HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Kasernenkauf – Vier Berichte vorgelegt

Dörnberg KaserneZwischen Oktober 2012 und März 2013 untersuchte der Akteneinsichts-Ausschuss 40 Akten der Bauverwaltung und des Hauptamtes und legte den Stadtverordneten am 22. März 2013 vier Berichte vor. Die Berichte von vier Parteien sind so unterschiedlich, dass an einen gemeinsamen Abschlussbericht nicht zu denken war.

 

 

Bericht 1: Schnappauf für Bündnis90/Die Grünen


In 10 Themenbereichen werden die Befunde aus den Akten zusammengefasst.

1. Aktenlage: Lückenhaft und nicht ordnungsgemäß
2. Unbelastetes Freiflächen werden als ökologisch geschädigt deklariert
3. Mit falsche Zahlen und trotz fehlende Unterlagen Kasernenkauf beschlossen
4. Exklusivrecht für Projektentwickler – Scheinausschreibung für Mitbewerber
5. Geringe Erlöse für die Stadt – "Rosinen" für ausgewählte Investoren
6. HLG: täuscht, ist teuer und handelt nicht treuhänderisch
7. BImA, Stadt und HLG gemeinsam gegen das Bürgerbegehren
8. Infrastrukturkosten verdoppelt, Fördermittel halbiert
9. HLG verkauft freihändig und unter Wert – zu Lasten der Stadt
10. Zukunftstechnologie – schon am Ende
Bericht

 

Bericht 2: Herbold für SPD

Der Bürgermeister habe darauf hingewiesen, dass der Akteneinsichtsausschuss kein Untersuchungsausschuss sei, es können nur die Akten gelesen aber nicht die Bediensteten befragt werden. Herbold rechnet vor, dass für die Prüfung der 38 Aktenordner 190 Stunden gleich 20 Arbeitstage notwendig wären, weshalb nur Stichproben eingesehen werden konnten. Als Stadtverordneter habe er auch keine baurechtlichen Vorkenntnisse.

Die SPD hat nichts spektakuläres gefunden, was nicht schon vorher bekannt war. Es kann keine Aussage gemacht werden, ob die Akten vollständig und ordnungsgemäß geführt wurden. Die Ausführungen von Schnappauf seien zum Teil spekulativ.

Es habe für den Kauf von Kasernengrundstücken Interessenbekundungen gegeben. Für 600.000 Euro sind Grundstücke verkauft worden, das lässt auf ein gutes Ende schließen.
Zu den Aussagen von Hessenforst [gemeint ist Bundesforst] zu den Konversionsflächen könne man nicht sagen, auch nicht zur Pyrolyse. Die Unterlagen haben nichts Neues ans Licht gebracht. Damit endet der Bericht.

Ein CDU-Abgeordneter hat große Flächen der Dörnbergkaserne zu einem exorbitant niedrigen Preis gekauft. Auf dem Gelände haben bereits vor dem Kauf Veranstaltungen ohne Abstimmung mit dem damaligen Eigentümer, der HLG stattgefunden. Es sei fraglich, ob dabei Brandschutzvorschriften eingehalten worden seien. Hat der Magistrat dem Kauf an den CDU-Stadtverordneten gebilligt? Die HLG hatte in der Arbeitsgruppe Konversion Grundstückspreise von 15 Euro/qm für Freiflächen und 30 Euro/qm für Gebäudegrundflächen genannt. Der Kaufpreis lag darunter.

Hier liegt möglicherweise ein Verstoß gegen die Hessische Gemeindeordnung (HGO) vor. Die Verträge müssten rückabgewickelt werden. Zur vollständigen Klärung beantragt die Fraktion der SPD einen Akteneinsichtsausschuss.

 

Bericht 3: Kroeschell für CDU und FDP

Herr Kroeschell orientierte sich in seinem Bericht an den Fragen, die zur Begründung des Antrags für den Akteneinsichtsausschuss formuliert worden waren.

Die Unterlagen über die Regionalplanung habe er eingesehen und fand sie ausreichend. (Unterlagen über die Regionalplanung waren zwar angefordert, wurden aber nicht vorgelegt.)

