HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Blick in die Schwarze Kasse

BildDie Position Grundstücksankäufe des Haushalts der Stadt wurde Jahre gefüllt, obwohl nicht entsprechend viele Grundstücke gekauft wurden.
Bereits 2008 und 2009 wurde 350.000 Euro bewilligt. Ob diese je für Grundstückskäufe ausgegeben wurden, ist unklar. In dem (grün markierten) Betrachtungszeitraum 2010-2015 war allein mit dem bewilligten Betrag des Jahres 2011 = 540.000 Euro die Finanzierung der im gesamten Betrachtungszeitraums getätigten Ankäufe von 536.185 Euro möglich.

Warum wurden nur ein kleiner Teil der Mittel nicht in das Folgejahr übertragen?
Indem immer wieder Ausgabenreste nicht ins Folgejahr übernommen wurden, konnte der Eindruck erweckt werden, dass der im Haushalt bewilligte Teil für Grundstücksankäufe verwendet wurde, denn das wäre der korrekte Weg. Tatsächlich wurde in den Jahren nur ein kleiner Teil entsprechend deklariert, der größere Teil blieb in der "Schwarzen Kasse". Auffällig ist das Jahr 2013. 25.000 Euro wurden im Haushalt bereitgestellt, aber 66.675 Euro nicht ins Folgejahr übertragen.

Die "Schwarze Kasse" ist mit 413.877 Euro gut gefüllt. Dennoch wurden in den letzten Jahren regelmäßig 25.000 Euro in den Haushalt eingestellt zum Zwecke von Grundstücksankäufen. Angesichts von 413.877 Euro Restgeld wäre diese Bewilligung nicht notwendig gewesen. Diese Bewilligungen entsprechen nicht dem Haushaltsrecht, sie waren unnötig. Warum wurden sie vorgenommen?

Aktueller Bestand der "Schwarzen Kasse"
Der Bestand von 413.877 Euro wurde für 2016 noch einmal um 15.000 Euro erhöht. Aus dieser Kasse soll der Anbau auf dem Burgberg mit 135.000 Euro mitfinanziert werden. (Stavo 26.Nov.2015, TOP 8)
Nach der Entnahme für den Anbau sind immer noch 293.877 Euro in der "Schwarzen Kasse".

Rechnungsprüfungsamt: Nichts entdeckt?
Das Rechnungsprüfungsamt prüft jährlich die Jahresabrechnung und jährlich wurden die mangelnden Kontrollinstrumente angesprochen. Die Jahresabschlüsse wurden aber dennoch genehmigt. Die "Schwarze Kasse" bei den Grundstückankäufen wurde nicht moniert. Auch die Positionen bei dem Treuhänder der Stadt, der Hessische Landgesellschaft (HLG), wurden nicht vermisst, obwohl sie doch bei der Stadt als "wirtschaftlichem Eigentümer" ausgewiesen werden müssen.

Sparen, aber nicht bei der "Schwarzen Kasse"
Um die Verschuldung im Haushalt zurück zu fahren, hatte der Magistrat überall gespart. So wurde die Rücklage für den Forst in Höhe von 400.000 Euro aufgelöst, die 413.877 Euro bei den Grundstücksankäufen wurden aber "übersehen". Dass der Magistrat gedenkt auch weiterhin so zu verfahren, zeigt sich darin, dass er trotz gefüllter Kasse wieder 15.000 Euro für den Grundstücksankauf eingestellt hat. Die Mehrheit der Stadtverordneten hat diesen Haushalt wieder genehmigt. (Bei 34 anwesenden Stadtverordneten 29 Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen.)

Wirksame Finanzkontrolle: Nein Danke!
Bau- und Kostenpläne vorher vorlegen und genehmigen: abgelehnt.
Wirtschaftlichkeitsberechnungen vor Investitionsentscheidungen vorlegen: abgelehnt
Prüfung der Finanzen der Stadt durch einen Wirtschaftsprüfer: abgelehnt

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11 Kommentare zu “Blick in die Schwarze Kasse”

  1. Abakus

    wer zeichnet eigentlich für die Führung der Konten verantwortlich?

    wer ist Titelverwalter nach Kassenrecht?

    wo bleibt die Kontrole durch Herrn Gerlach und Co. Herr Gerlach der so laut aufschrie, wir sind alle hintergangen worden?

    Wo bleiben personelle Konsequenzen ?

    Wo Recht und Gesetz?

    Wo die komunale Aufsicht?

    Ist Pflichterfüllung kein Weg und Ziel um das Gehalt zu bekommen?

     

     

  2. Homberger

    Herr Schnappauf Sie machen sich derart unbeliebt!

    Derr gute Dr. Ritz räumt auf dreht jeden Stein um und ist extra aus Hamburg gekommen.

    Dr. Ritz ist noch nicht einmal in die CDU eingetreten, er beschafft sich inzwischen Mehrheitem mit allen Altparteien. So etwas Gutes,  und Sie Herr Schnappauf bringen täglich schlechte Meldungen, schämen Sie sich nicht?

    sie reden alles kaputt!!!

