HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Er kann’s nicht lassen: Hessentag schöngerechnet.

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Offiziell hat der Hessentag nicht 1,80 Millionen Euro Schulden gebracht sondern 3,17 Millionen Euro.

Abgerechnet sei er allerdings noch lange nicht, da noch Rechnungen bezahlt werden müssen. Vermutlich ist der Schaden für die Stadt noch größer, weil auf den ersten Blick schon zu erkennen ist. Viele Personalkosten sind zu gering angesetzt und andere Kosten sind vorübergehend ausgelagert.

3,17 Millionen Euro Mehrschulden für die Stadt sei trotzdem ein Gewinn, sagt der Bürgermeister, weil so viele andere Investitionsmaßnahmen durch das Land bezuschusst wurden. Er zählt auf:

> Umbau des Kirch- und Marktplatzes
> Renaturierung Efze
> Zuschüsse zum Kanalbau

Kirch- und Marktplatz sind aus dem Bund-Länder-Förderprogramm „Stadtumbau“ zu je einem Drittel vom Bund und vom Land unterstützt wurden, wobei nur die förderfähigen Kosten herangezogen werden. Diese Förderung steht jeder Kommune zu, die im Förderprogramm ist.

Renaturierung Efze ist aus dem Programm „Naturnahe Gewässer“ gefördert worden. Ein Programm, das überhaupt nichts mit dem Hessentag zu tun hat und jeder Kommune im Rahmen der Förderbedingungen offen steht.

Zuschüsse zum Kanalbau erhält jede Kommune in Hessen. Die Landeszuschüsse bewegten sich nach dem bisherigen Kenntnisstand zwischen 50 und 70 %. Diese Zuschüsse erhält jede Kommune auf Antrag. Allenfalls könnte der höhere Förderbetrag gezahlt worden sein gegenüber anderen Kommunen, die keinen Hessentag aktuell ausrichten. Abrechnungen sind bisher nicht vorgelegt worden. Alle Aussagen sind nur mündlich und nicht nachprüfbar erfolgt.

Fazit:
Die genannte Förderung hat nichts mit dem Hessentag zu tun.
Jede Gemeinde kann diese Mittel erhalten, wenn die Förderbedingungen gegeben sind.

Diese reguläre Förderung unter Gewinne des Hessentags zu verbuchen, hat nichts mit redlicher Bilanzierung zu tun.
Hier wird den Bürgern Sand in die Augen gestreut, der Schaden für Homberg vertuscht.

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Dokumentation

Landesprogramm Naturnahe Gewässer

Im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen, die der Wiederherstellung naturnaher Gewässer einschließlich ihrer Ufer und Auen dienen – Landesprogramm Naturnahe Gewässer – gewährt das Land Zuschüsse an Kommunen, Wasser-, Boden- und Zweckverbände, Teilnehmergemeinschaften nach dem Flurbereinigungsgesetz sowie an nicht gewerbliche private Unterhaltungspflichtige.
Die Förderung beinhaltet die Planung und Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen einschließlich des Grunderwerbs sowie den Grunderwerb im Ufer- und Auenbereich soweit dieser der Verwirklichung des Leitbildes gemäß Annex 1 der Richtlinie entspricht ( u.a. Vergrößerung der Gewässerparzelle, um der Eigendynamik des Fließgewässers ausreichend Platz zu geben ). Ziel des Förderprogramms ist es einen guten ökologischen Zustand der Fließgewässer zu erreichen.
Anträge sind über die zuständige technischen Fachbehörde (Regierungspräsidium Abteilung Umwelt oder Untere Wasserbehörde des Landeskreises) an die Investitionsbank Hessen, Niederlassung Wiesbaden zu richten.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Hessischen Umweltministeriums www.hmulv.hessen.de oder unter www.flussgebiete.hessen.de

