Erst die Pflicht, dann die Kür
Die Pflicht der Stadt
Homberg hat wie alle Kommunen viele Pflichtaufgaben wahrzunehmen, dazu gehört die Unterhaltung der Straßen und Brücken, der Gebäude, aber auch die Feuerwehr und Kindergärten. Aus einem Gemeindehaushalt gehen ca. 90 Prozent der Ausgaben in die Pflichtausgaben.
Die Kür der Stadt
Der verbleibende Rest im Haushalt kann für freiwillige Leistungen ausgegeben werden, bei den wohlhabender Kommunen etwas mehr, bei den verschuldeten weniger. Eben das was sich eine Kommune leisten kann oder will. Zu den Mitteln für die freiwilligen Leistungen sind nicht nur die Baukosten, die Ausstattung sondern auch die laufenden Kosten für Betrieb und Unterhaltung zu rechnen. Die Folgekosten werden gern vergessen, obwohl der Rechnungshof immer wieder anmahnt, auch die Folgekosten zu berücksichtigen.
In Homberg werden die Folgekosten bei Entscheidungen nicht berechnet und vorgelegt. Selbst der von der Kommunalaufsicht empfohlene Klageweg ändert daran nichts. Die Klagen bleiben beim Verwaltungsgericht jahrelang unbearbeitet liegen, oder die Stadt verhindert schon vorab den Rechtsweg.
Welche freiwilligen Leistungen wollen die Bürger einer Stadt?
Was soll mit den knappen Mitteln gemacht werden? Das ist ein Entscheidung, die in einer Kommune offen diskutiert und entschieden werden muss.
Freiwillige Aufgabenbereiche der Gemeinden sind zum Beispiel Jugendhaus, Gemeindehalle, Theater, Museum, Freibad, öffentliche Einrichtungen der Daseinsvorsorge, Städtepartnerschaften etc.
Quelle
In den letzten Wochen wurde ein solcher Konflikt deutlich:
Schwimmbad oder Haus der Reformation?
Das Freibad am Erleborn ist beliebt und bei der Hitze eine Erholung für die Homberger Bürger.
Allein für das "Haus der Reformation" im Erdgeschoss der Engelapotheke sind rund eine Million Euro anzurechnen. Gern wird dieses Projekt als "außerschulischer Lernort" angepriesen. Die Stadt übernimmt zusätzlich alle Betriebskosten in nicht genannter Höhe.
Welchen Nutzen haben die Homberger Bürger davon?
Was wünschen sich die Homberger Bürger mehr: Ein gut ausgebautes Freibad oder einen außerschulischen Lernort mit einer hölzernen Druckerpresse?
Freiwillige Leistungen der Stadt Homberg: Wünschen sich die Bürger das alles?
Die Stadt geht verschwenderisch mit den Mitteln für freiwillige Leistungen um:
# Auf dem Burgberg der kleine Küchenanbau und die barrierefreie Toilette zusammen 240.000 Euro plus 85.000 Euro.
# Die Engelapotheke mit den Museen und den noch immer nicht vermieteten Wohnungen: rund 4 Mio. Euro. Baukosten.
# Ein Multifunktionshaus am Marktplatz 15 bis zum Holzhäuser Straße 3 soll für 3 Mio. Euro gebaut werden..
# Im Obergeschoss der Krone soll für weitere 450.000 Euro hergerichtet werden.
# Umbau des ehemaligen Amtsgerichts zu einem Ärztehaus mit vielen Mängeln: an die 5 Mio. Euro, bei denen noch vieles finanziell ungeklärt ist.
Schon im Mittelalter kannte man eine Bürgermeister-Krankheit: das Bauen.
Mit Neubauten und neuen Projekten kann sich ein Bürgermeister ins Licht setzen.
Gebäude erhalten und pflegen findet dagegen nicht so große Aufmerksamkeit.
