HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

FWG: Gegenkandidatur nur mit massiven Auseinandersetzung möglich


Die FWG hat zur Bürgermeisterwahl einen Presseerklärung veröffentlicht, die Sätze enthält, die nicht erklärt werden.

Für gelebte Demokratie ist es nicht gut wenn es keine weiteren Kandidatinnen oder Kandidaten gibt. Andererseits würde eine Gegenkandidatur, wenn sie denn ernsthaft das Ziel verfolgt den Amtsinhaber abzulösen, unter den gegebenen Umständen nur mit massiven Auseinandersetzungen möglich sein. Homberg ist aber gerade erst zur Ruhe gekommen. Quelle

Gegenkandidatur:  gegebene Umstände – nur mit massiver Auseinandersetzung möglich – gerade erst zur Ruhe gekommen.
 

Gegebene Umstände

Es müssen dramatisch Umstände in Homberg herrschen, wenn eine demokratische Wahl massive Auseinandersetzungen befürchten lässt.

? Ist es die weiter wachsende Verschuldung der Stadt auf knapp 80 Millionen Euro, fast das Dreifache des jährlichen Haushalts? Und das trotz kräftiger Sonderzahlungen des Landes an die Stadt.

? Ist es die Geldverschwendung in Bauwerke ohne vorherige Konzepte wie die Engelapotheke. Es ist keine Baukostenabrechnung vorgelegt, wahrscheinlich liegen die Baukosten doch über den vorab genannten 4 Mio. Euro. Ein Nutzungskonzept, das die Stadt dauerhaft finanziell belastet. Selbst die Wohnungen bringen nicht einmal Mieten ein, sie sind noch nicht vermietet und bei der hohen Miete schwer vermietbar.

? Auch bei dem geplanten Multifunktionshaus gibt es kein prüfbares Konzept, nur Schlagworte. Es gibt keine Regelung, wie die Vereine, für die das Haus gebaut werden soll, sich an den laufenden Betriebskosten beteiligen.

? Sind es die zahlreichen Vorgänge aus der Amtszeit auch des Bürgermeisters Wagner, die unter den Teppich gekehrt wurden sind: Grundstücksgeschäfte in den Kasernen an "family and friends" weit unter dem Verkehrswert, so dass die Stadt jetzt keinen Gewinn sondern nur Schulden aus dem Geschäft hat. Oder der rechtswidrige Gebrauch des Vorkaufsrechts der Stadt?
 

Massive Auseinandersetzungen

Wieso kann eine Bewerbung für eine Bürgerwahl zu massiven Auseinandersetzungen führen? In einer Wahl stellen sich Kandidaten mit ihren Vorstellungen vor. Dazu gehört auch die Situation einzuschätzen, die sie in der Stadt vorfinden. Es kann nur gut sein, wenn die Stadt aus unterschiedliche Blickwinkel betrachtet wird. Wenn daraus Schwerpunkte gesetzt werden, die eine Alternative bilden. Was macht daran eine solche Angst, dass von "massiven Auseinandersetzungen " geschrieben wird?
 

Zur Ruhe gekommen

Zu welcher Ruhe, zur Friedhofsruhe?
Wo keine Debatten mehr geführt werden, wo keine Probleme mehr genannt werden?
Oder wo rechtswidrige Vorgänge schweigend von den Stadtverordneten hingenommen werden, wo sie eigentlich kontrollieren müssten?

Welche Unruhe hat es denn gegeben?

Stadtverordnete, die selbst schweigen, wenn ihnen ihre ureigenste Kompetenz, das Planungsrecht, genommen wird, so wie beim Einkaufszentrum. Der Projektentwickler baut, wie er will, nachträglich wird dann daraus ein Plan gemacht, den die Stadtverordneten zu beschließen haben. Stadtverordnete lassen sich zu Handlangern der Geschäftemacher degradieren. Normalerweise geht es umgekehrt. Homberg wird das Recht an die Wünsche einiger "Investoren" angepasst.

