Erfahrung mit der Schoofs-Gruppe
Am letzten Samstag kam es im FreiRaum der FWG nach dem Vortrag von Dr. Lambrecht über die historische bauliche Entwicklung der Ziegenhainer Straße zu einer kleinen Gesprächsrunde mit Frau Ulrich aus der Engelhard-Breul-Straße. Sie war erschüttert und wollte gern veröffentlichen, was ihr in der letzten Zeit im Zusammenhang mit den Plänen der Firma Schoofs widerfahren sei.
Sie fühlte sich von Andreas Tischler von der Schoofs-Gruppe sehr bedrängt und hat sich jeglichen Kontakt von ihm verbeten. Es sei schon so weit gegangen, dass sie auf Grund des Druckes ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen musste. Er habe ihr mit Enteignung von Grundstücksteilen gedroht. Diese Drohung mit Enteignung zeigt das Vorgehen der Gruppe.
Die Aussage ist falsch, Grundstücke dürfen nur enteignet werden, wenn es im öffentlichen Interesse bei einer öffentlichen Baumaßnahme liegt, nicht für private Bauvorhaben wie das der Schoofs-Gruppe.
Auch Dr. Ritz habe sie enttäuscht. Nach der Bürgerinformations-Veranstaltung am 15. 10. 2015 habe sie zu dem offengelegten Bebauungsplan in der Nacht eine mehrseitige Stellungnahme geschrieben und am Morgen, dem letzten Abgabetag, persönlich ins Rathaus gebracht. Kaum war sie wieder zu Hause, bekam sie von Dr. Ritz und kurz danach von Andreas Tischler einen Anruf, man wolle mit ihr sprechen. Ihre Stellungnahme wurde zum Anlass genommen, sie unter Druck zu setzen. So hatte sie es wahrgenommen. Es war Frau Ulrich ein sichtbares Bedürfnis, den Zuhörern ihre belastenden Erlebnisse mitzuteilen. Sie hat Angst, mit Drohungen über den Tisch gezogen zu werden.
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Auch ich habe mich am letzten Sonnabend im FreiRaum der FWG aufgehalten. Da ich einen großen Teil der Zeit mit der Vor- und Nachbearbeitung des hervorragenden Vortrages von Dr. Lambrecht zu tun hatte, konnte ich leider nur am Rande an den Gesprächen teilnehmen. Trotzdem habe ich so viel mitbekommen, dass es Frau Ulrich nicht gut geht. Sie klagte, dass die ganze Situation um die Projektentwicklung des Ulrich-Areals sie sehr stark belastet. Auch schilderte sie, dass sie sich einem Druck ausgesetzt fühlt, der sogar so weit ging, dass man von Enteignung gesprochen hat. Ich kann es in keinster Form nachvollziehen, dass eine Bürgerin unserer Stadt, die über viele Jahrzehnte ihrer Berufstätigkeit in Homberg nachgegangen ist, dabei zwei Kinder großgezogen hat, sich in ihrem Alter nicht über den ersehnten Ruhestand freuen kann. Ich hätte schon erwartet, dass Herr Dr. Ritz Herrn Tischler über die eigentlich mögliche Rechtsgrundlage aufgeklärt hätte. Die Ausnahmefälle für eine Enteignung hat Herr Schnappauf ausführlich geschildert. Als interessierter Bürger dieser Stadt würde ich mich sehr darüber freuen, wenn man mit Frau Ulrich zu einer Einigung kommen könnte, ohne dass auf eine Drohkulisse, wie sie sie empfindet, zurückgegriffen wird.
Ich hoffe nur, dass die Veröffentlichung dieses Artikels von Herrn Schnappauf mit dem Einverständnis von Frau Ulrich veröffentlicht wurde. Auf der anderen Seite halte ich es trotzdem für wichtig, dass Personen, die offensichtlich von diesem Projektentwickler unter Druck gesetzt werden, sich öffentlich äußern. Auch wenn die Firma Schoofs der einzige Projektentwickler offensichtlich ist, der an der Vermarktung des Geländes Interesse bekundet hat, darf es nicht dazu führen, dass Menschen, die dort als Anrainer leben, um schlaflose Nächte gebracht werden.
