HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Haushaltsplan und EKZ

   
Die HNA informierte über die bevorstehende Stadtverordnetenversammlung mit einem kleinen Hinweis.

"Parlament beschäftigt sich mit Haushalt" lautet die Überschrift, "Die Homberger sind früh dran", heißt es weiter. Früh meint: Der Haushaltsentwurf wird schon zwei Monate vor Beginn des neuen Haushaltsjahres vorgelegt. Unter normalen Bedingungen wäre das ein gutes Zeichen, doch zur Zeit weiß niemand, wie die Finanz- und die Lastensituation im nächsten Jahr aussieht. Sicher sind auf jeden Fall geringere Einnahmen und höhere Kosten. Angesichts dieser Ungewissheit kann der Entwurf des Haushaltsplan nur ein Wunschzettel sein.

Mit dem frühen Haushaltsentwurf könnten schon jetzt Spielräume geschaffen werden, wie in den letzten Jahre schon zu beobachten war. Sobald Geld im Haushalt genehmigt war, setzte der Bürgermeister es ohne großes Nachfragen ein. Fragen der Wirtschaftlichkeit, der Nachhaltigkeit und der Folgekosten, ob es sinnvoll und angesichts einer veränderten Lage notwendig war, spielten keine Rolle. Solange noch finanziellen Polster im Haushalt waren, konnte von einer Haushaltsstelle zu einer anderen umgeschichtet werden.

Durch eine frühe Verabschiedung des Haushaltsplans 2021 hat der Bürgermeister die Finanzierungen für seine Wunschprojekte im Plan, auch wenn sich die Mehrheiten nach der Wahl ändern und diese andere Prioritäten setzen wollen.

Der Haushaltsplan wird in der Sitzung nur mündlich vorgestellt. Den mehrere hundert Seiten dicke Haushaltsplan müssen die Stadtverordneten dann erst erhalten, lesen, in den Fraktionen diskutieren und anschließen ihre Forderungen im Parlament in Form von Anträgen einbringen. Dann fängt die Diskussion um den Entwurf des Haushaltsplan erst richtig an.

 
Wo bleibt das EKZ?

An der HNA-Meldung ist am auffälligsten, dass die beiden Tagesordnungspunkte zum Einkaufszentrum nicht erwähnt werden.

Sind sie zu heikel? Wurde darum gebeten, sie nicht zu erwähnen?

Oder ist das Thema so kontrovers, dass es stillschweigend durchgehen soll?


Der Donnerstag wird es zeigen.

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Manipulationen erkennen und sich schützen

  Die Homberger Politik ist geprägt von zahlreichen Manipulationen. Manche sind nicht immer gleich zu erkennen. Im Lauf der Zeit wird die Täuschung aber sichtbar. Daraus lässt sich lernen. Ein aufschlussreiches Beispiel bietet das Einkaufszentrum mit der Bebauung in der Kasseler Straße. Der Vertrag mit der Stadt Die Firma Schoofs Immobilien Frankfurt wollte ein Einkaufszentrum […]

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Falschinformation: Baukosten Ärztehaus 1,9 Mio. Euro

    Der Umbau des ehemaligen Amtsgerichts zu einem Ärztehaus soll 1,9 Mio. Euro gekostet haben. So steht es in einer Publikation  des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR). In Homberg konnten die Stadtverordneten bis heute noch nicht die wahren Kosten mit einem Akteneinsichtausschuss aufklären. Die bisher bekannten Kosten liegen zwischen 5 und 6 […]

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Die Unverfrorenen: Die Stadt als Beute


Die Stadt als Beute: Es liest sich wie ein politischer Krimi, ist aber Realität. Der erfahrene Journalist Ewald Hetrodt präsentiert erstmals eine Gesamtschau des Phänomens, dessen Ausmaße erschrecken. (Verlagstext)

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Alles nach Plan?

7.2.2020: Noch 2 Tage bis zur Bürgermeisterwahl am 9.2.202       "Arbeiten am Multifunktionshaus laufen nach Plan" meldete die HNA am 7. Februar 2020.  Bis Ende der kommenden Woche sei der Abriss beendet, dann beginnen die Rohbauarbeiten, wird die Architektin Hess zitiert.    Foto: Gebäude Holzhäuser Straße 3 ist  zum Teil abgerissen.  Stand 5. Februar […]

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FWG: Gegenkandidatur nur mit massiven Auseinandersetzung möglich

Die FWG hat zur Bürgermeisterwahl einen Presseerklärung veröffentlicht, die Sätze enthält, die nicht erklärt werden. Für gelebte Demokratie ist es nicht gut wenn es keine weiteren Kandidatinnen oder Kandidaten gibt. Andererseits würde eine Gegenkandidatur, wenn sie denn ernsthaft das Ziel verfolgt den Amtsinhaber abzulösen, unter den gegebenen Umständen nur mit massiven Auseinandersetzungen möglich sein. Homberg […]

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Ein „erschreckendes Desinteresse“?

Die HNA berichtete sehr zutreffend über die Bürgerversammlung, indem sie von 35 Zuschauern schrieb. Die Bürger sollten nur zuschauen. Über die Fragen der Bürger, das was die Bürger interessiert, berichtete die HNA nicht.

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Trügerisches Angebot (1)

Mit Falschinformationen versucht der Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Thurau das Kontrollrecht der Stadtverordneten auszuhebeln.
Selbst die gerichtliche Klärung will er so verhindern

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nh24 berichtet über die Versammlung der Stadtverordneten:

…ausführlich, kritisch und differenziert   Der Bericht über die Stadtverordnetenversammlung auf nh24 ist ausführlich, und bemüht sich, das Zahlenwerk des Haushaltsplans für Bürger verständlich darzustellen. Der Bericht gibt einen guten Überblick über die Sitzung, so wie das von Journalisten zu erwarten ist. Link: https://nh24.de/2019/10/19/homberg-efze-393-seiten-haushalt/ Ausführlich geht der Bericht auf die Entwicklung der Einnahmen ein und […]

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Keine Informationen zu den Planabweichungen beim EKZ

Abbildungen: Die sichtbare Abgrabung der Baustelle für das Einkaufszentrum neben dem Bindeweg stimmt nicht mit der vorgelegten Planung überein.   Presseanfrage an die Stadt vom 9.September 2019: In Homberg sind die Erdarbeiten der Großbaustelle für das Einkaufszentrum Drehscheibe unübersehbar. Dies Erdarbeiten stimmen nicht mit den Plänen überein, die als Grundlage für den Durchführungs- und Erschließungsplan […]

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Tourist-Info Büro zieht um …

Eine weitere Luftnummer des Bürgermeisters.

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Friday for Future in Fritzlar: Macht euren Job

Schüler lernen schneller als Politiker. Schülern ist es ernst, es geht um ihre Existenz.
Schummelsoftware, Holzhackschnitzel und Wochenmarkt-Folklore reicht nicht mehr.

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Ermutigende Beispiele: hr-Film „Alte Orte – Neues Leben“

Auf Hessenfernsehen ist noch der Film "Erlebnis Hessen: Alte Orte- Neue Leben" zu sehen. Link zum Film Wann wird es einmal soweit sein, dass so etwas auch aus Homberg berichtet werden könnte?    

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