Schluss mit Lustig: Nur noch Pflichtaufgaben
Im Hochgefühl des Hessentages 2008 wurde bereits von einer Knüllarena gesprochen, die auf dem Gelände der Ostpreußenkaserne entstehen sollte, als Dauereinrichtung der erfolgreichen Hessentags-Konzerte auf dem Gelände mit Blick auf die Stadt. Davon war bald nichts mehr zu hören.
Im Frühjahr brachte die SPD den Sportplatz des ehemaligen Bundeswehrgeländes erneut als Festplatz ins Gespräch.
Diesen Träumen setzte die Kommunalaufsicht in Kassel ein Ende. In dem schriflichen Bericht über den Stand der Konversion des Kasernengeländes, den die Stadtverordneten jetzt erhalten haben, steht unmissverständlich:
Für ein Veranstaltungsareal darf kein Kredit aufgenommen werden.
Da die Stadt den "Rettungsschirm" in Anspruch genommen hat, dürfen nur noch Pflichtaufgaben erfüllt werden.
Noch finanziert die Stadt weiter Vorhaben, die nicht zu den Pflichtaufgaben der Stadt gehören wie zum Beispiel das Schlagerspektakel hr4-Radspaß am 4. August mit 4.100 Euro, wobei die Personalkosten noch gar nicht feststehen. Die Steuergelder die in dieses Spektakel fließen, fehlen an anderer Stelle. Dann werden die Bürger durch Gebührenerhöhungen zur Kasse gebeten, vom Kindergarten bis zum Friedhof.
Komisch. Gleichzeitig tritt Bürgermeister Wagner an die Öffentlichkeit und verkündet, in Homberg werde es keine Pferdesteuer geben. Schränkt jedoch ein, dafür könne er nicht garantieren.
Klar kann er das nicht. Solche Entscheidungen trifft die Stadtverordnetenversammlung. Und da sind ihm die Mehrheiten weggelaufen: CDU /FDP weg seit der letzten Kommunalwahl und sein Steigbügelhalter Gerlach samt SPD Fraktion muss sich positionieren für einen möglichen eigenen Bürgermesisterkandidaten.
Lässt sich sogar mit einer Vereinsvorsitzenden abbilden und sein Haus- und Hof Pressemitarbeiter ( der ist nebenbei Standesbeamter ) schreibt dann das die Homepage des Vereins schon 800 x besucht wurde.
BM Wagner hofft damit Käufer für die Bauernhöfe und Restbauernhöfe im Homberger Stadtgebiet zu finden und so den "Strukturwandel der Stadt " zu unterstü+tzen.
Der Verein kämpft jedoch in erster Linie für die Pfredefreunde, die knapp bei Kasse sind und sich den "Luxus" erlauben sich ein Pferd zu halten.
Ob die ihren Job aufgeben um nach Homberg zu ziehen? Ob die Geld haben Eigentum zu pachten und zu erwerben ?
Ehrlich gesagt halte ich das für eine "Schnapsidee" und nicht für ein ernsthaftes Vorgehen eines Stadtoberhauptes. Eigentlich, wenn man die Position und Verantwortungsebene betrachtet, ein deutliches Zeichen!
Hier findet gerade eine lebhafte Diskussion statt:
https://www.nh24.de/index.php/politik-und-wirtschaft/21-politik-und-wirtschaft-nordhessen/68813-homberg-unterstuetzt-initiative-pferdesteuerfreide
https://www.nh24.de/index.php/schwalmstadt/201-schwalmstadt/68887-die-kolumne-luxus-besteuern
SPD mit Ideen zu Dorfladen
So titelte gestern die HNA. aber dann gings los. aber hallo Herr Gerlach. Hat nicht die SPD – Fraktion in den letzten Jahren nicht alles zugelassen, was der Bürgermeister wünschte. Hat die SPD nicht alles dazu getan, dass die Verschuldung wuchs? Ich habe diese fehlende Oppositionsarbeit vermisst, die SPD muss sich vorwerfen geschlafen oder sogar ein falsches Spiel gespielt zu haben. Kurzum: Die SPD – Fraktion hat für mich die Glaubwürdigkeit verloren.
Ein Dorfladen soll es nun retten? Dabei will scheinbar auch die SPD den Marktplatz – Ost Einkaufstempel. Ich frage mich, wie soll dann die Starthilfe mit ihrem Angebot überleben? Also ehrlich Herr Gerlach, wir mögen zwar Heinis sein, doch ich habe ein Gedächtnis.