Er stellt fest, dass es in den vergangenen Jahren Interessenbekundungen für die Grundstücke im Kasernengelände gegeben habe. Für die unterschiedlichen Parzellen seine unterschiedliche Quadratmeterpreise ermittelt worden, in Abhängigkeit von der Größe des Flächenanteils, der nicht wirtschaftlich nutzbar ist. Es war Ziel der Stadt keine Restflächen zurück zu behalten.

Die Stadt hat die Infrastruktur auf dem ehemaligen Kasernengelände zu übernehmen. Weil der Kauf verzögert wurde, hätten Fördermittel nicht mehr in voller Höhe zur Verfügung gestanden.
Herr Kroeschell liest immer schneller und unverständlicher, so dass Unruhe im Saal entstand, er wurde gebeten , langsamer vorzulesen.

Zum Technologiepark sei alles mündlich abgesprochen worden, deshalb gäbe es dazu keine Unterlagen.
Insgesamt konnte er "keine Erkenntnisse gewinnen, die den Kasernenkauf in Frage stellen".

 

Bericht 4: Achim Jäger für FWG

Jäger geht auf drei Themenbereiche detailliert ein und trägt die von Egbert Siebert sehr akribisch zusammengetragenen Fakten vor.

1. Ablauf und Verlauf der Ausschussarbeit. Er weist unter anderem nach, dass Unterlagen, die er zu einem früheren Zeitpunkt gelesen hatte, sich später nicht mehr in den Akten befanden.

2. Der Firma b*green, Inhaber Frank Geerken, wurde unter anderem exklusiv die Vermarktung des Solarparks noch einmal zugesichert. Der Originalvertrag ist nicht vorhanden.
Trotz der eingegangenen Verträge mit Geerken schrieb die Stadt den Solarpark aus und lud andere Anbieter ein, Angebote abzugeben.

3. Ausführlich wird der Kauf und die weiteren Kaufoptionen durch den CDU-Stadtverordneten Althaus behandelt, der auf dem Gelände einen Messepark einrichten will.
Die Umstände des Verkaufs und der weiteren Nutzung wirft viele Fragen auf, auch welche Rolle dabei die Hessische Landgesellschaft und der Magistrat spielt. Die FWG will die Vorgänge der Kommunalaufsicht vorlegen. Das Fehlverhalten müsse Konsequenzen haben.

FWG-HR: Bericht Stadtverordnetenversammlung 22.03.2013
Pressemitteilung

Teil-Lageplan der Dörnbergkaserne

siehe auch: Offene Fragen rund um Grundstücksvergabe in Dörnbergkaserne 19.3.2013

Berichte der Parteien auf der Homepage der Stadt Bündnis90/Die Grünen, SPD, FWG, CDU/FDP )

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21 Kommentare zu “Kasernenkauf – Vier Berichte vorgelegt”

  1. Homberg Fan

    Also ich muss schon bitten Herr Herbold, da lässt die SPD jemanden in den Akteneinsichtsausschuss, der keine Fachkenntnis davon hat, was er zu prüfen hat.
    Er würde sich als Lehrer lächerlich machen, wenn er Prüfungen in Fächern durchführt, für die er nicht ausgebildet ist.
    Kein Wunder das er nichts findet.
    Wieder ein Armutszeugnis für die SPD aber auch für die kritische und konstruktive Opposition.

  2. Homberg Fan II

    zu 1.
    Beifall !!!

    Allerdings auch dem der zugab er habe keine Ahnung.
    Hätte dann wohl den Job nicht annehmen dürfen.

    Wo sind die Fraktionsvorsitzenden in diesem Spiel?
    Besonders Herr Gerlach
    „Wir haben es Geschafft“ hat er doch so laut dem BM Wagner zugerufen.

    Ich nehme mal an, dass der dem SPD BM Kandidaten Marx schaden wird.
    Ach ja:
    Wo ist der Bürgermeisterkandidat der SPD ?
    Was der wohl dazu meint ?

  3. Thomas - der mehr oder weniger Ungläubige

    Unglaublich.
    Erinnert mich an den Filmtitel (mit Sean Connery).
    „Im Sumpf des Verbrechens“

  4. Distanzbetrachter

    Wenn man die obigen Ausführungen des Blog-Betreibers liest, dann ist man ihm dankbar für
    die ausführliche Berichterstattung, die sich so dem normalen Betrachter wirklich nicht darstellt.

