Die Sache mit dem Kompromiss

Was im Privat- und Wirtschaftleben ein Vertrag ist, das ist in der Politik der Kompromiss.

Schon vor der Sondersitzung des Stadtparlaments im November wurde er von der FDP eingefordert. In jener Sitzung waren alle Fraktionen kompromissbereit. Auch die Opposition wollte sich nicht nachsagen lassen, einen Kompromiss verhindert zu haben.

Das Thema des Abends: Stadtentwicklung – Sofortmaßnahmen zur Innenstadtbelebung

Kernpunkt war die befristete Aufhebung der Fußgängerzone in der Winterzeit. Nach einer längeren Debatte gab es ein Sitzungsunterbrechung in der sich die vier Fraktionsvorsitzenden zusammen setzten und ein Kompromiss absprachen .

Kernpunkte des Kompromisses war: Der Marktplatz kann wieder mit Autos befahren werden und es darf geparkt werden. Diese Kernpunkte sind im Protokoll ^[1]folgendermaßen festgeschrieben worden.

— Beibehaltung der Fußgängerzone in der oberen Westheimer Straße, das heißt vom Besenmarkt zum Marktplatzbeginn

— Zulassung von ca. 6 Parkplätzen zwischen der Fahrbahn und der Wasserrinne am Marktplatz

— Umleitung der Verkehrsführung über Bischofstraße, Marktgasse zum Marktplatz

Dieser Kompromiss wurde befristet bis Ende März angenommen.

Wie bei einem Vertrag, so wird auch bei einem Kompromiss erwartet, dass sich alle Parteien an die Abmachungen halten.
Was aber ist in Homberg geschehen?

   Es wurden keine Verkehrschilder aufgestellt, aus denen der Parkraum auf 6 Stellplätze beschränkt wird.

   Es gibt keine Verkehrshinweise, die die Parkzone nur zwischen Fahrbahn und Wasserrinne ausweist.

Der Kompromiss wurde gebrochen!
Die Vereinbarungen wurde nicht mit den genau definierten Absprachen umgesetzt.
Vielleicht freut man sich im Rathaus wie elegant man die Opposition mit dem Kompromiss ausgetrickst und sein ursprüngliches Ziel erreicht hat.

Wer so mit einem Kompromiss umgeht, zeigt, dass er nicht gewillt ist Abmachungen einzuhalten.
Dies wird eine Lehre sein.
Die Lehre, dass mit der CDU- und der FDP-Fraktion keine Kompromisse möglich sind.
Dieses Vorgehen zeigt wer hier nicht kompromissfähig ist.
Der politischen Kultur ist ein großer Schaden zugefügt worden.