Und die THS Schüler, die in die Schule gehen, als Smartphone nutzende Zombies beschimpft werden, zitiert aus einem HNA OnlineKommentar , den die HNA sogar veröffentlicht hat!
Das Wort hat der Bürgermeister.
Wenn nicht hier im Blog, dann bitte in der HNA. Frau Yüce sollte den Fall aufgreifen.
Hauptsache die SPD steht voll dahinter
Wir als Homberger Sozialdemokraten stehen hinter dem geplanten Bauvorhaben und sehen es als einen Impuls für unsere Innenstadt.
Dieses Projekt wird unsere Stadt über Jahre hinweg positiv verändern.
https://www.spd-homberg-efze.de/index.php?menu=1
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Hier ist anzumerken, dass Herr van Ommen (Schoofs) bereits am vergangenen Montag, den 09.11.2015, mit meiner Mutter und mir in Homberg, und heute mit mir nach Aussprache auch mit Herrn Tischler (Schoofs) zusammen im Büro von Fa. Schoofs in Neu-Isenburg zusammen gesessen hat, da Fa. Schoofs das äußerst konstruktive Gespräch angeboten hat und Sorgen und Bedenken nach Möglichkeit zu berücksichtigen versucht.
Da kann man nichts Negatives zu sagen. Im Gegenteil – diese Herangehensweise ist sehr positiv.
Umso erstaunlicher ist es, dass das Vorzimmer des Bürgermeisters gleich nach Erscheinen des Artikels bei meiner Mutter anrief und aufforderte, den Homberger Hingucker zu lesen und gleichzeitig mitteilte, dass man seitens der Stadt über sie (Frau Ulrich) enttäuscht sei und (nach dem Lesen des Hinguckers) um sofortigen Rückruf zur Stellungnahme bittet…(beim Vorzimmer des Bürgermeisters)…
Fazit:
Schoofs: absolut konstruktiv und lösungsorientiert! Super!
Stadt Homberg: …naja… (kann sich jetzt Jeder selbst seinen Teil denken)
Sehr geehrter Herr Dipl.Ing. Ulrich,
Verzeihen Sie bitte,
Ihre Mutter erscheint im FreiRaum und beschwert sich über die Vorgehensweise der Schoofs-Gruppe, die an eine Nötigung grenzt.
Dann gibt es eine Unterredung in Neu-Isenburg und alles ist in Butter?
Der schwarze Peter liegt auf einmal ausschließlich bei der Stadt Homberg?
Das kann ich nicht akzeptieren. Ich habe schon öfters Kritik an den Verantwortlchen der Stadt geäußert. In diesem Fall wird ein falsches Spiel gespielt… zum Nachteil der Stadt Homberg!
Bleibt die Frage was da geschehen ist und warum man vorher nicht so konstruktiv war.
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Habe ja auch nicht geschrieben, dass alles in Butter ist. Es ist auch nichts Außergewöhnliches geschehen, es gibt auch keine „Belohnung“ oder sonstiges.
Lediglich die Herangehensweise von Fa. Schoofs habe ich als positiv beschrieben. Ergebnisse gibt es noch keine.
Es ist einfach der Umgang, wie man miteinander redet und diskutiert. Vor allen Dingen: miteinander und nicht einseitig. Dies war zwischen Fa. Schoofs und meiner Mutter nun besser möglich – und das ohne den Bericht im Hingucker. Beide Seiten haben sich unabhängig vom Bericht im Hingucker an den runden Tisch gesetzt, um nach einer Lösung zu suchen. Da wusste noch keiner der Beteiligten, was im Netz veröffentlicht wird.
Außerdem muss ich ausdrücklich anmerken, dass meine Mutter nicht zum „Beschweren“ im FreiRaum war, sondern zum Anhören des Vortrages von Dr. Lambrecht. Im Vertrauen hat sie dann einigen Zuhörern berichtet, was ihr widerfahren ist, da sie auf das Bauvorhaben „Ulrich-Areal“ angesprochen wurde. Wenn dies dann ohne Rücksprache veröffentlicht wird, kann sie auch nichts dafür und spielt vor allen Dingen kein falsches Spiel.
