[1]Bürgermeister Dr. Nico Ritz informierte die Stadtverodneten in der letzten Sitzung über Ermittlungen der OLAF [1](Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung).
Es geht um die 1,75 Mio. Euro Fördermittel für die Umwandlung der Kasernen in zivile Nutzung (Konversion), die Homberg beantragte und die von der hessischen Wirtschaft- und Infrastrukturbank (WI-Bank] bewilligt wurden.
Die Angaben im Fördermittelantrag sind falsch.
Auch der Grundstücksverkauf an Althaus/Hucke scheint Teil der Ermittlung zu sein.
Dr. Nico Ritz signalisierte, dass es sich um ein sehr ernsthaftes Problem handelt. Nicht nur die Fördermittel sind gefährdet, die falschen Angaben können auch strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Ritz machte klar, dass er die bewilligten Fördermittel solange nicht von der WI-Bank abrufen werde, bis der Fall geklärt ist.
Der fehlerhafte Fördermittelantrag wurde von seinem Vorgänger unterschrieben.
Aufgaben der OLAF
Die OLAF geht Missbrauchsverdacht von Fördergeldern nach.
In Deutschland kam es in 71 Prozent der untersuchten Fälle zu Verurteilungen, schrieb die HNA am 30. April 2014.
Die Zahl der von OLAF eingeleiteten Untersuchungen stieg im Jahr 2013 [2] auf 253.
2013 stieg das Gesamtvolumen der von OLAF empfohlenen Rückforderungen zugunsten des EU-Haushalts auf 402,8 Mio. EUR.
Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung ermittelte im Rathaus"
#1 Kommentar von Teufelchen am 2014 Oktober 18 00000010 9:16 pm 141366340809Sa, 18 Okt 2014 21:16:48 +0100
Warum schreibt darüber die HNA kein Wörtchen ?
👿
#2 Kommentar von lieschen am 2014 Oktober 19 00000010 1:07 pm 141372043201So, 19 Okt 2014 13:07:12 +0100
Weil die HNA noch nie kontinuierlich, professionell und angemessen kritisch über Ex BGM Wagner berichtet hat.
#3 Kommentar von Distanzbetrachter am 2014 Oktober 20 00000010 7:25 pm 141382954007Mo, 20 Okt 2014 19:25:40 +0100
Morgen, am Dienstag steht der Bericht in der HNA…
„Falsche Angaben bei Fördermitteln? Betrugsermittler im Homberger Rathaus“
Schnappauf wird verteufelt;
Gontermann fühlt sich gemobbt;
der Bürger wird fortlaufend verarscht;
die Kommentatoren hier sind „Heinis“ und „Querulanten“;
die ewigen Besserwisser „Wagner´scher Couleur“ ereifern sich darin in verbaler und sinnentleerter Ausdrucksweise gebetsmühlenartig mitzuteilen, dass ihr Häuptling doch in Wirklichkeit vom Papst „Heilig“ gesprochen werden müsste…
Was für ein Tohuwabohu…?!
#4 Kommentar von Scherzbold am 2014 Oktober 20 00000010 8:35 pm 141383372108Mo, 20 Okt 2014 20:35:21 +0100
Da bin ich aber gespannt, wie das Ermittlungsergebnis ausfällt.
Nicht auszudenken, wenn der „Schnappauf“ ein gesetzwidriges Verhalten erkannt hat und alle anderen Parlamentarier
ahnungslos waren.
Warten wir es ab.
Homberg wird doch wohl nicht zum Politkrimi werden ( Durchsuchung im Rathaus etc.).
#5 Kommentar von Homberg Fan am 2014 Oktober 20 00000010 8:54 pm 141383489708Mo, 20 Okt 2014 20:54:57 +0100
Wussten dies die Mitglieder des Magistrates?
Das hat man davon, wenn die Gerichte nicht tätig werden.
#6 Kommentar von Teufelchen am 2014 Oktober 21 00000010 9:40 am 141388081709Di, 21 Okt 2014 09:40:17 +0100
Aus der HNA online:
„luedenscheid“
„Sollten sich diese Verdächtigungen als haltlos erweisen, so hoffe ich stark, dass man den Stadtverordneten Delf Schnappauf für den entstandenen Schaden haftbar macht.“
Tja „luedenscheid“. Das ist wohl ein kalter, wie man so nett sagt.
