Erklärungen zu den Bau- Mehrkosten
oder eine Bankrotterklärung.
Klaus Bölling, Fraktionsvorsitzender (Grüne)
„Wir haben viel zu lange die Augen zugemacht.."
Stefan Gerlach, Fraktionsvorsitzender (SPD),
"Wir wurden alle hinters Licht geführt."
"Wir müssen den Weg der Intransparenz verlassen“
Peter Dewald, (CDU),
So etwas darf nicht wieder passieren.
Er fordert ein "High-Level-Control"
[Was soll das sein?]
Manfred Ripke (FDP).
„Vielleicht waren wir auch selbst zu vertrauensselig“
Achim Jäger (FWG).
Es deute vieles auf Täuschung hin.
Bürgermeister Dr. Ritz:
Man sei fieberhaft dabei, alle Kosten zusammenzustellen,
doch noch gebe es keine fertige Aufstellung.
Quelle: HNA 13.12.2014
Interessante Antworten der politisch Verantwortlichen.
Ein gemeinsame Erklärung könnte lauten:
Wir haben alle gemeinsam versagt. Über persönliche Konsequenzen denken wir gerade nach.
(Herrn Dr. Ritz ausgenommen)
"High Level Control"
Uff nordhessisch: Me müssen besser uffpasse un gucke, waas die im Rathues so verzappe. Dann gibbet es so was net meer…..
(Manchmol eres aber zu späät). 🙂
High Level control heißt doch in Homberg auf einem Hohen Roß sitzen und von oben herab kontrollieren.
oder
Frei nach den alten Rittersleute:
Auf dem Turm da steht Wächter,
in die Ferne ja da Specht er,
dass sich ja net einer erdreist,
und in die Bücher nei schaut.
Das ich nicht lache!
Die haben wohl alle noch nie selbst umgebaut und sich Angebote angesehen oder was???
Der Kommentar von "Scherzbold" ist eigentlich ein schönes Fazit auf meinen Redebeitrag in der letzten Stavo-Sitzung – und das auf nordhessisch, damit es jeder versteht. Übrigens die vollständige Rede ist auf der Homepage des CDU-Stadtverbandes eingestellt. Aber nun will ich noch ein bisschen Aufklärungsarbeit zum Thema "High-Level-Controls" leisten. Das IDW (Institut für Wirtschaftsprüfer) veröffentlicht zu vielen Themen Prüfungsstandarts, nach denen sich externe und interne Prüfer zu richten haben. Der vom IDW veröffentlichte RS FAIT 1 (RechnungslegungsStandart Fachausschuss InformationsTechnologie) erläutert den Begriff, sofern er konkret definierbar ist. Er ist auch außerhalb des IT-Bereiches sinnvoll anwendbar. Einen Ausdruck der Passage hänge ich meinem Komentar an. Ich hoffe, dass die Erläuterungen zum besseren Verständnis beitragen.
siehe auch:
RS FAIT 1
Redebeitrag in der Stadtverordnetenversammlung
(…)Achim Jäger (FWG). Er wollte wissen, ob das Geld tatsächlich an Handwerker fließe und nicht etwa für Provisionen ausgegeben werde. Man sei fieberhaft dabei, alle Kosten zusammenzustellen, doch noch gebe es keine fertige Aufstellung, so Ritz. Er betonte, dass die Rechnungen selbstverständlich geprüft würden.(…) https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/homberg-efze-ort305309/firmen-warteten-geld-4531613.html
Wie bitte???
Sollte man nicht erst prüfen und dann Summen präsentieren? So ist das doch erneut ein total unseriöses Vorgehen. Wie bei den 80.000 für die Einnahmen durch Parkgebühren, da gibt es ja auch keine detaillierte Aufschlüsselung. Stört aber auch nur wenige der Stadtverordneten.
Was sind das denn für Summen/Beträge? Bedeutet es jetzt, dass sie noch viel höher oder niedriger werden könnte, wenn denn irgendwann mal alle Punkte geprüft wurden?