    Gleichwohl fragt man sich in diesen Augenblicken, welchen Wahrheitsgehalt eine derartige Berichterstattung in sich birgt…

    Hilfestellung zu diesem Kontext kommt gerade in diesem Moment von unabhängiger Seite, – die HNA berichtet auch…

    Der AHA-Moment setzt ein; ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

  5. Homberg Fan

    Nun ja, die HNA merkt doch auch, dass Leser wegbleiben und der Hingucker ist für die Homberger Pflichtlektüre. Informationen und Recherche bekommt man hier geboten.

  6. Thomas - der mehr oder weniger Ungläubige

    zu 4.
    Die HNA und unabhängig ? Sie haben die Lacher auf ihrer Seite !
    Die HNA berichtet -Recherche fehlt aber vollständig.

    Und die Veröffentlichung der Stellungnahme des Herrn Althaus ohne sie in direkten Bezug zu den Fakten der FWG Stellungnahme zustellen, spricht doch für sich.

    Dabei geht folgende kleine aber bezeichnende Tatsache aus der Sitzung leider nicht an die Öffentlichkeit.
    TOP 10 Ankauf eines Hubsteigers gemeinsam mit Frielendorf. Da war wohl seitens des Bürgermeisters 80 % Anteil der Stadt Homberg eingebracht in die Beschlussfassung.
    Auf die Frage eines Stadtverordneten, ob die 80 % auch der Magistratsbeschluss sei, musste der BM zugeben, man könne sich ja mal irren, es seine nur 75 % gewesen.

    Und alle anderen TOPS werden auch nicht genannt.
    Insbesondere die Frage des neuen Zuschusses und der Offenlegung Abrechnung der Veranstaltung von 2012 an das Burgbergfestival.

    Bis heute hat die HNA auch nicht die Stellungnahmen der Grünen zu Thema Kasernenankauf vom 19. März 2013 veröffentlicht.
    https://www.boelling.de/homberg/gruene/index.htm

    Die Pressemitteilung der Grünen empfehle ich zur Lektüre.

  7. DMS

    zu 1:

    Zum Tagesordnungspunkt 10, den Kauf des Hubsteigers zusammen mit Frielendorf, antwortete der Bürgermeister in einer Weise, die die Öffentlichkeit kennen sollte.

    Den Stadtverordneten gab der Bürgermeister schriftlich die Information, dass Homberg mit 80 Prozent am Kauf beteiligt sei.
    Auf Nachfrage der FWG musste Wagner zugeben, dass im Magistrat nur über den Anteil von 75 Prozent abgestimmt und damit genehmigt worden war.

    Als die FWG eine Erklärung verlangte, wie das möglich sei, antwortet Martin Wagner: „Gute Frage“, nach einer Pause, in der er nach links zu den Magistratsmitglieder schaute, sagte er ohne den Fragenden anzuschauen „das passiert einmal“.

    In diesem Antwort wird die ganze Wurstigkeit deutlich, mit der der Bürgermeister sein Amt führt und wie er sich gegenüber den Vertretern der Bürger verhält. Kein Wort des Bedauerns, kein Bemühen so etwas nicht wieder vorkommen zu lassen.

  8. wisser

    heute hat aber der Homberger Anzeiger eine Schmutzkamapagne gegen Wagner und CDU Althaus gestartetet. nun fangen auch diese Leute an Homberg zu schaden und nicht nur Herr Schnappauf.

  9. Heinrich der Neunte

    Oh lieber wisser, wie verbohrt müssen Sie eigentlich sein um die Tatsachen so zu verdrehen?
    Scheinbar erkennen Sie nicht, wer Homberg schadet!!!
    Ich hoffe nur, dass die Staatsanwaltschaft ganz schnell gegen diese kriminellen Geschäfte einschreitet. Diese Geschäfte müssen rückabgewickelt werden.
    Ich habe jedes Vertrauen in die Homberger CDU und FDP verloren.

  10. Distanzbetrachter

    Zu 5 )

    Ja, das ist richtig, die HNA scheint schon seit längerem Schwierigkeiten zu haben.
    Erst, wenn die Wogen drohen überzuschäumen, ist die Lokalpresse mit von der Partie.

