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esinformation gefährdet die Demokratie. Desinformation kommt nicht von irgendwelchen dunklen Mächten. Wie ein aktuelles Beispiel zeigt, kommt es auch von Amtsinhabern, die gleichzeitig dazu aufrufen, sich für die Demokratie stark – oder auf hessisch strack – zu machen.
Falschinformationen, zurückgehaltene Informationen oder Informationsverweigerung zerstören die demokratische Kultur.
Aktueller Fall
In dem aktuellen Fall fragte ein Mitglied des Bauausschusses danach, wie hoch der Quadratmeterpreis für ein Grundstück sei, über dessen Ankauf die Stadtverordneten beraten und entscheiden sollen.
Auf die Frage nach dem Quadratmeterpreis ist im Protokoll die Antwort von Bürgermeister Dr. Ritz zu lesen:
3.189 m² = 110,00 €/m²
Die Zahlen multipliziert ergibt 350.790 €.
In der Erläuterung heißt es aber die Immobilie soll für 330.000 € angekauft werden.
Zwischen beiden Zahlen eine Differenz von 20.790 €.
Die Erschließungskosten
Dazu kommen vor allem Baunebenkosten, die bei Grundstücksgeschäften mit ca. 10 Prozent angenommen werden, also noch 33.000 €, Provision für den Verkäufer in Höhe von 15 Prozent = 49.500 €. Von den Abbruch- und Entsorgungskosten wird gar nicht gesprochen. Wenn die Abbruchkosten mit angenommen 50.000 € angesetzt werden, ergibt das insgesamt 462.500 €. Daraus ergibt sich ein Quadratmeterpreis von 145 €/m².
Der Richtpreis in dem Gebiet wird im Bodeninformationssystem mit 75 Euro/m² angegeben.
Ein solcher Kaufbeschluss wäre zum Schaden der Stadt getätigt, also rechtswidrig.
Glaubwürdigkeit?
Der Bürgermeister hatte dem nachfragenden Stadtverordneten eine falsche Information gegeben und verbreitete damit Desinformation. Das war nicht das erste Mal. Die Aussagen des Bürgermeisters müssen geprüft werden. Dass sie wahr sind, kann leider nicht angenommen werden, wie die Erfahrung zeigt.
So wird Vertrauen in die Demokratie zerstört.
Von Delf Schnappauf am 21.11.2024 um 16:31 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr Wo fĂ€ngt Desinformation an und wer verbreitet sie?
Abbildung: Auszug aus dem Bodeninformationssystem, Grundstück Hans-Staden-Allee 16 Die alte Gärtnerei in der Hans-Staden-Allee soll für 330.000 Euro plus Nebenkosten gekauft werden. Das Grundstück ist ca. 3260 qm groß. Der Bodenrichtwert liegt in dem Gebiet bei 75 Euro je qm, das ergäbe eine Preis von 244.500 Euro. Der Verkaufspreis von Königs-Immobilien liegt 85.500 Euro […]
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Von Delf Schnappauf
am 20.11.2024 um 11:06 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr Noch eine Schrottimmobilie teuer kaufen?
Foto: Hans-Staden-Allee 16 Die Stadt will das Gelände der ehemaligen Gärtnerei kaufen. Die Stadtverordneten sollen darüber in der Sitzung am 21. November 2024 entscheiden. Die Stadt braucht das Gelände nicht, eine Bebauung würde sich wirtschaftlich nicht lohnen, heißt es in der Erläuterung zu dem Tagesordnungspunkt. Trotz dieser Erkenntnis meint der Magistrat, es wäre doch im […]
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Von Delf Schnappauf
am 18.11.2024 um 12:28 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr Gescheiterte GrundstĂŒckspolitik
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Von Delf Schnappauf
am 16.11.2024 um 09:13 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr Omid Bahadori und Arne Dreske – So. 24. Nov. 17 Uhr
Soll die Stadt das Grundstück an der Hans-Staden-Allee kaufen? Die Stadtverordneten sollen darüber entscheiden. Kaufpreis: = 330.000 € Nebenkosten 10 % = 33.000 € Provision 15 % = 49.500 € Gesamtkosten = 412.500 € Die genauen Angaben sind für die Öffentlichkeit nicht sichtbar, sie sind nur den Stadtverordneten mit einem Code zugänglich. Null […]
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Von Delf Schnappauf
am 15.11.2024 um 15:28 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr Neuer GrundstĂŒckskauf?
