Gute Kassenlage – durch höhere Zuschüsse?
Tabelle: Die Zinsen, die die Stadt zu zahlen hat. Haushaltsplan 2019
Die Stadt schrieb, es gehe aufwärts. In Bezug auf den Haushalt beruht dieser Aufstieg nicht auf eigenen Leistungen, sondern auf höheren Zuschüssen.
Höhere Zuschüsse
Die Ertragslage der Stadt beruht auf:
+ 1.575.857,- €: Höhere Zuweisungen und Zuschüsse (Gesamtzuwendungen 10.349.190,- €)
+ 300.000,- €: Landesmittel zum Ausgleich der Gebührenfreiheit bei der Kinderbetreuung.
+ 300.000,- €: Höherer Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer.
– 99.304,- €: Einnahmen aus Parkgebühren und Bußgeld verringerten sich.
Quelle: Genehmigung des Haushalts durch den RP
Die Einnahmen aus Grundsteuern bleiben nahezu gleich.
Die Umlage für den Kreis hat sich reduziert, also geringere Aufwendung für die Stadt.
Aufwendungen
Höhere Ausgaben ergeben sich aus Instandhaltungskosten, die in den vergangenen Jahren reduziert worden waren, um die Auflagen für den Sparhaushalt unter dem Rettungsschirm einzuhalten. Reduziert hieß nur, es wurde nicht in notwendigem Maß instandgehalten. Instandhaltung wurde auf die Zukunft verschoben. Das wurde "Sparen" genannt.
Jetzt sind Aufgaben für Instandhaltung fällig.
Mehrerträge
Aus der Gewerbesteuer ergeben sich höhere Erträge in Höhe von 600.000 €.
Bei einer solchen Haushaltsplanung darf aber nichts dazwischen kommen, wie Unvorhergesehenes, Reparaturen oder andere böse Überraschungen, die ja ein jeder Bürger kennt. Daher müsste man auch interessiert sein, dass die Einnahmequellen so schnell wie möglich sprudeln. Ich denke da an unsere Museen in der Engelapotheke, sowie die Wohnungen in den Obergeschossen des Gebäudes. Auch die Mieten aus dem Vorkaufsrecht Löwenapotheke müssen doch schon sprudeln, wie die Rednerin der CDU sich wünschte, um mögliche Verluste oder Unvorhergesehenes auszugleichen. Aber nichts passiert, still liegt unsere Stadt in der Frühlingssonne.
Was mich extrem wundert: Warum verringern sich die Einnahmen aus den Parkgebühren und dem Bußgeld so drastisch? Wenn ich allein die Falschparker in der Westheimer Str. und auf dem Marktplatz sehe, kommen mir Zweifel, ob da nicht mehr zu holen ist. Sogar eine Wochenend-Streife würde sich da glatt rechnen.
Ich bin mir aber sicher, dass unsere Verantwortlichen durch Umschichtung von Haushaltsmitteln die Misere zahlenmäßig in den Griff bekommen. Ob da dann noch jemand durchblickt, ist nicht entscheidend. Seit Jahren ist dies in Homberg Usus. Ich warte nur, wann das böse Erwachen kommt. Vor dem Wahlkampf des Bürgermeisters, oder will man den erst vorübergehen lassen?
"Ich denke da an unsere Museen in der Engelapotheke, sowie die Wohnungen in den Obergeschossen des Gebäudes."
Ist das jetzt Sarkasmus, Satire oder Hoffnungslosigkeit?
Einnahmen aus den Museen ….
Ach, da sind ja noch die horrenden Einnahmen aus dem Ärztehaus, Marktplatz 15 und Krone.
" – 99304,- €: Einnahmen aus Parkgebühren und Bußgeld verringerten sich."
In welchen Straßen gingen denn die "Einnahmen" zurück?
Vielleicht u. a. in der Wallstr.?
Keine Überschreitungen der Parkzeit mehr?
Dort sehe ich immer weniger geparkte Fahrzeuge!
Seit Einführung der Parkgebühren geht es schleichend weiter abwärts….
Die Mitarbeiterin des Ordnungsamtes läuft wie immer ihre Runden.
Allein, ihr fehlt die "Kundschaft".
Wie wäre es mit einem Parkscheinautomaten auf dem Marktplatz?
Irgendwie muss die totale Verödung der Altstadt doch erreichbar sein (…)
Ui, ui, Parkgebühren.
Bald, nee, irgendwann PARKEN wir alle kostenfrei auf den Parkplätzen im Einkaufszentrum.
Oder stellt Schoofs private Parkscheinautomaten auf?
Ab 10,00 € Einkauf darf 45 Minuten kostenfrei geparkt werden….
Dann beginnt die großere Rechnerei….
Schließlich soll die Altstadt auch noch belebt werden.
Frau A. wechselt dann mangels Arbeit ggf. von der Stadt zu einem privaten Überwachungsunternehmen, das ein wachsames Auge auf das ehemalige Ulrich-Areal hat. 🙂
Nichts ist unmöglich – in unserer Stadt –
zu den Parkgebühren
Am 12. 8. 2016 schrieb ich in dem Beitrag
Weniger Einnahmen aus Parkgebühren als erwartet:
Die Parkgebühren wurden nicht eingeführt, um den ruhenden Verkehr besser zu steuern. Ziel war, in dem Sparkonzept Einnahmen vorzuweisen. Nur darum ging es. Je höher sie angesetzt werden, desto mehr kann man zeigen, wie man sich um Einnahmen bemüht.
siehe
Januar 2016 Noch höhere Einnahmen aus Parkgebühren erwartet
April 2016 Einnahmen aus Parkgebühren geringer als erwartet
August 2016 Weniger Einnahmen aus Parkgebühren als erwartet
Parken in der Wallstraße:
Einnahmen: ???? €
Ausgaben: ???? € ( für Parkautomaten, Wartung usw )
Wenn ich erst Bürgermeister bin ( 🙂 ), mache ich alle Zahlen transparent.
Mein Vorgänger, nein das amtierende Stadtoberhaupt, hat sein Wahlversprechen einer transparenten Politik nicht eingehalten.
Wer will mir widersprechen?
Veränderungen sind nicht ausgeschlossen:
Derzeit gibt es täglich noch viele freie Plätze auf dem Großparkplatz des neuen Baumarktes.
Dort kostenlos parken und "de Bus kommt" und pendelt zwischen Stadtgrenze und Marktplatz.
Museumslinie wäre ein passender Name.
Innovationen sind gefragt! 🙂