Und auch beim Abstimmen geht alles weiter wie früher: Nichts Genaues weiß man nicht, aber wir stimmen einfach zu, Entschuldigung, wir "müssen" zustimmen, weil die Zeit drängt.
Um offene Rechnungen zu bezahlen bedurfte es nicht des beschlusses der Stadtverordneten.
Das hätte man mit Hilfe des Kassenkredit – Rahmens jederzeit gekonnt.
Hier war die Frage im Raum: Durfte man bezahlen.
Nein. Ohne eine Genehmigung der Stadtverordneten dürfen solche Baukostenüberschreitungen nicht bezahlt werden.
Was wäre geschehen wenn man sie bezahlt hätte? Dann wären die Magistratsmitglieder und möglicherweise der eine oder andere Mitarbeiter zu Schadenersatz verpflichtet gewesen.
Durch die Freigabe der Mittel hat man lediglich den eigenen Parteigenossen deren versagen nachträglich abgesegnet.
Im Magistrat sitzen ja nicht Parteienfremde sondern meist gewählte Stadtverordnete oder verdienstvolle Parteimitglieder über dern Abstimmungsverhalten man die Stadt mit den gleichen Mehrheitsverhältnissen und politischen Interessenlagen steuert.
Schade. Eine Gelegenheit versäumt !
Schwafeleien die ablenken vom eigenen Versagen. Komisch das zwei Abgeordnete genau das konnten. Nicht High Level Control ist nötig, sondern Fleißarbeit im Kleinen. Fachleute sei man nicht? Gibt es da nicht einen Herrn Fröde? Schaut euch doch mal die Berufe der Stadtverordneten und des Magistrates an.
Landesregierung, RP und Kommunale Dienstaufsicht haben auch versagt.
Es sei nur an die Sparauflagen des RP erinnert – aus dem Dezember 2008 !
https://www.homberger-hingucker.de/?p=1453
Hätte der RPkontrolliert, wären solche Dinge nicht geschehen.
Hier noch ein paar nette Links:
15.12.2008
FDP bereitet auf massive Einschnitte vor
15.1.2009
Sparsamkeit bisher ein Fremdwort im Rathaus
15.1.2009
Finanzmisere in Homberg ist hausgemacht
👿
Die zitierten Herren oben (ausgenommen Dr Ritz ) machen sich mit Ihren Aussagen ja wohl lächerlich und zeigen Ihre Unfähigkeit ganz klar und deutlich an. ma sieht hier wie sehr Ihnen Homberg am Herzen liegt. Würde Ihnen nämlich etwas an Homberg liegen hätten Sie genauer hingesehen, mehr geprüft mehr hinterfragt und ggf. einigen Dingen einhalt geboten. Aber nein. Lieber große politische Reden schwingen und den Dicken Maxe machen anstatt Ihrer Arbeit nach zu kommen. Jetz auf einmal haben sie "viel zu lange die Augen zu gemacht"….brauchen eine bessere Kontrolle "High-Level-Control" und wurden "hinters Licht geführt" (hahahaha, übrigens der beste Spruch und am glaubhaftesten )
Leute gebt doch zu das Ihr ALLE keine Lust hattet, richtig zu kontrollieren wei,l es euch egal war. Denn da gibt es je einen dem können wir dann später (wenn es der Bürger merkt und meckert ) die Schuld in die Schuhe schieben. Und wir erzählen dem (dummen) Brger dann das wir ja eigentlich wollten aber man uns nicht gelassen hat bzw arglistig getäuscht ha
Danke für das moderne Weihnachtsmärchen
Ich bin enttäuscht, enttäuscht von den Stadtverordneten der Stadt Homberg. Über Jahre hin habe ich, solange ich Mitglied der SPD-Fraktion war, in dieser und im Parlament die Kontrollpflicht der Stadtverordneten eingefordert. Ohne überheblich sein zu wollen, habe ich auch in der Folgezeit parteiintern und in diesem Blog auf das Erfordernis hingewiesen. Viele andere haben dies an dieser Stelle auch. Und das Ergebnis: Es ist eigentlich beschämend. Gegebene Hinweise wurden mißachtet. Sie kamen ja aus der "Ecke der ewigen Nörgler und Besserwisser". Die wollen ja eh nichts Gutes für Homberg, keinen Fortschritt.
