Seit über das Gefährdungspotenial nach der Asbestdachsanierung in den Hallen der ehemaligen Dörnberg-Kaserne in Homberg hier berichtet wurde, versucht der "Forst- und Umweltdienst e.V." massiv gegen die Berichterstattung vorzugehen. Zum Einsatz kamen:
– Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
– Antrag auf einstweilige Verfügung
– falsches Gutachten
– falsche eidesstattliche Versicherungen.
Die Anwälte des Vereins wenden sich gegen die Darstellung in den folgenden Beiträgen:
Asbestgefahr in den Lagerhallen der ehemaligen Dörnberg-Kaserne [1] vom 27.7.2010
Wann liegt Asbestbelastung vor? [2] vom 2.8.2010
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Am 4.8.2010 kam die Aufforderung eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterzeichen. Sie forderten "für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe von 3.000 Euro an die Firma Forst- und Umweltdienst Schwalm-Eder e.V. zu zahlen."
Diese Erklärung wurde von mir nicht unterschrieben. Daraufhin erfolgte
Antrag auf einstweilige Verfügung
Die Anwälte des Forst- und Umweltdienstes e.V. beantragen am 16.8.2010 bei Landgericht Kassel eine einstweilige Verfügung. Sie beantragen "für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft, oder der Ordnungshaft bis zu sechs Monaten".
Streitwert 20.000 Euro.
Um den Anspruch glaubhaft zu machen, verwiesen die Anwälte auf ein Gutachten, das vor Beginn der Bauarbeiten erstellt worden sein soll.
Vorabgutachten
Das beigelegte Gutachten ist falsch [3]. Es wurde nach Abschluss der Bauarbeiten beauftragt und ausgefertigt. Der Staatsanwalt nennt es juristisch nicht Gutachten, sondern ein "schriftliche Lüge". Lügen sind nicht strafbar.
Eidesstattliche Versicherungen
Zwei Vorstandsmitglieder des Vereins "Forst- und Umweltdienst e.V." geben eine eidesstattiche Versicherung ab. Herr Horst Abel und Herr Hellmut Schärfl versichern, dass zuerst das Vorgutachten erstellt und mit den Bauarbeiten erst begonnen wurde nachdem das Ergebnis vorlag und keine Asbest nachgewiesen werden konnte. Das Vorgutachten ist falsch, folglich auch die eidesstattliche Versicherung. Der Staatsanwalt sieht trotzdem keinen ausreichenden Straftatbestand. Solange kein Vorsatz nachweisbar sei, gilt die Versicherung als fahrlässig abgegeben, da sich die Vorstandsmitglieder auf die Angaben des Geschäftsführers Herrn Manfred Möller-Sauter verlassen hätten. Das Ermittlungsverfahen würde wegen minderschwerer Schuld eingestellt.
Weiterhin legten die Anwälte die vorgeschriebene Anmeldung der Asbestarbeiten einer Borkener Firma vor, ausgeführt [4]wurden sie aber nicht von dieser Borkener Firma sondern von einer anderen Firma aus Nordrhein-Westfalen. Jetzt soll es sogar eine dritte Firma gewesen sein. (1. Firma: Umweltdienste B.M-W, Borken, 2. Firma: Demonsan, Harsewinkel, 3. Firma: Andzelika Lewandowska, Harsewinkel)
Gutachten = schriftliche Lüge
Ein Leser, der nicht über eine juristische Ausbildung verfügt, versteht unter einem Gutachten eine abgesicherte, wahre Aussage, auf die man sich verlassen kann. Das wäre nur bei einem Gerichtsgutachten der Fall. Bei den bisher vom "Forst- und Umweltdienst e.V." in Auftrag gegebenen Gutachten ist keine Wahrheitsgehalt gesichert. Auch eine eidesstattliche Versicherung hat in allgemeinen Verständnis ein großes Gewicht. Das dem nicht so ist, zeigt dieser Fall ebenso.
Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Massive Abwehr"
#1 Kommentar von Quo vadis am 2011 Januar 28 00000001 11:05 pm 129625230911Fr, 28 Jan 2011 23:05:09 +0100
„da sich die Vorstandsmitglieder auf die Angaben des Geschäftsführers Herrn Manfred Möller-Sauter verlassen hätten.“
Und der ist noch Geschäftsführer ?
Erinnert irgendwie an Aussagen in einem Urkundenfälschungsfall.
„Das wäre nur bei einem Gerichtsgutachten der Fall. “
Damit ist klar: Auch das 6. Gutachten ist kein solches.
Wohin geht es in unserer Gesellschaft wenn solche Dinge, die ja nur selten ans Licht kommen, Alltag sind.
Frei nach einem Lied
“ das merkt doch keiner “ einfach mal bei you tube eingeben.
u.a.