Die aktuelle Richtlinie finden Sie hier als PDF zum Herunterladen
Das aktuelle Leitbild zur Richtlinie finden sie hier als PDF zum Herunterladen
Das aktuelle Antragsformular finden Sie hier als PDF zum Herunterladen

Kontakt:

IBH Wiesbaden
Umweltprogramme

Annerose Morell
Telefon 06 11 / 7 74 – 74 60
annerose.morell@ibh-hessen.de


13 Kommentare zu “Er kann’s nicht lassen: Hessentag schöngerechnet.”

  1. Barolle

    @Rumbarak
    Wo bleibst Du ? Alles nach Recht und Gesetz ?
    Oder ist es unsinnig eine korrekte Abrechnung vorzulegen nur weil wir alle viel Spaß hatten ??
    Und weil ja die Landesausstellung den Teil “ Der Natur auf der Spur “ beinhaltete ?

    Etwa diese Natur und diese Umwelt mit Rehen aus Plastik ?
    Fern jeder Realität ?

    https://www.homberger-hingucker.de/?p=855

  2. avaio

    Wenn man Berichten in der HNA Glauben schenken darf, soll die endgültige Abrechnung über die Ausgaben zum Hessentag und das daraus resultierende Defizit in der Stadtkasse erst im Frühjahr 2009 auf dem Tisch liegen.

    Schönsaufen des Defizits hat anscheinend nichts gebracht, jetzt versucht man es mit Schönrechnen.
    Der Rest wird dann mit runden der Beträge kompensiert. Geht nicht gibts nicht und was nicht passt wird passend gemacht. Letztendlich kommt dann noch ein Gewinn heraus – rein rechnerisch natürlich.

  3. Barolle

    Bin mal gespannt ob die in Vellmar den Verlockungen erliegen.
    Zumal ja der BM W. seine „Hilfe“ angedient hat, den Hessentag gut vorzubereiten !
    Und er jederzeit den Hessentag wieder nach Homberg holen würde !
    Bei den vielen Vorteilen und wo er es doch war !

    Wie schreibt es der Ectra Tipp : Luxus gegen Wirtschaftsförderung !

    Ob die in Homberg von einer „Wirtschaftsförderung“ berichten können ?

    Na ja. Statt mit Genauigkeit bis auf 2 Stellen hinter dem Komma ist man in Homberg eher bei „Fünfe gerade sein lassen!!“

    Frohes Fest denen die Schulden haben – und denen die hoffentlich der süßen Verlockung widerstehen können !

  4. Barolle

    https://www.homberger-hingucker.de/?p=1117

    „Bin ja mal gespannt ob die Vorhersagen bzgl des Hessentagsdefizites die man schon vor längerer Zeit dem neuen Chefredakteur der Heimatnachrichten / Homberger Anzeiger etc machte stimmten.“
    Da hatte man was von 2 Millionen gesagt.

    Wie man sich wohl fühlt wenn man feststellt das man bei seinem Antrittsbesuch bei dem Bürgermeister einer Kreisstadt mit falschen Zahlen gefüttert wird ??
    Vermutlich hängt das auch davon ab, welche Qualität man sich selbst als ein Chefredakteur zugesteht !
    Ich persönlich würde etwas “ böse “ werden !

  5. Dr. Klaus Lambrecht

    Das Fest war gelungen, ein großer Erfolg. Kommt jetzt das böse Erwachen?
    Dabei bin ich weniger über die immense Kostenexplosion erschüttert, eher verwundert mich der Umgang der Mehrheitsfraktionen CDU und FDP zu der jetzt offensichtlich schwer verständlichen und nicht nachvollziehbaren Auflistung der Mehrkosten im Nachtragshaushalt.