Die FWG stellt nun politische Forderungen auf, sie fordert personelle Konsequenzen im Magistrat. Sie sind schon lange überfällig. Dort sitzen Beamte und Ex-Beamte, die von diesem unserem Staat ihr Salär erhalten und die dafür einen Diensteid geleistet haben. Dessen Text und die daraus erwachsene Selbstverpflichtung haben sie augenscheinlich vergessen. Und dann gibt es die Magistratsmitglieder, denen es nur um den Titel geht. Ihr Versagen ist nun offenkundig.
Über die Verantwortlichkeit bei den städtischen Mitarbeitern will ich gar nicht reden. Gibt es da nicht ein Orgagramm, das aufzeigt, wer für was die Verantwortung hat? Gibt es da nicht einen büroleitenden Beamten, der gern und überall mitspricht?
Aber es ist ja alles eine Überraschung. Das konnte man nicht ahnen. Solche Worte und Ausflüchte sind für mich unverständlich. Aber ich bin mir sicher, anders habe ich es zu selten erlebt, es wird niemand persönlich für sein "Versagen" einstehen und den politischen Hut nehmen. Schade für die Demokratie. Die Folge ist, Politikverdrossenheit, insbesondere bei Jugendlichen und denen, die noch Engagement für Homberg und seine Zukunft zeigen, wird immer größer geschrieben.
Genau so hört es sich an wenn der Bauer erwischt wird und er neben einem Fremdwort auch die ein oder andere Anglizisme beherrscht.
In unserer heutigen Zeit wurde man auch sagen: "Keine Eier in der Hose", kein Rückgrat, keine Scham, keine Ehrlichkeit, kein Gewissen und schon gar keinen Anstand.
zu Peter Dewlads Kommentar:
https://www.esv.info/download/katalog/media/9783503126323/Leseprobe.pdf
a. Standard !!
b. Was kostet das Kontrollsystem, wer in Homberg Geld ausgeben will sollte sagen was es kostet und wo das geld herkommen soll. Besonders wenn man nicht erst seit gestern Stadtverordneter ist, einmal Fraktionsvorsitzender war und im Haupt- und Finanzzausschuss stv. Vorsitzender ist ?
c. Warum benötigt man es überhaupt in Homberg. Wo doch die immer gern zum Vergleich herangezogenen anderen Kommunen wie Fritzlar, Melsungen, Schwalmstadt, … keines benötigen?
c. Ist das nicht one number to high?
👿
Dafür wurden Sie Herr Pfalz genau wie Herr Schnappauf auch nie gemocht und als sehr anstrengend empfunden …..
https://www.homberg-efze.eu/politik-verwaltung/rathaus/ausschuesse/akteneinsichtsausschuss-hlg/
Ist Jörg Hassenpflug noch Mitglied des Ermittlungsausschusses Hessische Landgesellschaft?
Hätte man nicht einen neuen an seiner Stelle wählen müssen oder wird der Nachrücker auch automatisch Mitglied dort?
Wäre das nicht Thema in der letzten Sitzung des Jahres am 11. Dezember 2014 gewesen?
Was macht denn der Vorsitzende dieses Ausschusses Herr Gerlach bzgl. Kontrolle?
Oder ist hier auch High Level erforderlich?
Mehdorn leitet ab Juni 2015 Homberger Stadtentwicklungsgesellschaft!
