Profit um jeden Preis
Die FWG hat zu dem Grundstückskauf für eine PV-Anlage die folgende Pressemitteilung herausgegeben.
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Photovoltaik – Profit um jeden Preis?
by Utpatel
Mehr als eine Million Euro Pachteinnahmen in zwanzig Jahren – Dollarzeichen leuchteten in den Augen von manchen Stadtverordneten. So ist es nicht verwunderlich, dass sich die aus SPD, CDU und FDP bestehende Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2012 für den Erwerb von einer ca. 18,4 ha großen Fläche auf dem ehemaligen Standortübungsplatz und die anschließende Verpachtung an den Investor bgreen project (Gerken) ausgesprochen hat.
Dabei hätte diese politische Entscheidung gut vorbereitet sein können. Es gab mehrere interfraktionelle Gespräche, es gab fünf Sitzungen der eingerichteten Arbeitsgruppe Konversion, diverse Sitzungen des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschusses und zwei Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses.
In Erwartung eines satten Geldregens wurden Einwendungen außer Acht gelassen. Anregungen verhallten ungehört.
Die Mehrheit war dafür, dass die Fläche an den meistbietenden Investor, der ebenso wie sein Projektentwickler nicht in der Region ansässig ist, verpachtet wird.
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Warum wird die Pressemitteilung unvollständig und um brisante Punkte gekürzt wiedergegeben:
z. B:
Zur Vorbereitung der Entscheidung :
„Eine Einsichtnahme in die Angebote war von ca. 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr und im Rahmen der Ausschusssitzung möglich. Einsicht genommen haben während dieser Zeiten die FWG Fraktionsmitglieder Siebert, Groß und Jäger.“
Zum menschlichen und sachlichen Verhalten gegenüber dem Schäfer ( verwiesen sei hier auf die ganz anders lautende Pressemitteilung in der HNA zu diesem Thema
„Bürgermeister Wagner erklärte mir im persönlichen Gespräch, dass er überhaupt nicht wisse, was der Schäfer wolle. Schließlich habe er einen Risikopachtvertrag mit dreimonatiger Kündigungsfrist mit der BIMA abgeschlossen. “
Herr Gerlach
…… erklärte in der Stadtverordnetenversammlung, dass es nicht die Aufgabe der Homberger Politik sei, sich um die Belange des Schäfers zu kümmern.
Beleidigung des Herrn Kroeschellund Untätigkeit des Stadtverordnetenvorstehers Marx
„Völlig ohne Notwendigkeit bezeichnete Fraktionsvorsitzender Kroeschell das Internetforum „Homberger Hingucker“ als „Hinspucker“ und seine Nutzer als „Heinis“. Bezeichnend ist, dass Kroeschell für diese beleidigenden Äußerungen vom Stadtverordnetenvorsteher nicht einmal zur Ordnung gerufen wurde.“
Herr Förde und Herr Marx zum Zweiten:
„Besondere Qualitäten offenbarte auch der CDU Stadtverordnete Fröde.
Nachdem in der Stadtverordnetensitzung die Debatte geschlossen, zur Abstimmung aufgerufen und der Änderungsantrag der FWG verlesen war, erhob er lautstark Widerspruch gegen den Antrag und begründete, warum dem Antrag nicht zuzustimmen sei. Auch diese unzulässige Beeinflussung der anschließenden Abstimmung ließ der Stadtverordnetenvorsteher zu.
Bürgermeister Wagner und Herr Marx zum Dritten:
Außerdem ließ er auch noch zu, dass der Bürgermeister, der ja bekanntlich auch zur CDU gehört, anschließend in gleicher Weise die Abstimmung beeinflusste.
Herr Fröde
„Von Fröde – „vielen Dank für ihre Aufträge“ – ist man seit einigen Stadtverordnetensitzungen nichts anderes gewöhnt.“
Passendes Schlusswort dieser Sitzung sind die Worte, die der SPD Fraktionsvorsitzende Gerlach dem Bürgermeister auf dem Stadthallenparkplatz zurief:
„Wir haben’s geschafft!“
Hier noch der Link zu den vollständigen Inhalten:
https://fwghr.wordpress.com/2012/04/12/photovoltaik-profit-um-jeden-preis/
Wo soll das Geld herkommen, die Kassenkredite die ja einen Höchststand von 17 Mio erreichen werden zurückzuführen, wenn schon der ordentliche Haushalt nicht ausreicht sondern mit neuen Krediten erst möglich wird?
Lieber Herr Kroeschell!
Bestimmt wissen sie da einen guten Rat als „Homberger Nichtheini“!