Es sind alles Tatsachen, auch das Verhalten der Stadt.
Die Aufgaben eines Bürgermeisters und des Parlaments
Die Auseinandersetzung im Blog im laufenden Planungsverfahren zum Ulrichgelände veranlasst mich, nochmals auf die Ursachen und Entwicklungen der letzten Jahrzehnte in der politischen Kultur – wenn man überhaupt von Kultur sprechen kann – einzugehen.
Seit mehr als einem Jahrzehnt erleben wir eine fehlende Bürgerbeteiligung an den politischen Entscheidungsprozessen. Die Mehrheitsparteien lassen es zu, das unverständliche Vorlagen oder sogar Tischvorlagen ohne große Diskussion im Vertrauen auf die Vorlagen der jeweiligen Bürgermeister beschlossen werden. Nachvollziehbare Protokolle oder eine Dokumentation der Tischvorlagen für die Öffentlichkeit gibt es nicht.
Man hat als Bürger regelrecht den Eindruck als Bittsteller beim Magistrat vorstellig zu werden und wenn man andere Meinung ist als der Magistrat oder die Mehrheitsparteien, wie viele hier im Blog, wird man förmliche auf eine "schwarze Liste" gesetzt und ist eine persona non grata (unerwünschte Person).
Darum können wir nur dankbar sein, dass Herr Schnappauf politische Prozesse in Homberg hinterfragt, an sich eine klassische Aufgabe der vierten Instanz: der Presse. Mittlerweile ist dieser Blog das wichtigste Informationsorgan der Stadt Homberg. Das dies unbequem ist, liegt auf der Hand, der Blog ist aber gelebte Demokratie. Die Umgangsformen sollten jedoch dabei gewahrt bleiben.
Was ich bei der Planung des Geländes Ulrich bemängele, ist dass Herr Dr. Ritz sich nicht eindeutig zu den Wünschen, Bedenken und Anregungen bekennt, sondern diese gleich abtut und ins lächerliche zieht, wie bei dem Vorschlag, einmal einen LKW auf einer markierten Fläche den Einparkvorgang im geplanten EKZ simulieren zu lassen oder den Schülerverkehr zu kritisieren.
Ein Bürgermeister hat nicht die Aufgabe, die Bürger zu "meistern" und zu belehren, sondern Ihre Nöte und Ängste ernst zu nehmen, und sich in erster Linie zum Sachwalter der Bürger zu machen. Erst in einem Abwägungsprozess, der transparent sein sollte, können und müssen das Für und Wider privater und öffentlicher Belange abgewogen werden. Dabei darf es auch keine Eile oder Zeitdruck geben, gerade wenn es sich um für die Stadtentwicklung zukunftsentscheidende Projekte handelt.
Gerade dies ist aber in dem letzten Jahrzehnt geschehen . Die Stadtverordneten haben sicher nie die Abwägungsergebnisse in den Protokollen gelesen, sonst wären sie nicht erstaunt, wenn Bürger heute aufschreien und das Bauvorhaben an der Nordumgehung kritisch sehen. Hinweise gab es genug. Ein anderes Beispiel ist das Bürgerbegehren, wie damit umgegangen wurde und wird. Heute wäre mancher Bürgermeister glücklich, wenn er mit einer solchen Bürgerbeteiligung gewählt würde.
Die Wahlverdrossenheit liegt doch daran, dass wir uns nicht ernst genommen fühlen. Dies sollten wir auch bei dem kommenden Wahlkampf nicht vergessen. Messen wir die antretenden Parteien an ihren Versprechungen und ihrem Handeln in der Vergangenheit.
Das ist ja besser als Dallas und Denver Clan zusammen, am Ende ist Herr Schnappauf der Dumme.
Da werden am Samstag bestimmt auch "pro Schoofs" anwesend gewesen sein, die auch das Gespräch von Frau Ulrich mit angehört haben und dies dann Schoof´s gezwitschert haben, dass da eine Lawine auf sie zurollen könnte.
Ich würde mich jedenfalls nicht am Samstag so äußern, wenn ich am Montag ein Gespräch mit Schoof geplant hätte.
