Am 30. November 2017 tagte der Ausschuss zuletzt .
Ein Protokoll der Sitzung liegt bis heute nicht vor.
Foto: Nächtliche Beleuchtung mit der Leuchtschrift am Ärztehaus
Die bisherige Arbeit des Ausschusses
Am 30. Juni 2017 beschloss die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der Bürgerliste, einen Akteneinsichtsausschuss zum Ärztehaus einzusetzen. In der Begründung heißt es unter anderem:
„Herr Architekt K. Mienert hat zum Ärztehaus ein Parkkonzept, Vorstellungen zur Optimierung des Zuganges und ein Müllentsorgungskonzept vorgelegt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen erfordert weitere Gelder in Höhe von 364.000,00 €. Weiter bedarf es nach seinen Feststellungen erheblicher finanzieller Mittel zur Fertigstellung des 2. Bauabschnittes. Hinzu kommen die Kosten zur Mangelbeseitigung und Objektunterhaltung, die noch nicht abschließend bezifferbar sind.“
Im September wurde in der ersten Sitzung Achim Jäger (FWG) als Vorsitzender gewählt und das weitere Vorgehen wurde abgestimmt.
Im Oktober, zur zweiten Sitzung, wurden fünf Lesetermine festgelegt und der Termin für die dritte Sitzung festgelegt.
Außerdem fragte das Ausschussmitglied Dirk Pfalz (Bürgerliste) laut Protokoll:
Warum erfolgte eine Zahlung in Höhe von 25.000 € für den Umzug eines Mieters?
Warum ist die Stadtverordnetenversammlung hiervon nicht unterrichtet?Die Beantwortung der Fragen soll in der nächsten Ausschusssitzung erfolgen.
Ob am 30. November 2017 die Frage im Ausschuss beantwortet wurde, ist noch nicht überprüfbar. Das Protokoll liegt auch acht Wochen später noch nicht vor, obwohl es spätestens 14 Tage nach der Sitzung hätte vorliegen müssen. So ist es in der Geschäftsordnung [1]geregelt.
Die Verwaltung hat diese Pflicht nicht erfüllt. Das Vorgehen muss als Mandatsbehinderung gewertet werden, zumal es schon wiederholt vorkam.
In der Novembersitzung 2017 wurde vereinbart, dass im Januar 2018 mehrere Termine für das Lesen der Akten festgesetzt werden sollten, um dann Ende Januar in einer weiteren Ausschusssitzung die Erkenntnisse zu beraten, und zu prüfen, ob noch weitere Lesetermine notwendig sind, oder ob der Ausschuss die Schlussberichte erarbeiten kann
Bis heute, am 26.1.2018 wurden keine Lesetermine und kein Sitzungstermin bekannt gemacht. Dieser Beschluss des Ausschusses wurde missachtet.
Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Ärztehaus: Warum ruht der Ausschuss zur Akteneinsicht?"
#1 Kommentar von Phil Antrop am 2018 Januar 26 00000001 7:22 pm 151699095007Fr, 26 Jan 2018 19:22:30 +0100
Trotz all der Erfahrungen der letzten Jahre sind sie immer noch optimistisch geblieben.
Leider bringt auch Herr Jäger scheinbar nichts auf die Reihe. Samt der FWG. Nichts mehr übrig von Sachpolitik zum Wohle Hombergs. Und solche Personen sitzen dann auch noch im Kreistag.
#2 Kommentar von Homberger Jeck am 2018 Januar 26 00000001 7:31 pm 151699147007Fr, 26 Jan 2018 19:31:10 +0100
Da vergeht einem doch alles was man noch an guter Laune hat.
Ich möchte ruhig schlafen können. So stelle ich mir vor, jemand oder mehrere Personen prüfen alle Zahlungen der Stadt, Rechnung für Rechnung, Zahlung für Zahlung nach und stellen dabei fest, ob sie zulässig waren und dem richtigen Konto als Ausgaben zugeordnet wurden. Dann würde auch sichtbar, was Schoofs und Schneider für Zahlungen geleistet haben und wo die Spende des Herrn Schneider verblieben ist.
Kontrolle ist doch faktisch nur auf dem Papier gegeben. Als Stadtverordneter muss man sich doch wie “Asterix” vorkommen auf der Suche nach dem Passierschein A 38 !
Quelle: Asterix erobert Rom – auf you tube zu finden. 🤡
#3 Kommentar von Wähler am 2018 Januar 26 00000001 9:15 pm 151699773209Fr, 26 Jan 2018 21:15:32 +0100
Vorsichtshalber habe ich den Duden bemüht…..
Die viel beschworene Transparenz, die in Homberg nach dem Wechsel auf dem Bürgermeistersessel Einzug halten sollte, lässt mehrere Deutungen zu.
Maßgebend für den Politikstil erscheinen mir:
Aufrichtigkeit
Ehrlichkeit
Geradlinigkeit und
Offenheit.
Tagen eigentlich Ausschüsse geheim?
Gibt es abschließend keine Erläuterungen zum Ergebnis gegenüber der Bürgerschaft?
Die HGO nehme ich mir noch vor….
Generell stelle ich fest, wenn es "eng wird" in Homberg, werden die Entscheider merklich still und die Transparenz gegenüber der Einwohnerschaft gerät total ins Abseits.
#4 Kommentar von skeptiker am 2018 Januar 27 00000001 7:13 am 151703363307Sa, 27 Jan 2018 07:13:53 +0100
Zum Foto:
Immerhin funktioniert der Schriftzug wieder… 😀
Neulich konnte man im dunklen noch ÄRZTEHAUS BERT R lesen…
Schönes Wochenende