Abwassergebühren soll steigen
Zu der Entwässerungssatzung, die am 29. April 2014 beschlosen wurde, soll jetzt eine Nachtragssatzung mit verabschiedet werden, bei der gegenüber der bisherigen Satzung sowohl das Schmutzwasser, als auch der Niederschlagswasserpreis teurer werden soll.
In der Satzung vom April 2014 ist die Berechnung der Flächen falsch, die Niederschlagsmenge ist nirgends ausgewiesen worden. Diese Satzung muss erst rechtlich geprüft werden, denn sie ist fehlerhaft.
Nach der Sitzung, auf der die Entwässerungssatzung in letzter Minute beschlossen wurde, ging ich mit einem Nachbarn die Dorfstraße entlang. Er sagte: "Das ist doch ganz einfach. die wissen wieviel Wasser durch das Klärwerk geflossen ist und das Wasserwerk hat die Menge des Frischwassers, nach dem bisher die Kosten aufgeteilt wurden. Wenn ich von der Wassermenge des Klärwerkes die Frischwassermenge abziehe, weiß ich, wieviel Niederschlagswasser in den Kanal eingeleitet wurde. Die Kostenaufsplittung muss kostenneutral erfolgen. das heißt der Preis für Schmutzwasser muss sinken.
Richtig ist in der Erklärung der Stadt, dass vor einem Jahr die Niederschlagsflächen noch gar nicht berechnet werden konnten, weil ein Teil der Bürger noch keine Berechnungen erhalten hat und andere die Korrekturen noch nicht zurück geschickt haben. Die Satzung war somit schon aufgrund des unzureichenden Zahlenmaterial falsch, denn dieser Mangel war bekannt.
Auf eine Anfrage nach den jeweiligen Wassermengen antwortete der Magistrat ausweichend und verwies auf die Kosteberechnung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsfirma. Darin sind die Wassermengen nicht berechnet worden, sondern nur die Angaben der Stadt übernommen worden. Das erinnert sehr an die falschen Aussagen die Magistrat 2012 zu dem Zustand der Solarparkfläche.
Kenner der Materie machen darauf aufmerksam, dass Verwaltungen gern die großen Flächen der Gewerbebetriebe, vor allem die großen Flächen der Logistikunternehmen kleiner rechnen, und die privaten Flächen ungerechtfertig entsprechen mehr belasten. Das wäre eine verdeckte Subventionierung.
Nach den bisherigen Erfahrungen mit der Entwässerungssatzung ist auch in Homberg nicht auszuschließen, dass so vorgegangen wird.
Solche Manipulationen lassen sich nur erkennen, wenn die Bürger selbst in die Berechnungen einblicken können.
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Was hat Schmutzwasser mit weniger versiegelten Flächen zu tun ?
Wo ist die klare Trennung bei der Berechnung der einzelnen Abwasserarten (Aufteilung der Kosten) ?
Wo sind im Internet für alle Bürger sichtbar die Grundlagendaten, die Berechnung und die Aufteilung einshebar. Einschl. aller Flächen die man hinzugezogen hat?
Welche Parlamentarier die hier laut nach einer Kontrolle geschrien haben, machen sich auf den eg und kontrollieren ?
Oder glauben sie doch wieder ohne Kontrolle der Verwaltung?
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Wir hoffen, angesichts dieser Informationen deutlich gemacht zu haben, dass die Abwassergebührenerhöhung notwendig ist und nichts mit der momentanen schwachen Kassenlage der Stadt Homberg (Efze) zu tun hat. (di)
https://www.homberg-efze.eu/politik-verwaltung/aktuelles/meldungen/nachrichten-hauptseite/die-stadt-homberg-efze-informiert/cd100b13c79b23972883a9fb67d8e547/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=401
1. Wer ist "WIR" ???
2. Wieso schreibt Herr Dittmer dieses und nicht der Bürgermeister als Sprecher des Magistrates?
3. "schwache Kassenlage" ??? – DIE Untertreibung des Jahres !
4. Zahlen ohne Belege – wer die einfach so glaubt macht da weiter, wo die Verwaltung bei Jugendzentrum, Ärztehaus und Burgbergrestaurantanbau aufgehört hat !
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"Bei den öffentlichen Flächen prüfte die Stadtverwaltung die Berechnungen der beauftragten Firma und stellte fest, dass diese z.B. auch unbefestigte Feldwege, die mitten in der Flur liegen, oder Seitenstreifen an Straßen als versiegelte Flächen deklariert hatte. Nach der Korrektur reduzierten sich die öffentlichen Flächen um 350.000 Quadratmeter."
https://www.homberg-efze.eu/politik-verwaltung/aktuelles/meldungen/nachrichten-hauptseite/die-stadt-homberg-efze-informiert/cd100b13c79b23972883a9fb67d8e547/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=401
Hat man seitens der Stadt dadurch die Zahlung an die Firma reduziert, weil diese ja eine Minder- oder Schlechtleistung erbracht hat?
Wenn ja: In welcher Höhe wurde reduziert?
Wenn Nein: Warum nicht ?
Welche Firma war dieses?
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P. S.
Hat man in gleicher Weise die Angaben der Unternehmen und Bürger geprüft oder einfach nur " vertraut " ???