HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Multifunktionshaus: Ein Jahr Stillstand

  
September 2017:
Der Magistrat drängte zum Abriss von Gebäuden, um das Multifunktionshaus bauen zu können.
 
August 2018:
Der für das Multifunktionshaus beauftragte Projektmanager legte einen Zeitplan vor.
Er nannte den Zeitplan sehr sportlich. Die Termine wurden sehr eng gesetzt, damit das Gebäude bis Ende 2020 in Betrieb genommen werden kann – wie es der Fördermittelgeber verlangte. 
 
August  2019:
Der für den Baubeginn nötige Abriss von Gebäuden wurde bis heute nicht begonnen.
 

Präsentationsfolie Zeitplan Multifunktionshaus 20. August 2018: Seit Juni 2019 sollte mit dem Bau begonnen worden sein.
 
Der Fördermittelgeber hatte bei der Auswahl der zu fördernden Projekte darauf geachtet, welche Projekt sich schnell umsetzen ließen. Homberg wurde mit dem Multifunktionshaus zur Förderung ausgewählt, den Zeitplan hält die Stadt aber nicht ein. Lange laborierte sie herum, um einige überteuerte Parkplätze im Keller zu schaffen, dann wollte sie weitere Grundstücke kaufen.
Bisher ist nur zu sehen, dass ein ganzes Jahr nichts passiert ist.
Der Fördermittelgeber beantwortet Anfragen nicht mehr.

 
Transparenz und Bürgerbeteiligung?
Planungskompetenz?

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11 Kommentare zu “Multifunktionshaus: Ein Jahr Stillstand”

  1. G. Schönemann

    "Der Fördermittelgeber beantwortet Anfragen nicht mehr."

    Das ist inzwischen typisch für Politik und Verwaltung. Der Bürger stellt Fragen und erhält sie nicht.

    Auszüge aus einer Antwort an mich: … 

    … die Prüfung … erfolgte gewissenhaft durch ….  Zu einer Begründung, dass ….. korrekt ist, bin ich nicht verpflichtet – insbesondere bezogen auf den Umfang Ihrer Anregungen. …. Ich bitte künftig von weiteren Anfragen diesbezüglich abzusehen.

    Umfang meiner Anregungen ( und Fragen ) in Worten Acht ! Gefragt war unter anderem nach den Quellen die der Prüfung und dem Ergebnis zu Grunde gelegen haben. Denn ohne die kann es ja keine Prüfung geben.

  2. Martin

    "Der Fördermittelgeber beantwortet Anfragen nicht mehr."

    Kein Wunder. Wenn jeder Rentner, der zu viel Zeit hat und denkt, dass er sowieso alles besser weiß (siehe Schnappauf, Lambrecht, Schnönemann und Konsorten) die Ämter mit ihren Anfragen nervt, kämen sie dort gar nicht mehr zu ihrer regulären Arbeit…

  3. Delf Schnappauf

    Etwas mehr Logik wäre schön.

    Wer fragt, weiß nicht besser, sondern will dort, wo Informationen fehlen, etwas besser wissen.
    Ämter und Behörden  sind der Öffentlichkeit gegenüber verantwortlich, denn diese zahlen, auch die Mitarbeiter in den Ämtern. Für Menschen, die demokratisch denken, ist das eine Selbstverständlichkeit. Es scheint aber in Homberg genügend Menschen zu geben, die den Obrigkeitsstaat als Leitbild sehen.

     

  4. Beobachter

    Ich finde den Beitrag des Users "Martin" äußerst ehrabschneidend, gerade gegenüber den namentlich genannten Personen.

  5. auch homberger

    zu 2, martin,

    Bravo, das ist die wahrheit, sonst kann man dazu nichts sagen.

  6. Dr. Klaus Lambrecht

    @ Martin
    Ich gehe davon aus, dass Sie nicht Briefträger sind. Wenn Sie aber über diese Informationen verfügen, scheinen Sie zum  Kreis derer zu gehören, die vertrauliche Informationen erhalten, die Sie nicht nach außen tragen dürfen. Somit habe Sie die Schweigepflicht gebrochen. Ich gehe auch davon aus, dass Sie diese Interna regelmäßig auch in Ihrer Fraktion oder bei Kneipenbesuchen von sich geben.
    Ich stehe auf dem Standpunkt, dass man die Behörden und Ämter fragen sollte, denn diese werben sogar für Bürgerbeteiligung und es besteht in der Regel auch eine Informationspflicht. Selbst der Landesrechnungshof bittet regelrecht um Hinweise auf  leichtfertigen Umgang mit Fördermitteln und Steuergeldern.