Der kommende Sonntag, der 17. November, gilt als Gedenktag für die Menschen, die als Soldaten getötet wurden. Sie wurden von den Politikern ihrer Länder in den Krieg geschickt. Im zweiten Weltkrieg starben nicht nur Soldaten. Viele Menschen wurden gezielt ermordet. So gab es nicht nur geschätzt 60 bis 65 Millionen durch den Krieg getötete Menschen. […]
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Von Delf Schnappauf
am 12.11.2024 um 10:33 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr Il Canto Sospeso – So. 17. November um 17 Uhr
Kennzahlen der Kleinstädte Löhnberg und Homberg Krise der hessischen Kleinstadt Löhnberg In den letzten Wochen bekam die Kleinstadt Löhnberg viel Aufmerksamkeit. In der Hessenschau gibt es über 25 Beiträge zu finanziellen Schieflage in Löhnberg. "Finanzkrise", "Das blaue Wunder", "zahlungsunfähig", "Staatsbeauftragter", "Finanzielles Chaos" Was war in Löhnberg passiert? Die Stadt Löhnberg ist zahlungsunfähig geworden, […]
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Von Delf Schnappauf
am 10.11.2024 um 18:57 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr Finanzkrise in Löhnberg – Wie steht es mit Homberg?
Auch in Homberg fanden in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 Pogrome gegen jüdische Mitbürger statt. Jetzt gibt es in Homberg eine neues Narrativ – ohne Täter. Schon sehr früh wurden auch in Homberg Stolpersteine zur Erinnerung vor den Wohnhäusern jüdische Mitbürger verlegt. In den ersten Jahren nach der Stopersteinverlegung fanden am […]
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Von Delf Schnappauf
am 09.11.2024 um 19:47 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr Homberger Pogromnacht vor 86 Jahren
Auszug aus dem Haushaltsplan 2025 Seite 17, Anstieg der Grundsteuer Homberg langt zu Die Neuberechnung der Grundsteuer sollte nicht zu Mehrkosten für die Bürger führen, sondern nur anders verteilt werden. Die Neuberechnung sollte aufkommensneutral sein. Das wurde versprochen, und das hat die Landesregierung den Kommunen auch empfohlen. Homberg will sich nicht daran halten und […]
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Von Delf Schnappauf
am 07.11.2024 um 10:35 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr 430.000 Euro soll erhöhte Grundsteuer bringen
Foto: Kultursaal im Gasthof Krone. Vortrag über Hans Staden, mit angeblich 50 Personen sei der Saal fast voll besetzt. Die diesjährige Bürgerversammlung findet nicht mehr wie früher in der Stadthalle, sondern ab 19 Uhr in dem kleinen Kultursaal im Obergeschoss des ehemaligen Gasthaus Krone statt. Die Stadt muss nach der Gemeindeordnung mindestens eine Bürgerversammlung […]
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Von Delf Schnappauf
am 07.11.2024 um 10:13 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr Do. 28. Nov. um 19 Uhr, BĂŒrgerversammlung
Die Treppe vor der katholischen Kirche wurde abgerissen. Damit die Stadt sie abreißen lassen konnte, hat sie die Treppe und das Außengelände von der Kirche gekauft. Die Stadt nannte es einen "negativen Kauf", denn die Kirche hat der Stadt nicht nur das Gelände gegeben, sondern auch noch einen Betrag dafür gezahlt. Jetzt, wo das […]
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Von Delf Schnappauf
am 05.11.2024 um 17:01 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr Homberger Treppen-Witze
Foto: Kita Katterbach mit neuem Anbau. Richtfest war 2011. Vor einem Jahr (14. September 2023) bezeichnete der Magistrat die Kita Katterbach als sanierungsbedürftig. Der kirchliche Träger drängt darauf, hier schnellstmöglich tätig zu werden. Eine "grundhafte Sanierung im Bestand" sei wirtschaftlich nicht sinnvoll. Nach dieser Darstellung hätte zügig gehandelt werden müssen. Die Stadtverordneten aber vertagten den […]
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Von Delf Schnappauf
am 02.11.2024 um 10:55 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr SanierungsbedĂŒftig – keine Fördermittel mehr fĂŒr Kitabau?
nh24 berichtet über einen Polizeieinsatz in der Carl-Benz-Straße, wo es zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen dort wohnenden jungen Männern gekommen sein soll. „Nach ersten Ermittlungen stammen alle beteiligten Personen aus einem dortigen Wohnhaus, in dem Mietwohnungen eingerichtet sind, die von verschiedenen Firmen zur Unterbringung von Monteuren angemietet wurden“, so ein Polizeisprecher. Quelle Laut gültigen […]
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Von Delf Schnappauf
am 01.11.2024 um 18:29 Uhr
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• Kommentare deaktiviert fĂŒr Mietwohnungen im Gewerbegebiet?