  3. Niccoló

    zu 2.

    Von welchem Intelligenzgrad in der Homberger Bevölkerung gehen sie aus, wenn jemand behauptet, Haushaltsreste seien in Homberg Ersparnisse? Meinen sie, in Homberg gibt es nur blöde, die mit einstimmen, wenn jemand schreit: "Hurra, wir haben Haushaltsreste!"?

    Könnte es sein, dass es doch noch genug Leute in Homberg gibt, die aus der Nachricht über die Haushaltsreste schließen, dass dies nicht Ersparnisse sind, sondern nicht aufgenommene Darlehen, und für die die Ursprungsnachricht die schlechte Nachricht ist?

     

  4. Maria

    zu Hombeger

    Derr gute Dr. Ritz räumt auf dreht jeden Stein um und ist extra aus Hamburg gekommen.

    Er ist wohl aus Hamburg gekommen, das streitet Niemand ab. Aber ob er dies so freiwillig heute noch sieht? Das  bezweifle ich. Er hat sich das sicher ganz anders vorgestellt. Auch die Personen, die ihn davor gewarnt hatten, dieses Amt als nicht Politiker und als nicht Fachmann der Verwaltung an zu treten.

    Dr. Ritz ist noch nicht einmal in die CDU eingetreten, er beschafft sich inzwischen Mehrheitem mit allen Altparteien.
    Also, das mit den Mehrheiten ist sehr schwankend würde ich sagen. Herr Schnapauf deckt nur auf, was uns den Bürgern nicht gesagt wird. Hinterfragt deshalb die Sache und fordert die Verwaltung somit auf, diese Fragen zu beantworten und klar zu stellen.
    Wir Bürger, dürfen nicht immer alles hinnehmen und nur zahlen, wenn das Geld in der Stadt nicht mehr reicht. Man kann auch auf Pump ( Kredite und Fördergelder ) nicht so weiter arbeiten, wie es in der Vergangenheit geschehen ist.
    Hier muß der Bürger aufgeklärt werden, oder wissen sie wieviel Millionen Euro die Stadt verschuldet ist? Das was in der Zeitung steht ist doch nur ein Bruchteil. Vielleicht ist es noch viel mehr als uns verraten wird.
    Die Stadt hat jetzt schon allein zu Dr. Ritz Amtszeit soviel falsch gemacht, das es einem der sich damit etwas auskennt, schon zu starkem Kopfschütteln verleitet.
    Da werden Hauskäufe getätigt, wo man sich fragen muß, ob das so mit rechten Dingen zugehet und wieso für soviel Geld.
    Wieso ist die Baustelle Ärzthaus immer noch nicht fertig?
    Warum kann man das Jugendzentrum nicht anderweitig benutzen, ist ja meistens zu oder doch nicht?
    Die Stadtteile sollen ihre DGH´s selbst verwalten. Was haben denn die Stadtteile bis jetzt gemacht? Sie haben die DGH´s selbst gebaut zum Teil aus eigenen Mitteln. Dann kam die Stadt und hat es sich für Lau selbstübereignet.
    Jetzt verlangen sie, dass es wieder auf eigene Kosten und unter eigener Regie bewirtschaftet wird. Aber bei Umbau und sonstigen Veränderungen die Stadt vorher gefragt wird, was soll das denn? Oder liege ich da falsch?
    Das neuste was ich letzte Woche in der Zeitung zu lesen bekam war: Das die Arbeitsagentur ins Krankenhaus eigentlich wollte.Aus dem Artikel liest es sich so, dass sie das ganze Krankenhaus wollten. Wenn dem so wäre, dann hat die Stadt uns aber arg belogen. Und es wurde beim jetztigen Gebäude, ein tolles Geschäft gemacht, mit der KBG.
    Was ist da wieder hinter den Kulissen passiert? Da möchte man manchmal schon gern Mäuschen spielen oder in deren Köpfen sitzen.
    Es gibt Fragen über Fragen " Homberger " und diese Fragen lassen sich nicht immer beantworten ohne Fachleute und ohne Fachwissen. Wenn sie die Handlungen der Stadt für gut finden, dann zahlen sie ruhig weiter die Schulden der Stadt mit.

    Ich habe nicht das Geld um dies weiter zu befürworten. Ich habe auch nicht Lust, ständig belogen oder für dumm zu verkauft werden. Ich lese mir die Artikel von Herrn Schnappauf durch und die Kommentare.
    Setze mich wie sie (Hombegrer) an den Computer, fange aber dann an, selbst eine Antwort zu finden. Manchmal komme ich auf den gleichen Schluß wie Herr Schnapauf. Manchmal kann ich noch etwas mehr dazu beitragen, manchmal liege ich dann auch flasch und warte ab, wie sich das Ganze entwickelt.
    Aber das was sie machen finde ich nicht gut. Nicht immer das glauben was gewisse Personen einem erzählen. Selbstinitiative zeigen und man wird fündig. Das Internet vergisst nichts, leider, aber in solchen Fällen ist es sehr gut.
    Spätestens am 06.März 2016 werden wir Bürger sehen wie das Parlament sich neu gestaltet. Gehen sie wählen und beteiligen sie sich aktiv daran indem sie keine Parteiwahl machen sondern eine Personenwahl.