Mit Politikergewäsch und Pleiteprojekten vertrauter HighLevelControler wird aus Berlin eigeflo… nein, kommt mit der Bahn. Jemand muss ihn in Wabern abholen.
EXTRABLATT! EXTRABLATT! Mehdorn leitet…………….
Kommentar zum Extrablatt
Das kann doch nichts werden. Wenn der Mann schon beim Berliner Großflughafen das Handtuch wirft, wie will er dann was in Homberg erreichen. Wenn es bergab geht, braucht man doch niemanden zum Schieben.
Sagen sie mal Herr Gerlach, warum haben sie sich denn hinter das Licht führen lassen?
Stimmt Herr Schnappauf hat es auch gemerkt und zwar von Anfang an.
Dazu mein Kommentar der sich genau auf diese Pressemitteilung bezieht
https://www.homberger-hingucker.de/?p=14357#comment-80524
und
Der Hinweis, dass auch die Stadtverordneten ihr Scherflein dazu beigetragen haben in dem sie jahrelang nachträglich solche Überschreitungen, das Versagen heilten, fehlt.
Kein Hinweis, dass man keine eigenständige Überwachung und Kontrolle spätestens nach der ersten Kostenüberschreitung aufbaute und monatliche Sachstandsberichte von der Verwaltung einforderte.
Der Hinweis dass es auch ein Magistratsmitglied der FWG gibt.
Dieses hätte aus Protest längst zurücktreten können.
Ob man solche § §der HGO kennt oder nutzt, z. B. durch Anträge zumindest erkennen lässt, man nehme an diesem Spiel nicht teil ?
§ 75
Erzwingung eines Disziplinarverfahrens durch die Gemeindevertretung
(1) Verletzt ein Bürgermeister oder Beigeordneter seine Amtspflicht gröblich, kann die Gemeindevertretung bei der Aufsichtsbehörde die Einleitung eines Disziplinarverfahrens beantragen. Der Beschluss bedarf der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter.
(2) Lehnt die Aufsichtsbehörde den Antrag ab, kann die Gemeindevertretung binnen einem Monat die Disziplinarkammer anrufen; der Beschluss bedarf der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter. Die Disziplinarkammer darf dem Antrag nur stattgeben, wenn das Disziplinarverfahren voraussichtlich zur Entfernung aus dem Dienst führen wird.
(3) Gibt die Disziplinarkammer dem Antrag statt, bewirkt ihre Entscheidung die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Sie entscheidet zugleich über die vorläufige Dienstenthebung und über die Einbehaltung von Dienstbezügen.
§ 77
Ansprüche gegen Mitglieder des Gemeindevorstands, Verträge mit ihnen und mit Gemeindevertretern
(1) Ansprüche der Gemeinde gegen Bürgermeister und Beigeordnete werden von der Gemeindevertretung geltend gemacht.
Hat man seitens der FWG schon strafrechtliche Schritte eingeleitet?
Hat man für die Sitzung am 11. Dezember 2014 schon Anträge nach §§ 75 und 77 eingebracht?
👿
zu 19: Es sollte mittlerweile jeder wissen, dass in Homberg eine Mehrheit aus CDU und SPD "regiert", die für die Entwicklung der letzten Jahre verantwortlich ist. Was soll dann der Hinweis auf die Erzwingung eines Disziplinarverfahrens, wenn dafür eine Mehrheit zustimmen müsste. Diese Mehrheit gibt es nicht in Homberg. Solche Hinweise sind deshalb sinnlos und in der Wiederholung ärgerlich, genau wie die Forderung nach dem Rücktritt der Magistratsmitglieder der einzigen oppositionellen Kraft in Homberg, der FWG. Würden sie zurücktreten, würde nur Platz gemacht für die Nachrücker und wenn es keine Nachrücker mehr gibt, bleibt der Platz leer. Und was ist damit gewonnen? Nichts. Politik ist eben mehr als nur seiner Erregung Luft zu verschaffen ohne den nächsten Schritt zu überlegen.