    Zu 6 )

    Das glaubt man ja bald alles nicht mehr. Sieht denn so Transparenz bei einer Kommune aus? Was ist das für ein Verhalten wenn ein „Querdenker“ Fragen stellt und die Antwort
    wischiwaschi ist?

    Zu 7 )

    Ich stimme Ihnen, Herr Schnappauf in dieser Situationsbeschreibung voll und ganz zu.

    Was ist das für eine Art und Weise wie auch für eine Sorgfaltspflicht des Verwaltungschefs gegenüber dem Fragesteller, eigentlich dem Souverän?

    Indem der BM vor Beantwortung der Frage zu den Magistratsmitgliedern schaute und nicht zu dem Fragenden, was insgesamt ganz schön dreist ist

    a) will er sich dahingehend vergewissern, ob von den Magistratsmitgliedern ein Zeichen des Verstehens kommt, diesbezüglich ob niemand die Frage des Fragestellers gehört hat.

    b) zeigt der BM die Geringschätzung des Fragenden und die Bedeutungslosigkeit der Frage selbst; sie – die Frage ist einfach nur lästig…

    Schade… …aber so langsam beginnt das allmähliche Aufwachen…

  11. unterschied

    zu 8: so wie ich das gelesen habe hat der anzeiger keine schmutzkampagne gegen den bürgermeister, die cgu und althaus gestartet sondern lediglich über die von fwg und grünen berichtet. dabei ist dem text eindeutig zu entnehmen dass es sich dabei um die meinung der apposition handelt und dass cdu und fdp eine andere meinung vertreten. das ist keine schmutzkampagne sondern eine berichterstattung. im gegensatz zu dem geschreibsel auf dem homberger hungucker, wo die persönliche meinung eines stadtverordneten als einzige wahrheit verkauft wird. wenn sie diesen unterschied nicht kennen sollten sie sich erstmal ein wenig medienkompetenz aneignen

  12. wisser

    o leute jetzt muss ich aber mal wirklich lästern.. seid ihr schon nicht mehr in der Lage Ironie zu verstehen ? So blöd kann man doch eigentlich nicht sein, oder ?

  13. Grete

    zu 12:

    Erklären Sie mir doch bitte mal, wie man alleine an den Worten (ohne Ihren Gesichtsausdruck zu sehen) erkennen soll, ob es sich um Ironie handelt?

  14. Distanzbetrachter

    Zu 13 )

    … kleine Bemerkung (Ergänzung) am Rande…

    Man hat die Möglichkeiten

    a) dies zu erklären anhand eines zusätzlichen (meist humorvollen) Textes oder
    b) mit einem Smiley zu ergänzen…

  15. Qualle1978

    In diesem Bericht:“ Auf Facebook: Gruppen für und gegen Kasernenkauf“ hier im Hingucker wurde doch von der CDU dafür geworben.
    Nun bekommen es die Stadtverordneten der CDU. Geht Doch :-(((((

    Sind denn alle Stadtverordnete wieder in Homberg????

    Gemein oder? :-))

  16. DMS

    zu 15:
    Die Aussage ist total unverständlich, das scheint Insider-Kauderwelsch zu sein.

  17. regio

    Zu Homberg Fan #5

    „…der Hingucker ist für die Homberger Pflichtlektüre. Informationen und Recherche bekommt man hier geboten“.

    Bis auf Ausnahmen:

    Alles was nicht erwünscht ist und nicht in die politische Gesinnung des Blogbetreibers passt erscheint nicht. Deshalb passt der Homberger-Hingucker auch so gut zur HNA, die machen es nicht anders. Bleibt die Frage nach dem geistigen Nährwert dieses Konglomerats.

    Pflichtlektüre?

    Gott bewahre uns davor, dass diese Zeit, etwas lesen und/oder hören zu müssen noch einmal wiederkehrt. Ich würde meinen PC sofort vernichten, wenn jeweils beim Einschalten der Homberger-Hingucker zwangsweise aufpoppt.

    Den Homberger-Hingucker vorbehaltlos zu lesen, ist zwar nicht lebensbedrohlich, doch immerhin so gefährlich wie Autofahren unter Alkoholeinfluss. Wenn man es aber mit dem obligatorischen Hinweis auf den Arzneimittelbeilagen hält und den Hinweis etwas abwandelt – Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen sie ihren gesunden Menschenverstand- kann man diesem Blog einen gewissen Unterhaltungswert durchaus abgewinnen.

