Die Initiative für das Bürgerbegehren in Homberg hat sich nach juristischer Prüfung des bisherigen Antrags entschlossen alle möglichen formalen Einwände aus dem Weg zu räumen.
Der Hessische Landeswahlleiter [1] hat ein Antragsmuster [2] für Bürgerentscheid auf seiner Homepage veröffentlicht, dies wird zur Grundlage für den Bürgerentscheid genommen. Wer bereits auf der bisher schon ausgelegten Liste unterschrieben hat, müsste das wiederholen. Die bisherigen Listen können vernichtet werden.
Die neuen Listen stehen ab Dienstag 19. Juni 2012 zur Verfügung und werden auch in Homberg verteilt.
Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Bürgerbegehren: Neue Unterschriftenlisten kommt"
#1 Kommentar von Dirk-H. Pfalz am 2012 Juni 18 00000006 1:19 pm 134002194801Mo, 18 Jun 2012 13:19:08 +0100
Auch ein solcher Antrag wird schon vom Formalismus bestimmt. Der BMW spielt wohl diese Karte, da noch keine Reaktion aus dem Rathaus vorliegt. Da nehmen wir nun das Muster des Landeswahlleiters, der muß es ja wissen. Ich freu mich, wenn dieser Neuanfang nicht zur Bremse wird.
#2 Kommentar von homberger michel am 2012 Juni 18 00000006 6:34 pm 134004085406Mo, 18 Jun 2012 18:34:14 +0100
Wer immer ein Bürgerbegehren initiiert, sollte über Mindestkenntnisse des politischen Entscheidungsprozesses in der Kommune verfügen, die fehlen hier anscheinend.
Es würde auch nichts schaden, wenn man sich vor der Initiierung eines Bürgerbegehrens die für Hessen geltenden gesetzlichen Regelungen ansehen würde und nicht erst dann, wenn die ersten Bürger bereits unterschrieben haben. Übrigens haben die Bürger ein ungültiges Formular unterschrieben, weil u. a. nämlich der Hinweis auf die Kostendeckung fehlt.
Vielleicht hätten Sie doch mal den Bürgermeister fragen sollen.
#3 Kommentar von cui bono am 2012 Juni 18 00000006 8:26 pm 134004761808Mo, 18 Jun 2012 20:26:58 +0100
zu homberger michel
Wer wissen hat sollte es nicht verschweigen.
Mitmachen.
Im Übrigen unterlaufen selbst erfahrenen Politikern und Wahlleitern schon mal Fehler.
Und Hombergs Bürgerbegehren ist ja nun erstmalig !
Sind sie perfekt ?
#4 Kommentar von Homberg Fan am 2012 Juni 18 00000006 8:28 pm 134004773908Mo, 18 Jun 2012 20:28:59 +0100
Lieber Homberger Michel,
mir sind Kritiker und Fragesteller hundertmal lieber, als die Nickemännchen der CDU und SPD, die mit einem Kadavergehorsam ihren F…rern oder Fraktionsvorsitzenden hinterher trotten. Es erinnert mich fast an das Dritte Reich.
Hut ab vor den Initiatoren. Ich höre soviel Zustimmung zum Bürgerbegehren, also packen wir es an.
#5 Kommentar von Bud Cort am 2012 Juni 18 00000006 10:14 pm 134005405110Mo, 18 Jun 2012 22:14:11 +0100
Na und, dann unterschreibe ich nochmal !!!
Das ist mir meine Zukunft in Homberg wert,
denn langfristig zahlt der Bürger die Zeche in Form von Steuern und Gebühren.
@ homberger michel
Jeder Fehler erscheint unglaublich dumm, wenn andere ihn begehen. (Georg Christoph Lichtenberg)