Steinbruchvertrag ohne Änderung des Flächennutzungsplans?
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Wenn statt Gerste auf dem Feld ein tiefes Loch entsteht, dann ist das eine Nutzungsänderung auf der Fläche. Aus landwirtschaftlicher Nutzung wird eine gewerbliche Nutzung. Dazu bedarf es der Änderung des Flächennutzungsplans (Bundesbaugesetz). Eine Änderung muss von der Stadtverordnetenversammlung genehmigt und beschlossen werden.
Das ist in Dickershausen nicht geschehen!
Stattdessen wurde ein „Pachtvertrag“ unbekannten Inhalts vom Bürgermeister mit einer Privatfirma abgeschlossen, die der Stadt keine Rücktrittsmöglichkeit einräumte. Sollte damit die Stadtverordnetenversammlung zur Zustimmung erpresst werden? Oder hat sich der Bürgermeister einfach über das Planungsrecht hinweggesetzt und ist Schadenersatzrisiken zu Lasten der Stadt eingegangen?
Könnte dem Bürgermeister der Boden ob seiner unrechtmäßigen Vertragsabschlüsse heiß geworden sein und hat die Firma ihm einen Gefallen getan?
Da kann man versuchen sich noch lange mit „es war ja im Ortsbeirat“ herauszureden versuchen. Fakt ist: es war nicht in der Stadtverordnetenversammlung.
Fotomontage
Die Fa. Beisheim hat ihren Antrag zwar zurückgezogen. Wenn aber die von der Stadt Homberg beantragte Änderung des Regionalplans unbeirrt weiterläuft, werden hier rechtliche Fakten geschaffen die eine Gefahr in der Zukunft bedeuten würden. Deshalb ist es wichtig, dass die Stadtverordnetenversammlung bei der Beratung des Regionalplans (vorraussichtlich im September 2008) die beantragte Änderung zurücknimmt. Sollte dies nicht geschehen könnte es passieren, dass der ganze Zirkus wieder losgeht weil ein „Interessent“ da ist der einen Steinbruch einrichten will.
Das ist so ähnlich, als wenn aus Bauerwartungsland Bauland geworden ist und dann nur noch der Bauantrag und die Baugenehmigung fehlen.
Da mittlerweile aber viele Stadtverordneten und Magistratsmitglieder bei Ortsterminen erfahren konnten wie dramatisch die Planung für unser Hochland ist gehen wir davon aus, dass die Änderung von allen politischen Fraktionen der Stadt Homberg Homberg verhindert wird.
Harald Damm / 34576 Homberg/Dickershausen / Goldbergstrasse 15
Das nun genauer hingesehen wird ist klar, unklar dagegen ist wie es in Zukunft weiter geht.
Von Hr. Wagner (Bürgermeister) haben wir Dickershäuser keine Information zu erwarten wenn genau das eintritt was oben beschrieben ist, was können wir dann noch machen ?
Diesmal hat es genutzt sich mit macht dagegen zu stellen, Hr. Wagner wird bestimmt mittel und wege finden um es vieleicht einer anderen Firma anbieten zu können, mit sicherheit sagt uns Dickershäuser vorher niemand bescheid!
Die Fa. Beisheim ist vom Tisch, vor erst, welche kommt nun ?
P.S.
In eigener sache, ich finde es Beschämend was so über mich gesagt wird hier im Dorf, ich bin der EINZIGE hier der das Rückrat hat seinen Namen zu nennen und nicht ein dummes albernes Pseudonym, die Befürworter sind doch nur aus Geldgeilheit dafür gewessen, die würde ihre Oma verkaufen wenn es nur genug für die Alte geben würde, für ein dickes Bankkonto hätten die beinahe unser Dorf im Dreck und Lärm ersticken lassen, es ist mir auch vollkommen egal wer die Befürworter sind und ob die Geld wie Heu haben oder in der X-Ten Generation hier Leben, die sind genauso viel wert oder nicht wie ich und jeder andere hier auch !
Bei der versammlung im DGH ist mir aufgefallen das es nur sehr wenige waren die sich Persönlich an der Diskusion beteiligt haben, die die vorher die große Lippe riskirt haben waren angesichts des „Bürgermeisters“ stumm wie ein Fisch ! Was für eine Blamage !
Sehr geehrter Herr Damm !
Jetzt kenne ich schon 2 aufrechte Bürger in Dickershausen : Sie und Herr Schlee !
Und was den Ortsbeirat anbetrifft :
Der für das zurückgetretene Mitglied vorgeschlagene Ersatzmahnung hat wohl sein Amt abgelehnt.
Mich würde interessieren auf welcher Seite diese beiden Mitglieder ihre Interessen sehen !
https://www.wittich.de/index.php?id=73&tx_lw_pi2%5Bheftnr%5D=1424&tx_lw_pi2%5Bort%5D=Dickershausen&tx_lw_pi2%5Buid%5D=150102529639
Ersatzmann lehnt Amt ab !
Nur noch 6 Mitglieder.