    Wenn die Parlamentarier der genannten Parteien damit zufrieden sind, ich bin es nicht. Da werden derzeit ca. 5. Mio. € Schulden angehäuft und wir, die Homberger Bürger, die dafür aufkommen müssen, wissen nicht im Detail, wofür ca. 5 Mio. Euro, in DM 10. Mio., aufgewandt werden müssen. Dabei ist die Korrektur und Verminderung um 200.000 €, das sind 4% entgegen der ersten Schätzung, zu vernachlässigen, zumal die eigentliche Schlussrechnung 2010 zu erwarten ist.
    Anders ausgedrückt: Sie bekommen eine Rechnung der Stadt mit einer Forderung über 345 € ohne nachvollziehbare Begründung. Ein Aufstand würde ausbrechen, nicht zu vergleichen mit den Diskussionen über Anliegerbeiträge oder Erschließungskosten. Aber nichts anderes ist letzte Woche passiert, jeder Homberger wird einen Beitrag zur Schuldentilgung zu leisten haben und gegebenenfalls Einbußen an bisherigen Leistungen der Stadt hinzunehmen haben.

    Es ist unbedingt erforderlich, dass die Bürger erfahren, wofür die Gelder in dieser Größenordnung verwandt worden sind. Es ist schlicht ein Bürgerrecht diese Informationen zu erhalten und die Pflicht der Verantwortlichen, die Homberger Bürger aufzuklären.

    Dabei gehören nicht die oftmals aufgeführten Projekte: Marktplatzumbau, Hochwasserschutz etc. nicht zu den Hessentagskosten und haben in der Diskussion über die Kosten des Hessentages außen vor zu bleiben, übrigens mussten dafür auch Eigenbeteiligungen gezahlt werden.

    Spätestens beim Geld hört der (Hessentags-) Spaß auf. Der ehemalige Hessentagsausschuss, der die Planungen und Ausgaben hätte begleiten können wurde, bekannter Maßen von CDU und FDP aufgelöst. Wir, die Bürger sollten die Offenlegung der Detailkosten vehement einfordern, denn es wird angedeutet, die Abrechnung ist noch nicht abgeschlossen.
    Auch das Land sollte großes Interesse an einer Offenlage der Kosten haben, ansonsten ist es ein nicht mehr zu vertretendes Wagnis für Kommunen, wie derzeit für Vellmar, einen Hessentag auszurichten.

  6. Barolle

    Danke Herr Dr. Lambrecht !

    Heute Abend wissen wir, wie sich Vellmar entschieden hat
    ( und ob sie das Hilfsangebot des Homberger Bürgermeisters annehmen )
    “ Wenn der Hessentag gut vorbereitet ist kann ich den nur empfehlen!“

    https://www.homberger-hingucker.de/?p=1272

    „erläuterte der Bürgermeister nebenher aus welchen verschiedenen Gründen die Kosten so „unvorhersehbar“ gestiegen seien“

    Gut vorbereitet ???

  7. Mahner

    @ Dottore Lambrecht

    Jetzt bin ich aber gespannt, was der Nordhesse123 dazu sagt.

    Waren Sie ehemals im Hessentagsausschuss und nicht mehr hingegangen?

    Richtig ist doch, dass der Ausschuss aufgelöst worden ist, wie Sie feststellen.

  8. Barolle

    @Dr. Klaus Lambrecht
    … ansonsten ist es ein nicht mehr zu vertretendes Wagnis für Kommunen, wie derzeit für Vellmar, einen Hessentag auszurichten.!

    In Vellmar SPD sieht man das ganz anders. Und die CDU hat ebenso wie die FDP (die zukünftigen Koalitionspartner in Wiesbaden) nach diversen Zugeständnissen auch zugestimmt.
    Da legt man jetzt schon Geld zurück – letzten Endes doch auch ein Minus – und rennt voller Vorfreude in das Abenteuer Hessentag !

    Auch da sind Kritiker unerwünscht!
    Dabei geht es auch anders : Sachliche und vor allem korrekte Aufklärung über die Tatsachen der jeweils letzten 5 Hessentage und ihre Folgen und dann einen Bürgerentscheid.

    DANN kann man sich bequem zurücklegen.
    So wird wieder mal Geld ausgegeben ohne die Geldgeber zu fragen.

