In den letzten fünf Jahren wurden für Grundstücksankäufe 1,06 Mio. Euro in den Haushalt eingestellt. Aus dieser Haushaltsstelle soll jetzt der Anbau auf dem Burgberg an die Gaststätte mit 135.000 Euro mitfinanziert werden.
2013 bis 2015 wurden 58.000 Euro für Grundstücksankäufe eingestellt. Die 135.000 Euro können nicht aus den letzten drei Jahren stammen, es sind "Haushaltsreste" von 2012 und früher.
Durch die Nachfrage nach den Haushaltsresten von Achim Jäger (FWG) wurde bekannt, dass allein in dieser Haushaltsstelle 431.658 Euro angesammelt worden waren.
Diese Summe war dem Magistrat für Ankäufe bewilligt worden. Allerdings waren die Stadtverordneten nicht darüber informiert, dass diese Beträge nicht ausgegeben worden waren. Im guten Glauben bewilligten sie ab 2013 weitere Beträge für den Grundstücksankauf. Dies entspricht nicht den Haushaltsgrundsätzen, nach denen im Haushalt die Mittel benannt werden, die im laufenden Jahr gebraucht werden. Der Magistrat hat sich in den vorgelegten Haushaltsentwürfen nicht an dem errechneten oder geschätzten Bedarf orientiert, wie es seine Pflicht ist.
Korrektur 29.12.2015: 2013 sind für Ankäufe nicht 8.500 Euro sondern 25.000 Euro bewilligt worden. Die Endsumme über die Jahre beträgt damit nicht 1.063.500 Euro sonder 1.080.000 Euro. siehe Magistrat bestätigt Schwarze Kasse
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Von Delf Schnappauf am 06.12.2015 um 21:33 Uhr
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Drei Unterkunftgebäude im Kasernengelände sollen abgerissen werden.
Falls die dann leeren Flächen verkauft werden, erhofft sich der Magistrat den Preis für Grundstücke mit Gebäude. 30 Euro/qm statt 15 Euro/qm
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Von Delf Schnappauf
am 06.12.2015 um 10:57 Uhr
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"Es laufen mehrere Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaften mit Bezug zu den Algenbetrügern. Das Amtsgericht Charlottenburg hat schriftlich bestätigt, dass mindestens 4 Mio € (!) von Kapitalanlegern geflossen sind…" (Mail aus Berlin, 3.12.2015, 22:45) Homberg wollte die Algenzucht haben Ex-Bürgermeister Martin Wagner, der Magistrat und die Mehrheitsparteien setzten auf die Algenzucht. Ebenso die Hessische Landgesellschaft (HLG). Selbst […]
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Von Delf Schnappauf
am 04.12.2015 um 08:43 Uhr
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Haushaltsmittel vom Magistrat gehordet.
Stadtverordnete hatten davon keine Kenntnis.
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Von Delf Schnappauf
am 02.12.2015 um 07:01 Uhr
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In einer Pressemitteilung weist die FWG auf wachsende Schulden im Haushalt 2016 hin, dort hißt es:
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Von Delf Schnappauf
am 27.11.2015 um 15:57 Uhr
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Wieder soll ein Bauprojekt ohne vorherige Prüfung der Bau- und Kostenpläne errichtet werden.
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Von Delf Schnappauf
am 24.11.2015 um 22:54 Uhr
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Standort der Sirene verkauft, jetzt Neubau für 10.000 Euro.
Sparen nach Homberger Art.
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Von Delf Schnappauf
am 24.11.2015 um 09:35 Uhr
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Gezielte Falschinformationen im Haushalt
Die Prinzipien der Haushalts-Wahrheit und der Haushalts-Klarheit sind massiv verletzt.
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Von Delf Schnappauf
am 23.11.2015 um 16:26 Uhr
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Ein Kindergarten ohne Garten
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Von Delf Schnappauf
am 22.11.2015 um 21:41 Uhr
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Weitere Konzentration von Kindergartenplätzen in der Kernstadt,
Eltern aus den Stadtteilen haben lange Fahrwege.
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Von Delf Schnappauf
am 22.11.2015 um 18:38 Uhr
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Zwei Millionen Euro müssen im nächsten Jahr für Darlehenszinsen ausgegeben werden und die Stadt will gleich wieder 5,3 Mio. Euro Kredite aufnehmen.
Die Zinsen werden im Ergebnis durch neue Kredite finanziert.
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Von Delf Schnappauf
am 17.11.2015 um 23:22 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Unser Geld
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