Die Fa. Schoof versteht es auf jeden Fall die Fäden geschickt zu ziehen, das könnte Angst machen wenn man glaubt dass man Angst um Homberg haben müsste.
Hätten wir andere Bürgervertreter in Homberg, die Ihre Entscheidungen zum Wohl der meisten Homberger treffen würden und sich nicht, egal was das für Kosten für die Stadt verursacht, aus welchen Motiven auch immer, offensichtlich kritiklos, vor allem aber immer sehr schnell, damit kein Wiederspruch entstehen kann, auf jedes Abenteuer einlassen würden, dann hätte ich um Homberg und seine Bürger keine Angst!
Zu 10) Science-Fiction
Ihr vorletzter Absatz: "Die Fa. Schoof versteht es auf jeden Fall die Fäden geschickt zu ziehen, das könnte Angst machen wenn man glaubt dass man Angst um Homberg haben müsste." zeigt, dass die Thematik von dem Projekt-Entwickler bis in diese Tage hinein weder befriedet -, noch den Menschen gegenüber mit Vertrauen ausgefüllt wurde.
Die Geschichte zeigt im weiteren, dass die Schoofs-Gruppe sehr schnell und professionell anahnd von Streicheleinheiten gehandelt hat..
Die Geschichte zeigt dann noch etwas weiter aber auch, vorausgesetzt, es stimmt, wie es geschrieben steht, dass bei der Stadt die Unruhe vorherrscht und die Nerven blank liegen…
"Für welche Vorhaben und unter welchen Voraussetzungen eine Enteignung zulässig sein soll, hat der parlamentarisch-demokratische Gesetzgeber gesetzlich festzulegen. Bei Administrativenteignungen können weder die staatliche noch die kommunale Verwaltung anstelle des Gesetzgebers die eine Enteignung rechtfertigenden Gemeinwohlaufgaben bestimmen. Bei einer Enteignung zur Umsetzung eines Bebauungsplans ist die Enteignungsbehörde zwar an den Bebauungsplan in seiner städtebaulichen Zielsetzung gebunden. Da die Bauleitplanung jedoch keine verbindliche Aussage über die Zulässigkeit einer Enteignung trifft, müssen die Enteignungsbehörden das Vorliegen der Enteignungsvoraussetzungen eigenständig und unabhängig davon prüfen (vgl. BVerfGE 56, 249 <261>; 74, 264 <282 ff., 293> )." BVerfG, 1 BvR 2187/07 vom 08.07.2009, Rn. (9),
Heute im Print der HNA:
„Wir müssen aufs Tempo drücken. Durch Nichtstun wird ein noch größerer Schaden entstehen als durch einen stärkeren Wettbewerb“,
Das sagt einer, der wenig biskeine Ahnung hat und sich auf die Aussagen von Schoofs und ANP verlässt.
Er spricht von Problemen der Anbindung und will Entscheidungen bevor die gelöst sind.
Ist er Bürgermeister der Stadt oder Laufbursche für Schoofs ?
Im folgenden zeit er, wie wenig er von der Materie versteht:
"Ritz verwies in diesem Zusammenhang auf Fritzlar. Der Haupteinkauf finde dort rund ums Krankenhaus statt und ziehe sich bis zum Marktplatz, wo es dann eher weniger Geschäfte, aber viel Gastronomie gebe."
Im Gegensatz zu Homberg gibt es in Fritzlar keinen Osterbach und liegt das Ganze auch noch an einer vielbefahrenen Durchgangsstraße mit Parkplätzen ohne Ende. Und in Homberg gibt es kein Krankenhaus und keine Ballung anderer Anbieter in der Altstadt. Dafür zieht man mehr und mehr in Richtung Ziegenhainer Str.
In Homberg gibt es auch keine nennenswerte Gastronomie, dafür Leerstände. Keine Stadthalle in der Altstadt. Keine Tankstellen. Nada.
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Der Letzte macht das Licht aus.
P. S.
Welche Mieten muss man denn zahlen um da ein Lotto- und Tabakwaren, Zeitschriftenangebot anbieten zu können?
DAS steht bis heute auch noch nicht fest.