  7. Dr. Klaus Lambrecht

    Da ja Martin über interne Dinge des Magistrats unterrichtet und im Bilde ist, habe ich einmal eine Frage. Wie hoch ist der Eigenanteil zum Bau- und Umbau des Multifunktionshauses?
    In der STAVO am 13.6.2019 wurde eine Aufstellung zur Budgetanpassung zur Kenntnisnahme vorgelegt.
    Einzelne Positionen wie die z.B. Grundstückskosten und Gutachten, Projektmanagement = PS + PL, etc. werden mit Null angegeben.
    Ich bin der Auffassung, dass diese Auflistung gerade um diese Positionen ergänzt werden muss, um einen korrekten Überblick über die Gesamtkosten und des Eigenanteils zu geben.
    Geht man davon aus, das die Grunderwerbskosten für das Erdgeschoss Marktplatz 15 mit 180.000 €, der Erwerb Holzhäuser Str. 3 mit 80.000 € sowie die Ausübung des Vorkaufsrechts Holzhäuser Str. 3 und Marktplatz 14 mit 150.00 € zu veranschlagen sind, kommen insgesamt 24.000 € Grunderwerbskosten zusammen. Nicht gerechnet sind Notarkosten und Gebühren.
    Ich vertrete die Auffassung, um eine realistische und transparente Kostenzusammenstellung prüfen zu können, dass diese Kosten von mehr als 434.600 € dem in der Aufstellung aufgeführten Eigenanteil in Höhe von 508.260,08 € zugerechnet werden müssen. Demnach würde sich der Eigenanteil insgesamt auf gerundet 950.000,00 € beziffern.
    Ich bin dankbar, wenn Sie hier die Kommentarfunktion zur Beantwortung nutzen, da ich keine der Behörden oder Fördergeldgeber mit dieser Frage behelligen möchte. Das können wir doch hier klären oder in der nächsten STAVO. Ich bedanke mich im Voraus.

  8. Dr. Klaus Lambrecht

    Heute ist unter dem folgenden Link
    https://kommunal.de/f%C3%B6rderprogramme-unn%C3%B6tig
    im Magazin Kommunal – ein Magazin für Kommunalpolitiker – das mit dem Deutschen Städte und Gemeindebund zusammenarbeitet ein lesenswerter Artikel erschienen.
    Der Redakteur Christian Erhardt setzt sich kritisch mit den Förderprogrammen von Bund und Ländern auseinander. Allein die beiden Absätze zeigen auch die Homberger Probleme auf, die immer noch nicht von unseren Verantwortlichen erkannt worden sind:
    Förderprogramme: Die Finanzierung läuft aus, die laufenden Kosten bleiben 
    Kommunen sollten Weichensteller sein und nicht Bittsteller! 
    Endlich weist diese Fachzeitschrift auf das Problem der Folgekosten, die aus Förderprogrammen resultieren mit eindrücklichen Worten hin und fordert an Stelle der Fördermittel mehr Zuweisung von Steuern. Ebenso sieht das Magazin die kommunale Selbstverwaltung gefährdet.
    Allein die Fördermaßnahmen wie Multifunktionshaus, Grün in der Stadt, Umbau Krone, etc. sind Projekte die die Finanzen der Stadt erheblich in Zukunft belasten werden.
    Ich kann nur hoffen, dass alle Stadtverordneten diesen Artikel lesen. Spätestens bei den nächsten städtischen Haushalten werden wir das Ergebnis dieser Fehlentwicklungen sehen und zu spüren bekommen.

  9. Homberger Jeck

    "Ich kann nur hoffen, dass alle Stadtverordneten diesen Artikel lesen."

    Ob die es lesen oder nicht: Die Kosten sind da und da geht kein Deut dran vorbei. 🤡

     

  10. Joachim Grohmann

    zu 8:

    Da passt der Artikel in der gestrigen HNA "Streit um Gewerbesteuer", hier möchte das Land die Gewerbesteuern weiterhin einsammeln (bisher als Beitrag zur Wiedervereinigung, läuft Ende des Jahres aus) und neu verteilen um so schwächere Gemeinden zu stützen.

    Ich meine auch letzte Woche einen Artikel mit Fördermitteln gelesen zu haben, in dem es heißt, dass viele Fördergelder nicht abgerufen werden und somit ein Überschuß vorhanden ist.

    In diesem Sinne

     

  11. Phil Antrop

    Herr Grohmann ! Das Fördergelder nicht abgerufen werden liegt an den im Vorfeld aufgebauten bürokratischen Hürden. 2 Jahre bis ein neuer Mobilfunkmast genehmigt wird z. B. – hat aber miot der Kritik des Herrn Dr. Lambrecht nichts zu tun.

    Auch die Verteilung der Gewerbesteuern ist nicht zwingend mit Entscheidungen verbunden, die zukünftige Haushalte belasten.

    Es geht einzig allein um die Frage: Wo bei allen Entscheidungen der Stadtverordneten im Entscheidungsprozeß die Folgekosten eine Rolle gespielt haben.

    Darauf bezog sich auch der Link zu kommunal.de. Diese lese ich seit etwa 5 Jahren.

    Wer in Homberg liest sie überhaupt ?

     

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