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Öffentliche Sitzung der Stadtverordneten

StavoeinladungDie nächste Stadtverordnetenversammlung findet am 29. März 2012 ab 19:00 Uhr in der Stadthalle statt. Die Sitzung öffentlich, Zuhörer sind willkommen.

Tagesordnung

1. Bericht der Stadtjugendvertretung

2. Bericht des Stadtbrandinspektors

3. a) Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2012, nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung
b) Informationen zur Genehmigung von Kassenkrediten durch den Herrn Landrat des Schwalm-Eder-Kreises

4. Burgbergfestival 2012;
hier: Genehmigung eines Magistratsbeschlusses über die finanzielle Beteiligung der Stadt

5. Kommunaler Schutzschirm des Landes Hessen;
hier: Beauftragung des Magistrats die Teilhabe im Schutzschirm vorzubereiten und einen entsprechenden Antrag zu stellen

6. a) Beschlussfassung über Personalangelegenheiten

b) Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03. Februar 2011

7. Sommerferienbetreuung 2012 in der Kindertagesstätte Osterbach;
hier: Änderung der Satzung über die Benutzung und die Gebühren für die Kindergärten der Kreisstadt Homberg (Efze)

8. Beschluss über den Erwerb der Restfläche Dörnbergkaserne, der Gesamtfläche der Ostpreußenkaserne einschließlich Standortschießanlage, Teilfläche des Standortübungsplatzes äußerhalb des Vogelschutzgebietes/FFH -Gebietes

9. Anträge
a) der SPD-Fraktion vom 15.03.2012
betr. Öffnungszeiten der Spielhallen

b) der SPD-Fraktion vom 15.03.2012
betr. DSL

c) der SPD-Fraktion vom 15.03.2012
betr. Wochenmarkt [1]

10. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

11. Informationen

12. Anfragen
a) der SPD-Fraktion vom 15.03.2012 betr. Fördergelder

13. Anregungen

Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.

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#1 Kommentar von Hasch_mich am 2013 März 15 00000003 8:55 am 136333413408Fr, 15 Mrz 2013 08:55:34 +0100

4. Burgbergfestival 2012;
hier: Genehmigung eines Magistratsbeschlusses über die finanzielle Beteiligung der Stadt

Man sollte erst mal klären, was aus den 20 000 € des vergangene Jahres geworden sind, die man als Kredit zur Verfügung stellt.
Immerhin gab es ja noch 2 Zuschüsse über je 5000 € aus dem Bereich der Kreissparkasse.

Herr Jan Schürmann wollte sie ja zumindest gegenüber einem Leser der HNA öffentlich machen.
„Hallo Hasch_mich,
ich würde mich freuen Sie in einem persönlichen Gespräch kennenzulernen, um Ihnen Ihre Fragen direkt zu beantworten.
Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Schomann (stellv. Vorsitzender Stadtjugendring Homberg e.V.)“

[2]

#2 Kommentar von Thomas – der mehr oder weniger Ungläubige am 2013 März 15 00000003 9:02 am 136333453109Fr, 15 Mrz 2013 09:02:11 +0100

Der Bürgermeister hat in der Presse schon verkündet das das Festival stattfindet.
Er präsentiert sich als Retter obwohl die Stadtverordneten den Zuschuss noch nichtgenehmigt haben.

Termine und Bands stehen nicht fest.
Ja selbst der Ort „Burgberg“ ist noch nicht sicher.
Das Kasernengelände ist im Gespräch.
Ob man dann noch von einem Burgbergfestival sprechen kann ?

Hier Auszüge aus dem HNA Bericht:
„HNA-Informationen, dass das Festival diesmal aus logistischen Gründen nicht auf dem Plateau innerhalb der Burgruine auf dem Burgberg, sondern auf dem ehemaligen Kasernengelände in Homberg stattfinden werde, wurden von Schumann und Wagner weder bestätigt, noch dementiert.
„Das weiß ich nicht“, sagte Wagner und Schumann erklärte, dass man weitere Informationen erst später bekanntgeben werde.“

Der BM weiß von nichts, hat noch keinen genehmigten Zuschuss, aber das Burgbergfestival findet statt. Visionen ?

[3]

#3 Kommentar von Parlamentarier am 2013 März 15 00000003 1:50 pm 136335180201Fr, 15 Mrz 2013 13:50:02 +0100

Nachtrag:
Wie sieht denn der Magistratsbeschluss zu Punkt 4. aus ?
Ohne Fakten sollen die Stadtverordneten dem Zuschuss zustimmen !

Denn diese Aussage :
„Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Hier finden Sie die Einladungen, Erläuterungen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten und das Protokoll der Stadtverordnetensitzungen ab der 5. Sitzung in der Legislaturperiode 2011/2016.“
trifft nicht zu.
[4]

Keine Erläuterungen zur Sitzung am 22. März 2013.
Warum man Protokolle erst ab der 5. Sitzung findet, wäre ansatzweise auch zu fragen.

#4 Kommentar von Thomas – der mehr oder weniger Ungläubige am 2013 April 3 00000004 5:35 pm 136500695005Mi, 03 Apr 2013 17:35:50 +0100

Hier die neue Homepage:
[5]

HNA meldet es
[6]
und auf der Homepage des Burgbergfestivals (alt) kann man es nachlesen:
[7]

Es gibt keines Mehr auf dem Burgberg.

Aus die Maus.
Was kommt, wer kommt und wo was geht weiß keiner.
Super.

Das kann man dann doch nicht mehr als „Burgbergfestival“ verkaufen ?
Man segelt mit der neuen Homepage unter „falscher Flagge“ !