    In dem Sinne einen guten Rutsch ins neue Jahr.

  5. Scherzbold

    "Herr Dr. Ritz ist noch nicht einmal in die CDU eingetreten, er beschafft sich inzwischen Mehrheiten mit allen Altparteien."

    Das könnte schon ein Probelauf für die Zeit nach der Kommunalwahl 2016 sein.

    Dann wird Dr. Ritz sich meines Erachtens auf wechselnde Mehrheiten einstellen müssen….

    Die HNA wird titeln:  Das neue Homberger Modell!  🙂

     

  6. Frustrierter

    Mir ist ein unbeliebter Schnappauf, der mir/uns das politische Geschehen realitätsnah rüber bringt, lieber als viele Schönredner.

    Das heißt noch lange nicht, dass ich immer einer Meinung mit ihm bin.

    Meistens aber schon. 🙂

  7. Mister X

    Zum bevorstehenden Jahreswechsel ein paar Zeilen an den Blogbetreiber:

    Sehr geehrter Herr Schnappauf,

    vor einigen Wochen befürchtete ich und viele Andere, dass Sie Ihren Blog einstellen.

    Glücklicherweise kam es nicht dazu. Was hätten wir, die politisch interessierten Bürger dieser Stadt, ohne den Homberger Hingucker machen sollen?

    Uns wäre nur noch die Lokalredaktion der HNA übrig geblieben, deren Berichterstattung meiner Meinung nach nicht ausgewogen genug ist.

    Daher wünsche ich Ihnen für das nächste und die kommenden Jahre beste Gesundheit, damit der Blog noch viele Jahre bestehen bleibt.

    Irgendwann steht der älteste private Blogbetreiber im Guinessbuch der Rekorde!

    Die besten Wünsche für 2016 übermittele ich auch an Ihre Gattin und alle Freunde dieses Blogs-

    natürlich auch an DIE, die es nicht so gut mit diesem Blog meinen.

     

  8. Homberger

    Liebe Kommentatoren,

    ich frage mich, wie es möglich ist meinen Beitrag nicht als blanke Ironie zu erkennen.

    liebe Bürgerliste, um Politik zu betreiben gehört das Erkennen von Satire auch ohne diesbezügliche Kennzeichnung dazu.

    ich wünsche Ihnen viel Erfolg! 

  9. DMS

    zu 7: Danke "Mister X" für Ihre Wünsche für das Neue Jahr.

    Der Blog dient nicht zur Unterhaltung der Homberger Bürger. Von Anfang an war das Ziel aufzuklären, und damit Homberger zu ermuntern in die Kommunalpolitik einzugreifen und sich nicht alles gefallen zu lassen, was die Parteien vorsetzten.

    Das ist mit dem Homberger Hingucker gelungen.
    Das erste Mal war es zur Kommunalwahl 2011.
    Zu der Wahl haben sich Homberger zu der Freien Wähler Gruppe zusammengefunden, haben sich zur Wahl gestellt und auf Anhieb 15 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Mit 6 Stadtverordneten sind sie seitdem im Homberger Stadtparlament vertreten. Das reicht allein nicht aus, um den Kurs der Stadt umzusteuern.

    Warum sollte ich weiterhin viel Lebenszeit und meine Arbeit in den Blog stecken, wenn sich nicht noch mehr Bürger für Homberg einsetzen wollen?
    Es ist hoffnungsvoll, dass sich Kandidaten für die offene Bürgerliste gefunden haben. Das gibt mir die Möglichkeit längerfristig die Aufgaben in jüngere Hände zu legen.
    Diese Kandidaten streben keine Parteikarriere an. 
    Ihr einziges Ziel ist es, etwas für Homberg zu tun, nachdem in den  letzten 15 Jahre nur die Schulden gewachsen sind.
    Die Kandidaten der Bürgerliste bringen  Erfahrungen aus unterschiedlichen Berufsfeldern mit, die Homberg dringend braucht.
    Viele haben bewiesen was es heißt, verantwortlich und wirtschaftlich zu handeln, denn viele sind erfolgreich selbständig oder waren in leitenden Funktionen.

    Jetzt liegt es an den Hombergern, ob sie die Chance zum Umsteuern nutzen wollen. Es gibt Alternativen zu den Parteien, die den jetzigen Zustand herbeigeführt haben und scheinbar so weitermachen wollen.

    In diesem Sinn schaue ich mit Zuversicht auf das Neue Jahr und die Wende zum Besseren für alle Homberger.

  10. Frustrierter

    zu 8. Homberger

    Volltreffer!

    Das nächste Mal lese ich Ihre Kommentare zweimal.

    Als bekennender "Schnappist" liege ich immer auf der Lauer….  🙂

    HAPPY NEW YEAR!

  11. Das Homberger Gewissen

    Zu 9:

    Sehr guter Bericht!

     

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