  18. Eckbert Siebert

    Ich habe als Ausschussmitglied der FWG im Akteneinsichtsauschuss 55 Stunden auf dem Rathaus zur Sichtung der Akten verbracht. 15 Stunden habe ich am Computer gesessen und meine Notizen und Gedanken ins Reine geschrieben. Für den Abschlussbericht habe ich nochmals rd. 10 Stunden gebraucht. Ich kann von mir behaupten, dass ich gewissenhaft und umfassend die Arbeit im Akteneinsichtsausschuss erledigt habe.

  19. Qualle1978

    @18

    Nuir wenn man es kann :-))

  20. Thomas - der mehr oder weniger Ungläubige

    zu 18.

    Fleißarbeit

    zu 19.
    Wer es nicht kann und trotzdem den Job macht, muss sich das aneignen oder sich sagen lassen:

    Unfähig den Job zu machen und unfähig das zuzugeben. Sorry

    Ic nehme mal außer Herrn Schnappauf und Herr Siebert / Herr Jäger hat wohl keiner wirklich was gemacht.

    Es sei denn er beweist das Gegenteil dieser Behauptung !

    Ansonsten sind ja fehlende und unvollständige Unterlagen in der Homberger Verwaltung allein dem Boss anzulasten.

    Oder wie es mal so schön geschrieben wurde:

    This is boss matter !

    Einzig in einer Sache sind sie wohl gut:
    Im Einsatz von Nebelgranaten !

  21. Thomas - der mehr oder weniger Ungläubige

    Zum Thema Vollständigkeit der Akten etc.:

    Aus der Entwicklungsstudie des städt. Bauamtes zur Entstehung eines Technologieparkes vom 13. Juni 2012

    “ Von BM Wagner wurden diesbezüglich seit einigen Jahren neue Technologien und Anlagen besichtigt sowie Kontakte geknüpft“

    “ Zusammenstellung der Möglichkeiten auf dem hoffentlich bald städtischem Gelände.
    Anmerkung:
    Von Messepark war da nie die Rede !
    Nur von Facharbeitern, die Eignung der Stadt was Wohnraum anbetrifft und die Reduzierung von Arbeitslosigkeit2

    „Technologiepark“ und Einpassung in das Homberger „Gesamtenergiekonzept“ ..

    Anmerkung
    Wovon ich bis heute auf der Homepage Hombergs nie etwas fand. So es denn ein solches Konzept überhaupt gibt !

    “ In Hoyerswerda arbeitet die Anlage … 45 Facharbeiter beschäftigt“..
    „In Homberg ist eine Erweiterung der Anlage geplant“

    „.. wird sich in ersten ersten Ausbaustufe auf 17 Millionen“ .. belaufen.“

    „bedankt sich auch für die Besichtigungsmöglichkeiten….“

    “ Sollte eine zu erstellende Wirtschaftlichkeitsberechnung.. “

    Anmerkung:
    Aha. Wie bei den EKZ Plänen etc. gibt es keine konkrete Wirtschaftlichkeitsberechnung. “

    „Einen konkreten Investor gibt es nicht … dürfte aber nicht schwer sein .. eine Betreibergesellschaft oder Genossenschaft zu gründen..“

    “ Rendite über einen 20 Jahreszeitraum bei 12 – 15% …. “

    Anmerkung:
    Wo sind die Investoren bei solch lockenden Renditen?

    “ Leute wie Pelz kommen nicht mal ebenso nach Homberg, … sei außerordentliches Interesse…“

    Solbad der Kauf mit der BMIA getätigt ist werden Gespräche mit Pelz und ETG in Berlin aufgenommen.
    Parallel dazu wird er BM einen Antrag auf Förderung stellen.
    .. daher als Nischenprojekt mit guten Chancen förderungswürdig ! “

    „Erhebliches Engagement aller Beteiligten ..sind zu leisten „…

    Schluss:
    Nur Beharrlichkeit mit einem Gespür für Visionen führt zum Erfolg !“

    Bleibt wohl festzustellen:

    Beharrlichkeit ist entschwunden.
    Dr. Pelz auch und aus dem Technologiepark wurde eine Rosinenverteilungsaktion an Stadtverordnete, family und friends.

    Diese Stadt hat was.
    Nur was ??

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