Selbst wenn die Magistratsmitglieder der Opposition keine Entscheidung verhindern können, sie sind auf jeden Fall Zeugen und wie jetzt schon aus den Protokollen hervorgeht, aktive Zeugen, die immer wieder Alternativen verlangten, Informationen forderten oder Verfahrensweisen ändern wollten. Aus den Protokollen des Magistrats, die die Stadtverordneten erhalten, geht zwar nicht hervor, wer wie abgestimmt hat. Es spricht aber Bände wenn es immer wieder heißt:
Herr Höhle [FWG] beantragt, … Antrag abgelehnt
Herr Höhle [FWG] beantragt, … Antrag abgelehnt
Herr Höhle [FWG] beantragt, … Antrag abgelehnt
Vielleicht ist diese Zeugenschaft einmal in einem juristischen Verfahren hilfreich.
Delf, Du sagst es treffend und hast die "Schuldigen" an der Homberger Finanzmisere zurecht mal wieder namhaft gemacht. Es sind die Stadtverordneten von CDU, SPD und FDP die durch Mehrheitsbeschlüsse bislang jegliches Fehlverhalten der Verwaltung entschuldigt haben. Sie kennen die leider zutreffende Aussage der Kommunalaufsicht, dass Beschlüsse des Parlamentes – dies ist der Souverän – heilende Wirkung haben.
Und dann gibt es ja den sogenannten "Fraktionszwang", auch wenn die Verfassung etwas anderes sagt. Die Minderheit in einer Fraktion wird angehalten, den Mehrheitsbeschluss, und sei er auch nur mit einer Stimme mehr zustande gekommen, durch ihre Stimmabgabe mitzutragen. Und schon verfälscht sich das Bild: große Minderheiten bei CDU und SPD werden dann zu Ja-Sagern im Parlament. Aber auch da sage ich Dir, Delf, ja nichts Neues. Und wenn es dann selbstherrliche, selbstgefällige und wer-weiß-was-sonst-noch Fraktionsvorsitzende gibt, gehen die Chancen einer Opposition gen Null. Das Ergebnis sieht man in der Homberger Stadtverordnetenversammlung. Beschlüsse, für die es an jeder Entscheidungsgrundlage fehlt, werden gefaßt. Tagesordnungen werden ohne Widerspruch dur5chgenickt. Kontrollen werden nicht wahrgenommen. Es soll ja – wie die HNA fordert – konstruktiv zum Wohle der Stadt und ihrer Zukunft gearbeitet werden.Widersprechende Diskussionsbeiträge sind nicht erwünscht. Sie kosten Zeit und lassen einen schlechten Eindruck von der Streitkultur entstehen.
Und das Ergebnis ist: Niemals wird die Verwaltung und der Magistrat "angezählt", immer werden sie gelobt und das auch zum Ende diesen Jahres. Dabei schreit diese Arbeit eigentlich nach was ganz anderen.
zu DMS:
Wer die Mehrheitsentscheidungen trifft und getroffen hat ist klar. Es sit auch klar, dass aus diesem Kreis mit Sicherheit keiner spo etwas ins Rollen bringt. Was also bleibt übrig?
Es geht nicht darum die Mehrheit zu haben.
Es geht zunächst darum, dass man so etwas in Bewegung bringt. Das kann jede Fraktion und jeder Stadtverordnete. Wenn dann die Mehrheiten ablehnen …..
Diese Einstellung: Es nutzt ja so wieso nichts ist mit einer der Gründe warum die Bürger unzufrieden sind. Wenn schon die gewählten Vertreter das vorleben, wird der Bürger sich zurücklehnen. Mit Recht wie ich meine.
👿
….was bleibt dann noch? Nur die nächste Wahl 2016, um die Mehrheiten entscheidend zu ändern.
Bis dahin wird der Homberger Hingucker zur Pflichtlektüre für alle Bürger erklärt!!