Der Stadtverordnete ist wie alle anderen übrigens auch, verpflichtet die Verwaltung zu kontrollieren. Mit Fragen, Eingaben und ggf. auch mit Informationen an die kommunale Aufsicht oder die Landesregierung.
Wenn die aber Vogel Strauß spielen, so ist es seine Pflicht und nicht sein Vergnügen seine Aufgabe gewissenhaft fortzuführen.
Die Kosten seiner Tätigkeit, ebenso wie die des Bürgermeisters der einst Gutachten zur Verhinderung des Bürgerbegehrens anfertigen ließ, zahlt die Stadt Homberg.
Das gilt auch für Rechnungsprüfung usw.
Wenn sie also so konsequent sind, hier Regressnahme zu fordern:
Was fordern sie von denen, die als Stadtverordnete nichts tun, was von denen die möglicherweise hier Unrecht taten?
Aber sie schließen ja aus, dass man fündig wird.
Dabei handelt OLAF ähnlich wie eine Strafermittlung durch die Staatsanwaltschaft.
Man prüft ob ein Anfangsverdacht vorliegt, wenn ja wird eine Ermittlung eingeleitet. Mit allen Folgen.
Das hier ermittelt wird lässt zumindest die Möglichkeit zu, dass sie leider Erfolg haben könnte !
Und so nebenbei frage ich sie, was wurde denn aus den versprochenen 2 Millionen an Einnahmen aus Grundstücksverkäufen ehemaliger Militärflächen wie sie durch einige Stadtverordnete noch prophezeit wurden obwohl manche Käufer schon insolvent (Algenzucht, Pyrolyse) waren oder sich wegen finanzieller Schwierigkeiten (BTD und die ImmoFirmen ) zurückgezogen haben?
Warum beziehen sie zu diesen „Phantasten“ nicht auch Stellung?
und ein „Nordhässlicher“ meint
„Also wirft sie alle Figuren vom Brett, kackt darauf und stolziert herum,
als hätte Sie gewonnen.
Schnappauf verhält sich genauso, egal was die Stadtverwaltung präsentiert, ist es nicht 100% nach seinem Willen,
wird alles unternommen um es zuverhindern, koste es die Allgemeinheit was es wolle.“
Nicht „ALLES“ wie sie behaupten wird kritisiert. Nicht „ALLES“ wird versucht mit allen Mitteln zu verhindern.
Ich meine: Kritische Stadtverordnete sind erforderlich um Steuergelder zu sparen.
Sieht man das anders, wählt man solche Worte1
Woher glauben sie kommt der hohe Schuldeinstand Hombergs?
Von der Zustimmung des Stadtverordneten Schnappaue oder von der der andern Stadtverordneten die regelmäßig allem zustimmten was ihnen der Magistrat vorsetzte?
Die Folgen zahlen alle Bürger Hombergs durch erhöhte Umlagen aller Art !
Also dann: Entscheiden sie bitte wer die dickeren Haufen gelegt hat und immer noch stolz umherspaziert!
👿
#7 Kommentar von lieschen am 2014 Oktober 21 00000010 9:57 am 141388184609Di, 21 Okt 2014 09:57:26 +0100
@ 6 Teufelchen
Genau so ist es!! Danke für diesen Kommentar – den man nicht besser und fundierter hätte schreiben können.
Na gut. Sie waren schon verstörend klar in Ihren Formulierungen. Nahezu mobbend. Ob sich jetzt auch die Stadtverordneten beim Niko über den bösen Schnappauf und sein Gefolge beschweren? Es bleibt spannend…
#8 Kommentar von Lotta am 2014 Oktober 22 00000010 9:52 pm 141401114309Mi, 22 Okt 2014 21:52:23 +0100
Tja ….Wagner und das liebe Geld.
Wenn einer meint er sei schlauer als alle Anderen…
Wagner doch nicht.
Was ist eigentlich aus der Geschichte mit den Spendengeldern geworden?
Bei dem Namen „Wagner“ werden wohl noch über Jahre immer Fragezeichen in den Köpfen bleiben.