Gleich zu Beginn der Amtszeit von Dr. Nico Ritz hat er den Stadtverordneten Falschinformationen gegeben und städtisches Vermögen an ein Privatunternehmen verschoben.
Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung hat er dabei übergangen. Das ist inzwischen möglich. Der Begriff Rechtsstaat ist löchrig geworden.
Es ist alles im Hingucker dokumentiert.
Das ist nur ein Beispiel von vielen anderen, die in der Amtszeit geschahen. Soll dass in Ruhe gelassen werden, weil sonst zu viel ans Licht kommen könnte?

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4 Kommentare zu “FWG: Gegenkandidatur nur mit massiven Auseinandersetzung möglich”

  1. Noch Homberger

    Andere kritisieren und Vorhaltungen machen, aber keinen eigenen Kandidaten/innen nominieren……oder wollte man sich die Peinlichkeit eines Nichterfolges ersparen ?

  2. Ichweißnichts

    Was mir bei den HNA Fragen auffällt: Die meisten haben mit dem Bürgermeister nichts zu tun.

    Vorhaben aller Art, Schuldenstand usw. sind die Folgen der Entscheidungen der Stadtverordneten. Die HNA fragt nicht unter dem Gesichtspunkten unter denen der Bürgermeister 2014 angetreten war. 

    Warum fragt sie nicht nach: Steine umdrehen, Bürgerinformation verbessern, Bürger mehr mitnehmen und mehr beteiligen usw.

    Die Fraktionen sind somit fein raus.

    Eine einzige Situation sehe ich positiv: Sein Versuch, das Stadtparlament zu bewegen, die Entscheidung gegen das Bürgerbegehren nachträglich als falsch einzugestehen.
    Stadtverordnetensitzung 20. November 2014
    Beschlussvorschlag:

    Die Stadtverordnetenversammlung erkennt die Gültigkeit des Antrags für einen Bürgerentscheid von 1.986 Homberger Bürgern vom August 2012 an.

    https://www.homberger-hingucker.de/antrag-zum-buergerbegehren/

  3. Mitgucker

    Hier wird doch wohl der eigene Acker vernachlässigt, um auf den anderen Äckern noch Unkraut zu suchen.

    Hinter der Trommel her trotten die Kälber
    Das Fell für die Trommel, das tragen sie selber
    (Bertholt Brecht)

  4. Dr. Klaus Lambrecht

    Es ist zwar interessant, zu wissen, wie die Fraktionen zum jeweiligen Bürgermeister stehen und wie sie mit ihm zusammenarbeiten. Doch der Bürger ist gefragt, den Bürgermeister zu wählen. Was erwartet der Bürger von dem Bürgermeister, wird der Bürgerwunsch gehört, wie wird mit dem Bürger umgegangen, welche Wünsche hat der Bürger? Insofern ist für mich die Meinung der Fraktionen vollkommen nebensächlich. Gerade weil die Bürgermeisterwahl nicht den Fraktionen im Parlament überlassen werden sollte, hat der Gesetzgeber die Direktwahl der Bürgermeister eingeführt.
    Ich  frage  mich, wie würden die Homberger wählen, wenn morgen Kommunalwahl wäre? Wie wird der prozentuale Anteil der Fraktionen im Stadtparlament nach der Kommunalwahl aussehen.
     Es täte den Fraktionen einmal gut, zu prüfen, inwieweit sie auch Wünsche der Bürger wahrgenommen und erfolgreich umsetzen konnten.  In gut einem Jahr müssen sich auch die Parteien von den Bürgern die Frage stellen lassen, inwieweit sie nicht Prestigeobjekte Einzelner und der Politik beschlossen und umgesetzt haben. Ich meine damit nicht die Umsetzung der Pflichtaufgaben wie die Kindergärten, da ging und geht es nicht um das Ob, sondern mehr um die Standortfrage, das Wie die Kosten bzw. Wirtschaftlichkeit.  Bei vielen der in Homberg angestoßenen Projekte bezweifele ich, dass diese im Sinne der Bürgerschaft sind.

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