Bürgerversammlung am 16. Nov. stillschweigend abgesetzt
Im Sitzungskalender des Ratsinformationssystems war in den letzten Wochen die Bürgerversammlung für den 16. November 2023 eingetragen. Dieser Eintrag ist verschwunden – keine Erklärung, warum. Die Stadt ist verpflichtet, mindestens eine Bürgerversammlung im Jahr abzuhalten. Schon im letzten Jahr hat der Magistrat diese Pflicht nicht erfüllt.
Am 4. November sollte eine Stadtverordnetenversammlung stattfinden. Sie ist ausgefallen.
Am 7. November war eine Sitzung des Ausschüsse für für Stadtmarketing und Kultur geplant, ebenfalls ausgefallen. In diesem Jahr hat der Magistrat noch keinen Bericht über den Vollzug des Haushalts vorgelegt. Noch immer fehlt der Jahresabschluss für 2021.
Zu alledem keine Erklärung.
Die Kommunalaufsicht scheint diese Pflichtverletzungen hinzunehmen.
Die HNA gibt keine Information dazu.
Kann es im Rathaus zu schwerwiegenden Problemen gekommen sein?
Verwunderlich wäre es nicht, denn die Stadt hat die letzten Jahren über ihre Verhältnisse gelebt und die meisten haben weggesehen.
