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Erst hingehalten, jetzt kurzfristiges Ultimatum

Aus dem RathausHerr Wilhelm Schneider aus Korbach war sprachlos, als er den Brief des Homberger Bürgermeisters Martin Wagner vom 28. Oktober 2011 las.

Ultimatum des Bürgermeisters
Aufgrund eines städtebaulichen Vertrags mit der Stadt Homberg hatte Wilhelm Schneider die Planungsunterlagen für seine Baupläne (Kassler Straße / Nordumgehung) erstellen lassen und sie bei der Stadt eingereicht. Danach hörte er lange Zeit nichts mehr. Ärgerlich lange kam es zu keinem Kontakt mit der Stadt Homberg. Und jetzt dieser Brief. Bürgermeister Martin Wagner forderte ihn darin auf, sich bis zum 4. November 2011 bereit zu erklären auf dem beplanten Gelände einen Mitbewerber anzusiedeln, sonst würde man den städtebaulichen Vertrag auflösen. Konkret sollte er in seiner Planung auch Platz für die Firma Blecher schaffen.

Warum nehmen die Homberger Bürger solche Vorgänge hin?
Diese Vorgehensweise Wagners machte Schneider sprachlos. Wirtschaftlich ist es nicht zumutbar, einen Mitbewerber neben sich einen Platz einzuräumen, findet er. Rechtlich gibt es keine Grundlage für diese Forderung. Es gibt einen Aufstellungsbeschluss für den Plan der Stadtverordneten, es gibt einen Vertrag mit der Stadt. Leistungen sind auf der Grundlage des Vertrages erbracht worden, Kosten für ihn entstanden.

Dieses Ultimatum ist für ihn nicht annehmbar. Sollten sich seine Pläne in Homberg nicht verwirklichen lassen, dann würde der Zugreifmarkt im Basthauptweg geschlossen werden. Er wundere sich, dass man das in der Stadt einfach so hinnimmt. Schneider will erst einmal den Rechtsanwalt einschalten.

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Erst hingehalten, jetzt kurzfristiges Ultimatum"

#1 Kommentar von PJ am 2011 Oktober 31 00000010 11:00 pm 132009844911Mo, 31 Okt 2011 23:00:49 +0100

Das kann doch nicht sein. Wenn es „gut“ läuft, dann sind Firma Blecher und der Zugreifmarkt beide weg. Das kann doch nicht sein. Was macht dieser Mann? Er soll doch froh sein, dass die beiden Firmen hier investieren wollen. Hier ist seit Jahren keine größere Investition im Handel mehr erfolgt. Und eine Konkurrenz zum Einkaufszentrum Markplatz Ost sind diese Baumärkte ja nun wirklich nicht…

Jetzt sind die Parteien dran! Stellen Sie dem Bürgermeister auch ein Ulimatum, wo er sich erklären muss. Es kann doch nicht sein, dass er dies alleine entscheidet!!!

#2 Kommentar von Halloa am 2011 November 2 00000011 9:25 pm 132026555109Mi, 02 Nov 2011 21:25:51 +0100

Ich frage mich was sind die aufgaben des Bürgersmeister Geschäffte zu vernichten oder zu erhalten .Unter Wagner abbau :Blecher warum sauerei ,Wagner egal :Zugreifmarkt auch egal .Zwei Geschäfte weg ,warum nur wegen dem General und seiner Fam führen Homberg an den RUIN.Bürgermeister Hessler wäre froh mit seinen möglichkeiten zu arbeiten.Wie mus man doch soviel unrecht sprechen um anerkennung zu bekommen (götthe)

#3 Kommentar von Halloa am 2011 November 2 00000011 9:27 pm 132026564609Mi, 02 Nov 2011 21:27:26 +0100

Auch vor der Kirche nimmt unser Bürgermeister keinen Halt

#4 Kommentar von Dirk-H. Pfalz am 2011 November 3 00000011 12:00 pm 132031802312Do, 03 Nov 2011 12:00:23 +0100

Die Geschäfte der Stadt führt der Magistrat. Und in diesem sitzen nun auch Vertreter der Freien Wähler. Eigentlich hätte man aus dieser Ecke einen „Aufschrei“ hören müssen, auch wenn Geheimhaltung behauptet wird. Es wird schließlich zum Nachteil der Stadt agiert.
Von den Vertretern meiner Partei im Magistrat erwarte ich keine Widerstände gegen diesen Bürgermeister, das hat mich die VErgangenheit gelehrt.
Einen Vertrag auflösen heißt, dass beide Vertragsparteien damit einverstanden sind. Andernfalls nennt man die Beendigung Kündigung. Und diese sollte eigentlich im Vertrag geregelt sein, auch was ihre Folgen für die kündigende Partei angeht. Andernfalls gilt das BGB und dann hat mal wieder die Stadt den „Schwarzen Peter“ und der kostet sie auch noch Geld.
Auch hier sind die Stadtverordneten gefordert. Mal sehen, wie sie es schaffen Schaden von der Stadt abzuwenden.

#5 Kommentar von Christine am 2011 November 5 00000011 9:48 am 132048291809Sa, 05 Nov 2011 09:48:38 +0100

In Italien nennt man so was Cosanostra oder N’drangheta. Hierzulande Bürgermeister.