[5]
#2 Kommentar von Ursula am 2011 Januar 29 00000001 2:10 am 129626342402Sa, 29 Jan 2011 02:10:24 +0100
Im Internet für jeden nachzulesen (wurde auch in der HNA zum Kommentar gestellt!):
Vorstand des Forst- und Umweltdienst e.V. :
Horst Abel (SPD, Bürgerbeauftragter Schwalm-Eder-Kreis) – Kassierer
Helmut Schärfl (SPD, AWO Kassel) – Vorsitzender
Christian Seeger (Firma IDEE-Seeger) – 2. Vorsitzender
Walter Ritter (SPD, Kreisverwaltung, Jugendamt) – Schriftführer
Horst Abel (SPD) – Carmen Abel – Dr. Edgar Franke (SPD)
Frank Martin-Neupärtl (Landrat SPD) – Thomas Horn (Leiter Bauaufsichtsamt SPD) – Heike Meissner (Sachbearbeiterin Bauamt SPD)
Hallennutzer: Kreisverwaltung (Verantwortlich Jens Becker SPD), Frauenhaus AWO Schwalm-Eder ( Adele Hafermas-Fey, SPD)
Leiter der Kommunalaufsicht Jochen Dörrbecker (SPD)
Geschäftsführer des Forst- und Umweltdienst e.V. – Manfred Möller-Sauter
Geschäftsführer der RU Recycling- und Umweltdienst GmbH – Manfred Möller-Sauter
Geschäftsführer der Agatec GmbH – Manfred Möller-Sauter
Licheröder Landgemeinschaft – Manfred Möller-Sauter
Ingenieurprojekte im Schwalm-Eder-Kreis:
Erich-Kästner-Schule Homberg – Christian Seeger
Radko-Stöckl-Schule Melsungen – Christian Seeger
Berufliche Schulen Schwalmstadt-Ziegenhain – Christian Seeger
RU Recycling- und Umweltdienst GmbH – Christian Seeger
usw. usw. usw. usw……
Noch irgendwelche Fragen?
#3 Kommentar von Glashaus am 2011 Januar 29 00000001 11:36 pm 129634061811Sa, 29 Jan 2011 23:36:58 +0100
Sehr geehrte Frau Brandau,
bitte koorigieren Sie mich, falls ich falsch liegen sollte, aber sind Sie nicht die Lebensgefährtin von Manfred Hess (Fa. Thiery und Reiss, Akustikbau).
Die Fa. Thiery und Reiss haben doch in den Hallen in der Dörnbergkaserne genau in dem Hallenbereich Lagerräume angmietet und arbeiten dort auch seit Mitte letzten Jahres weiter, obwohl ihnen die Sachlage bekannt war?
Ist die Fa. Thiery und Reiss nicht ein guter Bekannter der Fa. Baumläufer, die ebenfalls in den betreffenden Hallen Gewerberäume hat?
Die Fa. Baumläufer gehört doch Herrn Sebastian Möller?
Ist dieser nicht der Neffe von Herrn Manfred Möller-Sauter?
Jetzt wird ein Schuh draus……von wegen objektive Berichterstattung!
@Ursula
Gute Idee hier auch zu veröffentlichen. Dann kann man mal vergleichen, was die HNA veröffentlicht, und was „verlorengeht“! Ich werde ab sofort in beiden posten!
#4 Kommentar von Quo vadis am 2011 Januar 30 00000001 11:30 am 129638344611So, 30 Jan 2011 11:30:46 +0100
Noch mehr Verknüpfungen:
Martin Thiery CT Conzept Haus & CT Conzept Werbeagentur
St.-Nikolaus-Platz 11
34576 Homberg
Martin Thiery
Reiss Industrieakustik AG, Homberg/Efze, DE
REISS Industrieakustik AG
St. Nikolausplatz 11
D-34576 Homberg (Efze)
Vorstand: Manfred Hess, Martin Thiery
Vorsitzender des Aufsichtsrats: Klaus Bölling
Webconcept:
Klaus Bölling • [6]
[7]
Nachrichten von HNA
Melsungen, Fr, 25.04.08 22:01
Von Christine Thiery Homberg.
„Die beste Nachricht gab es ganz zu Anfang….“
Homberg (Efze), Fr, 04.12.09 21:20
Von Christine Thiery Sondheim.
Das Dorf hat sich gewandelt:
usw
[8]
#5 Kommentar von Quo vadis am 2011 Januar 30 00000001 11:34 am 129638368711So, 30 Jan 2011 11:34:47 +0100
Wo bleiben Statements der Homberger Parteien ?
#6 Kommentar von Gerhard Schönemann am 2011 Januar 30 00000001 11:46 am 129638439711So, 30 Jan 2011 11:46:37 +0100
@
Jetzt weiß ich, warum ich von Hern Horst Abel auf meine Frage, ob er im Vorstand und Bürgerbeauftragter in Person sei oder ob dies nur zufällige Namensgleichheit vorliege keine Antwort erhielt.
Dabei habe ich auch noch auf mögliche Folgen für sein Amt als Bürgerbeauftragter hingewiesen.
Aktiv ist er in 2Fällen, in denen ich ihn um Kontaktaufnahme bat, nicht gewesen.
Er hat keinen Kontakt aufgenommen.
“ bitte ich um die Einschaltung“ bzw „möchte ich sie bitten“.
SPD :
Sozial – Gerecht – Umweltbewusst ?
#7 Kommentar von Glashaus am 2011 Februar 3 00000002 9:58 pm 129676671509Do, 03 Feb 2011 21:58:35 +0100
Ihr lieben Politiker…………………..WIR WARTEN IMMER NOCH……………….
Nicht auf den Plakaten lächeln, nein HANDELN!!!!!