HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Losland: Zukunft Phrasen

 
"Die Spannung und das Warten auf die Vorschläge und Empfehlungen des Zukunftsrates haben ein Ende." LOSLAND

Am 24. November 2022  wird der Zukunftsrat seine Ideen im Jugendzentrum vorstellen. Das Projekt LOSLAND wird von Bürgermeister Dr. Nico Ritz gesteuert.

Solche Phrasen wie "Spannung"  "Warten" begleiten von Anfang an das Projekt LOSLAND. Auf die Fragen zu der bisher in Homberger praktizierten "Bürgerbeteiligung" verweigerte das Team die Antwort.

 
Der Hingucker hat schon früh an die beiden Projektträger geschrieben und ihnen die bisherigen Erfahrungen der  Bürger mit der sogenannten Beteiligung geschildert. Siehe die anschließende Dokumentation

Auf folgenden Fragen gab das Team keine Antwort. Lediglich zur Finanzierung, die von der Bundeszentrale für politische Bildung übernommen wird. Ansonsten nur eine Wiederholung von Phrasen. Auf  ein erneutes Nachfrage beendeten sie den Kontakt. Das ist das Verständnis von Bürgerbeteiligung. Die Inszenierung wird durchgezogen und wird als Beteiligung der Bürger verkauft. Eine Beteiligung, die die politischen Entscheidungen der Parteien nicht stören soll.

Die Fragen an LOSLAND:

Wie wollen Sie wieder bei den Bürgern Vertrauen in eine Bürgerbeteiligung aufbauen?

Wie wollen Sie die Bürger über Alternativen informieren?

Wie wollen Sie sichern, dass die erarbeiteten Ergebnisse in den politischen Entscheidungsprozess einfließen?

Welche Kosten entstehen für die Stadt Homberg?

Die Kosten der Moderation der Veranstaltung werden von der Bundeszentrale für politische Bildung übernommen.

 

  D O K U M E N T A T I O N 

Mit den folgenden drei Situationen schilderte ich dem Losland-Team die bisherigen Homberger Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung:

      1. 1.  Planung für ein Einkaufszentrum
Das beauftragte Architekturbüro ANP aus Kassel lud die Bürger zu Bürgerworkshops in die Stadthalle ein. In drei Bürgergruppen wurden Ansprüche und Wünsche formuliert. In allen drei Bürgergruppen wurde gefordert, dass die auf dem Gelände vorhandene Baumgruppe mit mächtigen alten Rotbuchen erhalten und bei der Planung berücksichtigt werden sollte.
Der Moderator erklärte noch in der Versammlung, dass das nicht berücksichtigt werden kann, da das nicht mit den Plänen des Projektentwicklers passt.
Die Bürger haben diese Lektion gelernt.
 
      1. 2. Planung für eine Kindertagesstätte
Bei der Standortsuche für den Bau einer neue Kindertagesstätte hatte die Stadt sich bereits für den Standort in einem der Dörfer entschieden. Die Bürger wurden zu einer Informationsveranstaltung in das Dorf eingeladen. Die Öffentlichkeit erfuhr, dass sich die Bürgerversammlung für genau diesen Standpunkt entschieden habe. Von der Sitzung ist kein Protokoll bekannt. Ein Foto mit den Bürgern dient als Beleg für die Abstimmung. Von den rund 30 auf dem Foto zu sehenden Bürgern haben neun die Hand erhoben.  Dieses Foto dokumentiert die Bürgerbeteiligung.
Auch diese Lektion haben die Homberger nicht vergessen.

 

      1. 3. Information der Bürger über die Stadtentwicklung
Bürger können sich nur beteiligen, wenn sie Informationen über die geplanten Vorhaben bekommen  und sie sehen, welche unterschiedlichen Vorstellungen dazu in der Stadt bestehen. 
In den  Sitzungsprotokollen der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung werden in den letzten Jahren nur die Vorlagen des Magistrats erklärt, mögliche andere Postionen werden nicht genannt. In den Protokollen heißt es nur „zur Sache sprachen“.
Fazit: Der Bürger soll nicht zu viel wissen.

 


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