecht.
Frisch ans Werk – Das stärkt die Initiative " WIR in Homberg"
Die Aussage von Bürgermeister Dr. Ritz ist nicht korrekt.
In der Stadthallensatzung gibt es dafür gar keine Regelung für eine kostenfreie Parkplatznutzung.
In der der Parkgebührenordnung ist die Stadthalle garnicht als gebührenpflichtiger Parkplatz aufgeführt. Hier werden Gebühren ohen Rechtsgrundlage erhoben.
Ein Richter sagte mir einmal, zeigen sie mir wo es geschrieben steht? Was die Abgeordneten beim Satzungsbeschluss gemeint haben ist für nicht maßgebend.
Parkgebührensatzung vom 28. Januar 2016
§ 2 werden erhoben in der Zeit Mo – Fr von 9 bis 18 Uhr und Samstags von 9 – 13 Uhr.
§ 5 nicht aufgeführt ist das Gelände der Stadthalle
Aufgeführt ist jedoch die Parkstraße. Trotz des Beschlusses der Stadtverordneten ist das meiner Kenntnis nach bis heute nicht der Fall.
Sollte letzeres zutreffen, wird gleich zweimal verstoßen.
Interessant: Welchen Vertrag mit Schoofs bzw. Ulrich hat den die Stadt hinsichtlich
§ 4 (2) Man kann einen Parkberechtigungsausweis erwerben u. a. für die Parkfläche des ehemaligen Betriebsgeländes des Autohauses Ulrich.
Wo hier gerade das Thema Parken behandelt wird, habe ich doch auch noch eine Frage:
Wie kommt es, daß die Parkplätze, die angeblich ausschließlich für das Burghotel sind, sich auf der Grundstücksparzelle der Stadt befinden, die eigentlich öffentliche Grünfläche ist. Wer hat die Pflasterung veranlasst/bezahlt? Ist der Teil offiziell gepachtet/gemietet? Wird die anfallende Regenwassergebühr für versiegelte Fläche unter den Tisch gekehrt, dem Burghotel oder der Allgemeinheit in Rechnung gestellt?
Selbst die Homepage der Stadt informiert falsch:
Parkplatz 14
http://homberg-efze.eu/leben/mobilitaet/parken-in-homberg/
Wird angezeigt wenn an auf das dort abgebildete .jpg klickt.
Eine .pdf. wäre außerdem sinnvoller !
Wenn ich mir die Einladung zur Stadtverordnetensitzung 11. mai 2017 ansehe fällt mir etwas gravierendes auf:
Es gibt zwar den TOP 1.
Doch wo ist die Verabschiedung des Dr. Klaus Lambrecht?
http://homberg-efze.eu/archiv/sitzungsunterlagen/Legislaturperiode%202016-2021/Stadtverordnetenversammlung/10_Sitzung-2017-05-11/STAVO_10_Einladung.pdf
Stil, Anstand und gute Sitten sind auch dort nicht vorhanden.
Fehlt nur noch, dass man ihm die Urkunde zu seiner Entlassung ebenso Stillos per Post oder durch einen Mitarbeiter der Verwaltung hat zukommen lassen.
Auch hie das Homberger Modell.
Das neue WIR Gefühl !