HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Falschmeldung


Die HNA berichtete am 10.11.2017 unter der Überschrift "Geld aus Solarpark fließt endlich". In diesem Beitrag schreibt die HNA, dass ich behauptet hätte, es läge "keine Konversionsfläche auf dem ehemaligen Kasernengelände vor."

Das ist falsch, eine solche Aussage habe ich nicht gemacht.

Richtig ist:
Das gesamte ehemalige Kasernengelände ist eine Konversionsfläche, das heißt, das Gelände wurde von einer militärischen in eine zivile Nutzung umgewandelt.

Eine Konversionsfläche im Sinne des Erneuerbaren Energie Gesetzes (EEG) ist damit aber noch nicht gegeben.

"Eine Konversionsfläche liegt laut EEG 2009, § 32, Abs. 3 bzw. EEG 2004, § 11 Abs. 4 Nr. 2 nur dann vor, wenn die Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht ausreichend. Maßgeblich für die Beurteilung, ob eine Fortwirkung der ehemaligen wirtschaftlichen Nutzung vorliegt ist, ob die vormalige Nutzung den Charakter des Gebietes weiterhin prägt und eine anderweitige Nutzung nicht stattfindet." Quelle


 

Der größte Teil des Standortübunsplatzes ist als europäisches  FFH-Gebiet zum Schutz von Flora und Fauna ausgewiesen. Die Teilfläche des Standortübungsplatzes, auf der der Solarpark errichtet wurde, unterscheidet sich nicht von diesem Gesamtgebiet. Die Fläche war nie versiegelt und ist nicht durch militärische Nutzung "schwerwiegend geschädigt" – damit erfüllt sie nicht die Bedingungen des EEG.
Die Verfasser des Bebauungsplans behaupteten aber in ihren Erläuterungen eine schwerwiegende Schädigung dieses Teilstückes und bezeichneten sie deshalb als Konversionsfläche im Sinne des EEG.  Siehe Konstruierte Konversion

Auszug aus der textlichen Begründung des Bebauungsplans zum Solarpark

 

Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen

Die Staatsanwaltschaft ermittelt in der Sache. Bisher wurde ich nicht informiert, dass die Ermittlungen eingestellt wurden. Die Staatsanwaltschaft stellte bereits gutachterlich fest, dass keine Vorschädigung des Geländes im Sinne des EEG vorliegt.


TauberSolar hat am 2. 11. 2017 eine Pressemitteilung mit dem Titel: Landgericht bestätigt Konversionseigenschaft" herausgegeben. Es geht um den zivilrechtlichen Streit zwischen TauberSolar und dem Netzbetreiber über die Anerkennung der Konversionsfläche im Sinne des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (EEG).

"Die 7. Zivilkammer des Landgerichts Kassel hat die Auffassung der Tauber-Solar Management GmbH als Betreiberin des Solarparks Homberg bestätigt, dass die Fläche des ehemaligen Standortübungsplatzes der Ostpreußen- Kaserne als Konversionsfläche im Sinne des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) einzustufen ist und somit ein Anspruch auf die Einspeisevergütung gemäß dem EEG besteht."


Am 4.11.2017 bat ich den Pressesprecher von TauberSolar, Markus Schreck, um das Aktenzeichen des zivilrechtlichen Urteils. Eine Antwort habe ich bisher nicht erhalten.

Das zivilrechtliche Urteil enthält nicht  die Entscheidung der Staatsanwaltschaft.

Druckansicht Druckansicht

 


Rolle von Ex-Bürgermeister Wagner beim Grundstücksverkauf 2014

Vier Unterlassungserklärungen Ex-Bürgermeister Martin Wagner schickte mir nach Ende seiner Amtszeit durch seinen Anwalt vier Unterlassungserklärungen zu Berichten im Homberger Hingucker, einschließlich der jeweiligen Rechnung über je 1.430 Euro. In keinem der Fälle gab ich eine Unterlassungserklärung ab, noch zahlte ich eine Rechnung. In zwei Fällen klagte daraufhin Wagner beim Landgericht.   Foto: Kontrollierte Demilitarisierung […]

weiterlesen »


Welche Zufälle es doch gibt …

Man muss den Homberger Hingucker doch mal zum Schweigen bringen, sagte ein Anwalt kürzlich in einer Verhandlung beim Landgericht. Wenn das nicht geht, kann man es auch mit totschweigen versuchen. Drei Beispiele

weiterlesen »


Falsche Aussagen und weitere Diffamierungen

Bürgermeisters Dr. Ritz erklärte in er Stadtverordnetenversammlung am 30.06.2017 am Ende seiner persönlichen Erklärung, er wolle das klären, was er mir zum Vorwurf machte. Mehrfach bat ich ihn auf, seine Behauptungen zu belegen. Am 13. Juli 2017 schrieb er: „Im Übrigen gestatten Sie mir bitte den Hinweis, dass es ein Leichtes gewesen wäre, aufzuklären warum […]

weiterlesen »


Homberger Hingucker erneut gehackt

In der Mittagszeit erhielten die Besucher der Seite nur folgendes Bild: Inzwischen ist der Angriff abgewehrt. Der Homberger Hingucker ist wieder erreichbar.

weiterlesen »


9 Jahre Homberger Hingucker

„Journalismus heißt das zu veröffentlichen, was einige nicht wollen, dass wir es wissen. Alles andere ist Propaganda.“

Bild

weiterlesen »


Warum Angst vor „Ruinen“ nur beim Krankenhausgelände?

Bild

Nicht nur das Krankenhaus steht leer. Auch andere Gebäude werden längerfristig zu „Ruinen“. Warum setzt sich der Bürgermeister so für das Krankenhausgelände ein?

weiterlesen »


Homberger Hingucker informiert wieder

BildNach einer kurzen Pause wird der Homberger Hingucker wieder über die Kommunalpolitik in Homberg informieren.

weiterlesen »


Großes Interesse an den Entscheidungen der Stadtverordneten-Versammlung

Bild

Nach der letzten Stadtverordneten-Sitzung der Wahlperiode erzielte der Homberger Hingucker einen neuen Rekord bei den Zugriffszahlen.

weiterlesen »


8. Geburtstag: Vom Hingucker zur Bürgerliste

BildAcht Jahre kostenlose Informationen über die politischen Vorgänge in Homberg.
Acht Jahre kontinuierlich wachsende Zugriffe.

Jetzt nutzen Bürger die Chance der Kommunalwahl für einen Wandel.

weiterlesen »


Schwarzfeld

weiterlesen »


Homberger-Hingucker: Einstellen oder Weitermachen?

Bild

Der Homberger Hingucker erscheint weiterhin, wenn sich bis zum Donnerstag, 26. November 2015, 24:00 Uhr zwölf Homberger verbindlich auf der offenen Bürgerliste zur Kommunalwahl stellen.

weiterlesen »


Betrachtungen eines Lesers

EinweihungmarktEin Leser schickten eine längere Betrachtung zur Situation der Stadt, die mehr als ein Kommentar zu einem Artikel ist, deswegen erscheint sie auch als eigenständiger Beitrag.

weiterlesen »


Druckansicht Druckansicht

Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt MediendesignBeiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA. Impressum Impressum