    Mal gespannt wie sich Langenselbold, Stadtallendorf, Oberursel und dann Vellmar aus der Affäre ziehen und was dort alles aus fremden Töpfen finanziert als Errungenschaften des Hessentages gefeiert wird.
    Dabei steht in der Homberger Bürgermeister, nach eigenem bekunden, hilfreich zur Seite.
    Ist er doch Volkswirtschaftler und ein erfahrener “ Stadtmarketing Manager „.
    Isn’t he ?

  9. Barolle

    Am Feuerwehrstützpunkt befinden sich nach wie vor die Halterungen dei HR3 dort angebracht hat !

    Sind die inzwischen in das Eigentum der Stadt übergeben worden ?

    Und wenn ja :
    Was haben sie gekostet ?
    Warum nutzt man sie nicht ???

    Wenn nein :

    Wie weit sind denn die Verhandlungen des Bürgermeisters gediehen ?

  10. Mahner

    sorry

    „Schuldenuhr“ hab ich vergessen

  11. Barolle

    Heute am 15. Mai 2010 kann man in der Melsunger Printausgabe der HNA erneut die gleichen Märchen nachlesen.

    Ungeprüft und scheinbar ohne eigene Recherche schreibt Frau Brandau einfach das, was ihr seitens des Bürgermeisters aufgetischt wird. Der Hessentag habe
    „7,67 Millionen Euro gekostet.
    Ausgaben für Veranstaltungen, Ausstellungen, Müllentsorgung, Sanitäranlagen, Busverkehr, Werbung, Hessentagspaar usw.
    Einnahmen von 4,8 Millionen Euro, Fehlbetrag 2,9 Millionen Euro – 200 000 Euro weniger wie im Nachtragshaushalt 2008.

    Dem Hessentag sei eine fünfjährige Planungs- und Bauzeit vorausgegangen.
    Wagner verwies auf die Projekte, die im Zuge des Hessentags in Homberg entstanden.

    Umbau von Markt- / Kirchplatz, Kreisel bei McDonalds, Ausbau der Wallstraße, Wasserspielplatzes in den Efzewiesen, Bau von 3 Radwegen, Renaturierung der Efze.
    Diese Infrastrukturprojekte kosteten 9 Millionen Euro, das Land gab 6,4 Millionen Euro als Fördergeld.

    Davon habe auch die Feuerwehr Homberg profitiert. (bra)

    Schade. Da verliert die Regionalzeitung das letzte Restchen an Glaubwürdigkeit.

    Und die Homberger Bürger sind auf solche Informationsquellen angewiesen.

    Was wohl der Verleger Herr Ippen zu solchen Berichten sagt?

    Oder Herr Seidenfaden der doch Wert legt auf
    „Ergebnis kontinuierlicher und nachhaltiger Recherche … Wir sind auf der Suche nach Fakten – für Gerüchte, Märchen und Gequatsche sind Posts wie Ihre da. Auch unterhaltsam, sicher(für den, der sowas mag). Aber wenig ertragreich für einen Zeitungsartikel“
    Quelle: Ehemaliges Forum der HNA am 14.9.2007 – als Antwort auf mangelhafte Recherche etc

  12. Barolle

    „Dem Hessentag sei eine fünfjährige Planungs- und Bauzeit vorausgegangen.“

    Und dann sind angeblich nur 110 000 €uro an Personalkosten entstanden!

    Wir brauchen doch keine Brüder grimm.
    Wir haben doch moderne Märchen.

  13. Weltenbummler

    Kann nur der Barolle zustimmen :Dem Bürgermeister kann man nicht mehr glauben ,und seinen parteikollegen sollte man nicht glauben weil sie sich alle durch die bank eine goldene nase verdienen wollen ,(an erster stelle BERND PFEIFFER) Ach ja Frau Brandau hat sich auch zu wort gemeldet( Sie sollte sich mal besser informieren bevor sie was dazu sagt )

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